EMIR-Ausführungsgesetz

Aktueller Stand:

Das Gesetz ist bereits verkündet und in Kraft getreten. Es enthält im Wesentlichen Änderungen des KWG (Regelungen zur Central Counterparty) und des WpHG (Transaktionsregister).

Die einschlägigen Gesetzestexte unter www.gesetze-im-internet.de sind bereits aktualisiert worden.

Weitere Materialien:

Die BaFin hat zwei Artikel veröffentlicht, die einen Überblick über die European Market Infrastructure Regulation (EMIR) geben. Außerdem hält sie Informationen und Formulare über Meldungen von Handelsteilnehmern und Transaktionen in Derivaten an das Transaktionsregister bereit.

Merkblatt – Anzeigen/Anträge Intragruppenausnahmen nach Art. 4 EMIR sowie bei Drittstaatensachverhalten  (Link führt auf die Website der BaFin)

Merkblatt – Anzeigen/Anträge Intragruppenausnahmen nach Art. 11 Abs. 6 – 10 EMIR (Link führt auf die Website der BaFin)

NEU:
Konsultation 05/2017 – Rundschreiben zur qualifizierten Beteiligung an einer zentralen Gegenpartei (Link führt auf die Website der BaFin)

Englische Übersetzung des WpHG
Englische Übersetzung des BörsG