Im September war die Frequenz der compliance-relevanten Veröffentlichungen diesmal deutlich geringer, so dass wir nun doch so etwas wie eine Sommerpause hatten. Nichts desto trotz gab es einige interessante Entwicklungen. Und der Oktober startete bereits wieder ereignisreich, aber der Reihe nach:
Das BMF hat in diesen Tagen die Konsultation eines DGSD-Umsetzungsgesetzes mit den Verbänden begonnen (DGSD = Einlagensicherungsrichtlinie). Der Entwurf ist hier abrufbar:
Materialien zur Einlagensicherung
Die EZB hat ihren Leitfaden zur Bankenaufsicht im SSM finalisiert.
Materialien zum CRD IV-Umsetzungsgesetz
Die BaFin hat ihr Rundschreiben 7/2014 (GW) – Einscannen erfüllt Aufzeichnungspflicht gemäß Geldwäschegesetz veröffentlicht.
Außerdem hat die BaFin ein Seminar zum KAGB durchgeführt. Die Inhalte wurden in Form von Präsentationen veröffentlicht: Häufige Fragen zum Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB), Verwahrstellen, Kostenklauseln, Vertrieb und Erwerb von Investmentvermögen, Meldepflichten von AIF-KVGen nach § 35 KAGB. Die Musterbausteine für Kostenklauseln geschlossener Publikumsinvestmentvermögen wurden ebenfalls finalisiert.
Des Weiteren hat die Deutsche Bundesbank mit Datum vom 17. September 2014 neue Merkblätter zum AWV-Meldewesen auf ihrer Website eingestellt. Eine Übersicht der Dokumente finden Sie hier.
Ich freue mich sehr, Ihnen außerdem die Eröffnung des neuen Blogs „MiFID II“ berichten zu können. Das Thema der Umsetzung der MiFID II wird in den kommenden Monaten deutlich an Fahrt gewinnen. Ich bin froh, dass die Kolleginnen und Kollegen von Norton Rose Fulbright Frankfurt dies mit ihrem Blog begleiten werden.
(PS: Sollten Sie, liebe Leser, Ideen für weitere Blogs haben und umsetzen wollen, kommen Sie bitte gern auf mich zu.)
Des Weiteren sind seit dem letzten Update weitere Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden, die ich persönlich (Achtung: Werbung!) interessant finde:
MiFID II: Qualitätsverbesserung als Rechtfertigung für Zuwendungen
BaFin: Merkblatt zu § 330 KAGB veröffentlicht
Rückforderung von gewinnunabhängigen Auszahlungen bei geschlossenen Fonds