Plattform-Compliance Update 11/2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,

die turbulenten Zeiten setzen sich fort, auch im November. Es gibt wieder eine ganze Reihe regulatorischer Neuerungen.

Die Themen im Einzelnen:

  • Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG)
  • Gesetz zur Bekämpfung der Korruption
  • Umsetzung der Transparenzrichtlinie
  • Inhaberkontrollverordnung (InhKontrV)
  • Merkblatt zur Inhaberkontrolle
  • Häufig gestellte Fragen zum KAGB
  • Interbankenentgelte

Das Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG) wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Materialien zur SRM-Umsetzung

Das Gesetz zur Bekämpfung der Korruption wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Materialien zum Geldwäschegesetz

Das Gesetz zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie wurde ebenfalls im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Materialien zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie

Ebenfalls wurde die Zweite Verordnung zur Änderung der Inhaberkontrollverordnung veröffentlicht. Hierzu existiert inzwischen auch ein neues Merkblatt zur Inhaberkontrolle der BaFin.

Materialien zum KWG

Die BaFin hat häufig gestellte Fragen zum KAGB in einer instruktiven Präsentation zusammengefasst.

Materialien zum KAGB (s. unten „Materialien“)

Außerdem wurde zum Stichwort Interbankenentgelte ein Eckpunktepapier des BMF zu Zahlungen mit EC-Karte veröffentlicht.

Des Weiteren sind seit dem letzten Update weitere Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden, die ich persönlich (Achtung: Werbung!) interessant finde:

Referentenentwurf zu MiFID-II veröffentlicht

MAR – Draft Technical Standards: Überwachungs- und Meldepflichten zur Vorbeugung und Aufdeckung von Marktmissbrauch und Insiderhandel

Prospekthaftung wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung bei Kenntnis von konkretem Altlastenverdacht

BaFin: Unzulässige Ungleichbehandlung von Anlegern durch Informationen über Portfoliodaten

OLG München: Keine gesetzliche Vertretungsmacht einer externen Kapitalverwaltungsgesellschaft nach § 51 ZPO

Geldwäscherichtlinie: ESAs konsultieren Leitlinien zu Geldwäscheprävention (Teil I)

MAR-Draft Technical Standards: Verpflichtung zur Führung von Insiderlisten

Verzögerungen bei MiFID II?

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Tipp gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, dem diese Informationen hilfreich sein könnten.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek

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