Plattform Compliance Update 10/2013

Neue Regulierungsvorhaben lassen sich in diesem Monat in wenigen Sätzen zusammenfassen. Umso mehr rückt die korrekte Implementierung bereits bestehender Vorgaben in den Mittelpunkt.

Die BaFin hat eine Veranstaltung „IT-Aufsicht bei Banken“ durchgeführt. Die dazu veröffentlichten Präsentationen beschreiben die Aufsichtstätigkeit der BaFin und der Bundesbank in diesem Bereich, der thematisch in den MaRisk angesiedelt ist. Insbesondere nehmen sie Anforderungen an kritische Infrastrukturen, Internet Payments und individuelle DV-Anwendungen unter die Lupe.

Materialien zu den MaRisk

Das AIFM-Steueranpassungsgesetz wird eine Klarstellung des Anwendungsbereichs des GwG mit sich bringen. Außerdem hat die BaFin ein Merkblatt zum Antrag nach § 25i Abs. 5 KWG veröffentlicht, dass sich mit dem Absehen von Sorgfaltspflichten und sonstigen Pflichten bei der Ausgabe von E-Geld beschäftigt.

Materialien zum Geldwäschegesetz

Die BaFin beabsichtigt eine Neufassung der Leerverkaufsverordnung, die die zwischenzeitlichen Änderungen durch europäisches Recht berücksichtigt. Die entsprechenden Entwürfe finden Sie hier:

Materialien zur Regulierung von Leerverkäufen

Außerdem wird die EMIR-Umsetzung durch die Konsultation des Entwurfs der Gegenpartei-Prüfbescheinigungsverordnung nach § 20 Abs. 1 und 3 WpHG von der BaFin weiter vorangetrieben.

Materialien zur EMIR-Umsetzung

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