Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
im Mai hat uns vor allem die Frage beschäftigt: Wann wird endlich das Wetter besser? Abgesehen davon haben die Regulatoren wieder einige Themen angepackt, insbesondere im Bereich Geldwäsche und EMIR.
- Gesetz zur Umsetzung der „5. EU-Geldwäscherichtlinie“
- Bekämpfung von Geldwäsche in Drittländern
- EMIR REFIT-Verordnung
- Insolvenzrechtliche Behandlung von MREL-Verbindlichkeiten
- Risikopositionsarten mit hohem Risiko
- Pauschalwertberichtigungen
- Regulatorische Behandlung von Krypto-Token
- IT-Risikomanagement
- Fernabsatz-Richtlinie
Im Einzelnen:
Das Bundesministerium der Finanzen hat den Referentenentwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie (Richtlinie (EU) 2018/843) veröffentlicht.
Materialien zum Geldwäschegesetz
Außerdem ist die Delegierte Verordnung (EU) 2019/758 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/849 durch technische Regulierungsstandards für die von Kredit- und Finanzinstituten zur Minderung des Risikos von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in bestimmten Drittländern mindestens zu treffenden Maßnahmen und die Art zusätzlich zu treffender Maßnahmen im Amtsblatt der EU erschienen.
Materialien zum Geldwäschegesetz / Blogbeitrag hierzu
Die sog. EMIR REFIT-Verordnung ist im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden.
Materialien zur EMIR-Umsetzung
Die BaFin hat das Merkblatt zur insolvenzrechtlichen Behandlung bestimmter Verbindlichkeiten von Instituten im Sinne der europäischen Eigenmittelverordnung (Capital Requirements Regulation – CRR) veröffentlicht.
Die BaFin konsultiert den Entwurf für ein Rundschreiben zur Festlegung von mit hohem Risiko verbundenen Risikopositionsarten gemäß Artikel 128 Absatz 3 der Eigenmittel-Verordnung (Capital Requirements Regulation – CRR).
Vom IDW stammt der Entwurf einer IDW Stellungnahme zur Rechnungslegung: Risikovorsorge für vorhersehbare, noch nicht individuell konkretisierte Adressenausfallrisiken im handelsrechtlichen Jahres- und Konzernabschluss von Instituten („Pauschalwertberichtigungen“) (IDW ERS BFA 7).
Außerdem sind seit dem letzten Update weitere Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden:
Blog Bankenaufsicht:
DekaBank, DWP Bank, DZ Bank und Helaba öffnen sich für die Blockchain
Blog Investmentrecht:
Eckpunkte für regulatorische Behandlung von Krypto-Token
Vorschlag für EU-Aufsichtsregeln zu IT-Risikomanagement
EU-Konsultation zur Fernabsatz-Richtlinie wegen Digitalisierung
Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Hinweis auf diese Website gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, für den diese Informationen hilfreich sein könnten.
Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek