Plattform-Compliance Update 11/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir widmen uns gleich den regulatorischen Neuigkeiten, doch das Wichtigste möchte ich Ihnen vorab berichten: Wie schon in der vorigen Ausgabe angekündigt, werde ich diesen Newsletter ab dem Jahreswechsel nicht mehr persönlich betreuen. Doch die gute Nachricht ist direkt damit verbunden: Ich freue mich sehr, Ihnen meine Nachfolgerin vorzustellen, die Sie in gewohnter Weise informiert halten wird. Den Newsletter und die plattform-compliance.de übernimmt Dr. Andrea Fechner aus München.

Aufgrund unseres Respekts vor Ihren Daten werde ich Frau Dr. Fechner natürlich nicht ungefragt Ihre E-Mail-Adressen weitergeben. Achten Sie daher auf ihren Posteingang, denn wir werden Sie in Kürze mit einer gesonderten Mail darauf aufmerksam machen, dass Sie sich erneut in den Verteiler eintragen können, um den Newsletter weiter zu erhalten. In dieser Mail werden wir Ihnen Frau Dr. Fechner auch noch näher vorstellen.

Und nun zu den regulatorischen Ereignissen:

  • Verwahrstellen
  • Umsetzung von CRD 5 und CRR 2 (GroMiKV, SolvV, InstitutsVergV)
  • Kleine und nichtkomplexe Institute
  • UK-Investmentfonds
  • MaBail-in
  • Brexit
  • Marketing für Fonds
  • ESG Taxonomie
  • Geldwäscherisiko im SREP
  • ESG-Risiken im Risikomanagement

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Plattform-Compliance Update 10/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Pandemie bringt einiges zum Stillstand, aber ganz bestimmt nicht den Ehrgeiz der Beamten, aus ihrem Homeoffice heraus die Welt mit neuen Regularien zu verbessern. Im Oktober sind folgende Dokumente erschienen, die aus meiner Sicht erwähnenswert sind:

  • Schwarmfinanzierung
  • Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG)
  • Gesetz zur Umsetzung der Covered-Bods-Richtlinie
  • strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche
  • MaRisk
  • BAIT
  • Finanzsanktionen
  • Vergütungssysteme
  • Zahlungsdienste
  • Software als Aktiva
  • Risikopuffer
  • AIFMD Review

Im Einzelnen: (mehr …)

Plattform-Compliance Update 9/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

zusätzlich zu einigen gesetzgeberischen Tätigkeiten waren BaFin und ESMA im September recht aktiv.

  • COVID Insolvenzaussetzungsgesetz
  • StGB-Anpassung
  • Verbriefungen
  • Virtuelle IBAN
  • CFDs
  • MaBewertung
  • Krypto-Assets
  • Art. 26 MiFIR – Meldungen
  • Transparenzregime für Non-Equities
  • Drittstaaten-Wertpapierfirmen
  • MAR Review
  • ESG Offenlegung
  • Leverage Ratio

Im Einzelnen: (mehr …)

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Plattform-Compliance Update 8/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im August erschien vor allem eine beachtliche Zahl von Gesetzentwürfen, die in ganz erheblichem Maß compliance-bezogene Regelungsvorschläge enthalten. Doch auch die Aufsichtsbehörden betätigten sich rege.

  • COVID 19-Maßnahmenpaket (CRR Quick fix, MIFID Quick fix u. a.)
  • Strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche
  • Elektronische Wertpapiere
  • Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen
  • Abschirmungsgesetz
  • COVID 19-Leitlinien
  • Geschäftsleiter und Inhaber von Schlüsselfunktionen
  • Internal Governance Guidelines
  • AIFM-Richtlinie
  • Finanzanlagenvermittlungsverordnung
  • ESG Taxonomie

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Plattform-Compliance Update 7/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Juli haben die Regulatoren nach der Covid-19-bedingten zwischenzeitlichen Zurückhaltung intensiv nachgelegt. Neben einem weiteren Covid-19 Regulierungspaket der EU-Kommission, das auch den mit Spannung erwarteten sog. MiFID Quick Fix enthält, tat sich insbesondere die EBA mit vielen Veröffentlichungen hervor.

Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (Risikoreduzierungsgesetz – RiG) wurde verabschiedet.

Die EU-Kommission hat ein Konjunkturpaket für den Kapitalmarkt vorgestellt, das Änderungen der Prospektverordnung, der Verbriefungsregeln, der CRR und einen MiFID II Quick Fix enthält.

Die EBA hat Guidelines on the pragmatic 2020 supervisory review and evaluation process in light of the COVID‐19 crisis herausgegeben.

Die EBA veröffentlichte einen Report on the implementation of selected Covid-10 policies. Die BaFin hat diesen bereits kommentiert.

EBA hat den Entwurf von RTS on methods to avoid that instruments indirectly subscribed by the resolution entity for the purpose of meeting the minimum requirement for own funds and eligible liabilities applicable to entities that are not themselves resolution entities under Article 45f of Directive2014/59/EU hamper the smooth implementation of the resolution strategy veröffentlicht.

EBA konsultiert außerdem Draft RTS on impracticability of contractual recognition of bail-in clause under Article 55(6) of Directive 2014/59/EU and Draft ITS for the notification of impracticability of contractual recognition under Article 55(8) of Directive 2014/59/EU.

Ein weiteres CP der EBA betrifft Draft RTS on specifying the methodology to be used by resolution authorities to estimate the requirement referred to in Article104a of Directive 2013/36/EU and the combined buffer requirement for resolution entities at the resolution group consolidated level for the purpose of setting MREL under BRRD Art. 45c(4).

Weiterhin konsultiert EBA Draft ITS on standards to specify uniform reporting templates, instructions and methodology for the identification and transmission of information by resolution authorities to the EBA, on minimum requirements for own funds and eligible liabilities under Article 45(j) of Directive 2014/59/EU.

EBA konsultiert Draft RTS on the  determination  of  indirect  exposures  to  underlying  clients  of derivatives and credit default derivatives under Article 390(9) CRR2.

EBA stellte außerdem Draft Guidelines specifying  the  conditions  for  the  application  of  the alternative treatment of institutions’ exposures related to “tri-party repurchase agreements” set out in Article 403(3) of Regulation (EU) 575/2013 for large exposures purposes zur Konsultation.

EBA konsultiert weiterhin Draft RTS on requirements that an internal methodology or external sources used under the internal default risk model are to fulfil for estimating default probabilities and losses given default under Article 325bp (12) of CRR2.

EBA veröffentlichte Guidelines on the treatment of structural FX under Article 352(2) of CRR.

ESMA gab Guidelines on disclosure requirements under the Prospectus Regulation heraus.

Die EZB-Leitlinie über die Nutzung des gemäß Artikel 178 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates eröffneten Ermessensspielraums durch die nationalen zuständigen Behörden in Bezug auf die Schwelle für die Beurteilung der Erheblichkeit einer überfälligen Verbindlichkeit bei weniger bedeutenden Instituten (EZB/2020/32) erschien in Amtsblatt der EU.

Außerdem ist eine Reihe von interessanten Beiträgen in unseren Blogs erschienen:

COVID-19 Konjunkturpaket: Kommission schlägt Änderungen an MiFID II, CRR, Verbriefungs- und Prospektverordnung vor

Benchmark-Verordnung: Kommission veröffentlich Änderungsvorschlag

Sanktionen und Maßnahmen unter MiFID II – ESMA veröffentlicht Bericht

Brexit: Ende der Übergangsperiode – EU Kommission veröffentlicht Mitteilung zur Bereitschaft

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Hinweis auf diese Website gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, für den diese Informationen hilfreich sein könnten.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek

Plattform-Compliance Update 6/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Juni waren vor allem die europäischen Regulatoren ausgesprochen aktiv und haben eine Reihe von Entwürfen und finalen Papieren herausgegeben.

  • Taxonomie-Verordnung
  • CRR COVID 19-Quick Fix
  • Stimmrechtsmitteilungen
  • Geschäftsleiter und Aufsichtsorgane
  • Säule 3-Offenlegung und Meldewesen
  • wesentliche Geschäftsbereiche / Vergütung
  • EU-Pass
  • Software in der Bilanz
  • Aufsicht über Investmentfirmen
  • COVID 19-Meldewesen
  • MiFID II Compliance-Funktion
  • Outsourcing auf Cloud Service-Anbieter
  • Handelsplätze in Drittländern

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Plattform-Compliance Update 5/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Mai  gab es einige Veröffentlichungen im Bereich der Geldwäschebekämpfung, doch auch die europäischen Aufsichtsbehörden haben ihre Themen wieder aufgenommen.

  • Sustainable Finance
  • Geldwäsche-Prüfungen
  • Hochrisiko-Staaten
  • COVID 19 und Geldwäscherisiken
  • Guidelines on loan origination and monitoring
  • Eigenmittel und MREL
  • KMU Wachtumsmärkte
  • EMIR Margin-Anforderungen

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Plattform-Compliance Update 4/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im April gab es sowohl in der Gesetzgebung als auch bei behördlichen Maßnahmen wieder einige compliance-relevante Bewegung zu vermelden.

  • Risikoreduzierungsgesetz (Umsetzung des EU-Bankenpakets, CRD 5)
  • Gesetz zur Stärkung der Integrität der Wirtschaft
  • MaComp
  • Kryptoverwahrung
  • Garantiegeschäft
  • Emittentenleitfaden Modul C
  • CSDR-Umsetzung
  • ESG-Offenlegung
  • Maßnahmen aufgrund der COVID 19-Pandemie

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Plattform-Compliance Update 3/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im März hat die Bewältigung der COVID-19-Pandemie viele Ressourcen gebunden und veranlasste auch die Aufseher zu einer Reihe von außerplanmäßigen Veröffentlichungen, zunächst im Wege der Pressemitteilungen und Absichtserklärungen, später jedoch auch mit belastbaren Aussagen zur Verwaltungspraxis. Ich werde nachstehend versuchen, Ihnen einen Überblick zu verschaffen. Darüber hinaus erschienen aber auch einige Dokumente, die aus dem normalen Geschäftsgang von Aufsehern und Gesetzgebern herrühren.

  • Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie
  • BaFin FAQ zum Umgang mit der COVID-19-Pandemie
  • Dividendenzahlungen und Gewinnausschüttungen
  • Kapitalpuffer
  • Reichweite von Leerverkaufsverboten
  • Tick-Größen-Regime für Systematische Internalisierer
  • EZB-Maßnahmen aufgrund der Pandemie
  • Ausfalldefinition, Forbearance und IFRS9
  • Telefonaufzeichnungen und Kundeninformationspflichten im Homeoffice
  • SFTR Meldepflichten
  • Best Execution-Reports
  • Meldepflichten von Nettoshortpositionen
  • Kritische Infrastrukturen
  • Anforderungen an Zahlungsdienstleister
  • Gegenparteiausfallrisikos bei gedeckten Schuldverschreibungen und Verbriefungen
  • Meldewesen nach CRR
  • Sanierung und Abwicklung von Zentralen Gegenparteien
  • Mindestanforderungen an Sanierungspläne
  • Kryptoverwahrgeschäft
  • Verwahrstellen-Rundschreiben
  • Stimmrechtsmitteilungen
  • Transparenzpflichten für den Handel in Nichteigenkapitalinstrumenten
  • Meldungen und Datenqualität unter EMIR
  • Alternative Investmentfonds
  • Grenzüberschreitender Fondsvertrieb

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