Plattform-Compliance Update 1/2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich hoffe, Sie sind alle gut ins neue Jahr gekommen! Ich wünsche Ihnen alles Gute für 2018.

Die Themen gehen uns nicht aus. Im Überblick:

  • Großkredit- und Millionenkreditverordnung (GroMiKV)
  • Länderrisikoverordnung (LrV)
  • Liquiditätsverordnung (LiqV)
  • Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung (FinaRisikoV)
  • Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung (WpDPV)
  • Legal Entity Identifier (LEI)
  • Wertpapierdientleistungs-Verhaltens- und Organisationsverordnung (WpDVerOV)
  • Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV)
  • Externe Verwaltung von AIF
  • Systematische Internalisierer
  • Nachhandelstransparenz
  • Zulassung als Wertpapierhandelsunternehmen oder Wertpapierhandelsbank
  • Geschäftsanteile bei Genossenschaftsbanken als hartes Kernkapital

Die Verordnung zur Änderung der Großkredit- und Millionenkreditverordnung (GroMiKV) und zur Aufhebung der Länderrisikoverordnung (LrV) wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, ebenso wie die Zweite Verordnung zur Änderung der Liquiditätsverordnung (LiqV). Außerdem konsultiert die BaFin eine Verordnung zur Änderung der Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung (FinaRisikoV).

Materialien zum KWG

Die neue Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung (WpDPV) wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die BaFin hat Hinweise zur Beantragung und Verwendung des LEI sowie zur Meldepflicht von Fondsgeschäften herausgegeben.

Materialien zur Umsetzung von MiFID II und MiFIR

Das Bundesministerium der Finanzen konsultiert außerdem den Entwurf der Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und Organisationsverordnung (WpDVerOV) mit dem Ziel, ein standardisiertes Aktien-Informationsblatt für Privatkunden einzuführen. Der Entwurf ist nicht im Internet veröffentlicht, daher wenden Sie sich ggf. an Ihre Verbände. (Blogbeitrag hierzu)

Die Verordnung zur Änderung der Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV) wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Materialien zum GwG

Die BaFin hat eine Auslegungsentscheidung zur externen Verwaltung von Alternativen Investmentfonds veröffentlicht.

Materialien zum KAGB

Die BaFin hat systematische Internalisierer von Verpflichtungen bei Kursofferten zu illiquiden Instrumenten befreit (hier verlinkt). Mit Blick auf die Nachhandelstransparenz hat die BaFin die spätere Veröffentlichung von Geschäften gestattet. Seit dem 3. Januar 2018 gelten außerdem neue Regeln für die Beantragung einer Zulassung als Wertpapierhandelsunternehmen oder Wertpapierhandelsbank, die die BaFin auf ihrer Webseite zusammengestellt hat. Eine weitere Allgemeinverfügung der BaFin beschäftigt sich mit Instrumenten des harten Kernkapitals bei Genossenschaftsbanken.

Des Weiteren sind seit dem letzten Update weitere interessante Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden:

MiFID II:

MiFIR: BaFin gibt Antrag der Eurex Clearing AG auf Übergangsregelung für börsengehandelte Derivate statt

Investmentrecht:

Bundesministerium der Finanzen will optionalen Einsatz von standardisierten Produktinformationsblättern ermöglichen

WpDPV im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

BaFin veröffentlicht neue Standards zur Zulassung von Wertpapierfirmen

Delegierte Verordnung der Europäischen Kommission zur Ergänzung der ELTIF-Verordnung verabschiedet

MiFIR-Reporting: Hinweise der BaFin zur Nutzung des LEI & Stellungnahme gegenüber der ESMA

Auslegungsentscheidung der BaFin zu den Tätigkeiten einer Kapitalverwaltungsgesellschaft und der von ihr extern verwalteten AIF-Investmentgesellschaft

Marktintegrität:

ESMA: „Zusammenhang mit einer Wertpapierdienstleistung“ als Voraussetzung für Zuwendungen

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Hinweis auf diese Website gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, dem diese Informationen hilfreich sein könnten.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek