Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich hoffe, Sie sind alle gut ins neue Jahr gekommen. Die Zeit rund um die Feiertage ist regulatorisch häufig ereignisreich. So war es auch diesmal.
Die Themen im Einzelnen:
- Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz
- Merkblätter zu Geschäftsleitern und Verwaltungs- und Aufsichtsorganen
- Qualifikation von Mitarbeitern, die mit der Vergabe von Wohnimmobilienkrediten befasst sind
- Auslegungshilfe zum Risikoabschirmungsgesetz
- Intragruppenausnahmen nach Art. 4 EMIR
- Antizyklische Kapitalpuffer
- Entschädigungseinrichtungs-Finanzierungsverordnung
- Syndikusanwälte
- Aktienrechtsnovelle
- Änderung des Bausparkassengesetzes
Der Regierungsentwurf des ersten Finanzmarktnovellierungsgesetzes ist verabschiedet worden.
Materialien zur Umsetzung der MAD/MAR sowie PRIIP-VO / Blogbeiträge hierzu: 1 / 2
Sowohl das Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB als auch das Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB sind final erschienen.
Materialien zum KWG / Materialien zum KAGB / Blogbeitrag hierzu
In der Konsultation 01/2016 – Anforderungen an Kenntnisse und Fähigkeiten der mit der Vergabe von Wohnimmobilienkrediten befassten Mitarbeiter wird eine Rechtsverordnung zu diesem Thema vorbereitet.
Die BaFin hat ihre Konsultation 11/2015 – Entwurf der Auslegungshilfe zum Risikoabschirmungsgesetz veröffentlicht.
Des Weiteren ist das Merkblatt – Anzeigen/Anträge Intragruppenausnahmen nach Art. 4 EMIR sowie bei Drittstaatensachverhalten der BaFin erschienen.
Materialien zum EMIR-Ausführungsgesetz
Die BaFin hat außerdem die Allgemeinverfügung betreffend die Festlegung der Quote für den Antizyklischen Kapitalpuffer gemäß § 10d Absatz 3 Satz 2 Kreditwesengesetz (KWG) erlassen.
Im Bundesgesetzblatt wurden veröffentlicht: Die Entschädigungseinrichtungs-Finanzierungsverordnung, das Syndikusanwälte-Gesetz, die Aktienrechtsnovelle 2016, das Zweite Gesetz zur Änderung des Bausparkassengesetzes,
Des Weiteren sind seit dem letzten Update weitere Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden, die ich persönlich (Achtung: Werbung!) interessant finde:
Cross-Selling von Finanzprodukten: ESAs verfassen einen Brief an die EU-Kommission
Geldwäscherichtlinie: ESAs konsultieren Leitlinien zu Geldwäscheprävention (Teil II)
EBA: AIFs sind doch nicht pauschal Schattenbanken
ESMA veröffentlicht Antwort der EU-Kommission zur Anwendung der EU-Pässe für Drittstaaten-AIFM
Musterschreiben der BaFin zu Veröffentlichungen und Mitteilungen nach § 11a VermAnlG
MAR: Konsultationspapier für Leitlinien veröffentlicht
Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Tipp gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, dem diese Informationen hilfreich sein könnten.
Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek