Plattform-Compliance Update 4/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im April ging es insbesondere mit der Umsetzung der MiFID II voran, aber auch der nationale Gesetzgeber und die BaFin waren alles andere als untätig.

Die Themen im Einzelnen:

  • Level 2-Akte zur Umsetzung der MiFID II
  • Zahlungskontengesetz
  • 1. Finanzmarktnovellierungsgesetz
  • Checkliste zum Vertrieb von AIFs nach § 331 KAGB
  • Berücksichtigung unterjährig erfasster Risikovorsorge als Kreditrisikoanpassung
  • Anlageverordnung
  • Abschlussprüferaufsichtsreformgesetz

Die EU-Kommission hat zwei Level 2-Akte zur Umsetzung der MiFID II vorgelegt, eine Richtlinie und eine Verordnung.

Materialien zur Umsetzung von MiFID II und MiFIR

Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz – ZKG) wurde am 18. April 2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Materialien zur Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie

Der Deutsche Bundestag hat das 1. FimanoG auf der Grundlage von Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses angenommen. Außerdem ist die Delegierte Verordnung (EU) 2016/522 im Amtsblatt der EU erschienen.

Materialien zur Umsetzung von MAD/MAR / Blogbeitrag hierzu

Die BaFin hat eine Checkliste zum Vertrieb von AIF nach § 331 KAGB veröffentlicht.

Materialien zum KAGB

Des Weiteren hat die BaFin eine erläuternde Aussage zur CRR – Kreditrisiko – Berücksichtigung unterjährig erfasster Risikovorsorge als Kreditrisikoanpassung veröffentlicht.

Materialien zur Umsetzung von CRD IV und CRR

Außerdem ist die Verordnung über die Anlage des Sicherungsvermögens von Pensionskassen, Sterbekassen und kleinen Versicherungsunternehmen (Anlageverordnung – AnlV) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Ebenso hat das Abschlussprüferaufsichtsreformgesetz (APAReG) den Weg ins Bundesgesetzblatt gefunden.

Des Weiteren sind seit dem letzten Update mehrere interessante Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden:

MAR: Delegierte Rechtsakte der EU-Kommission im Amtsblatt der EU veröffentlicht

MAR Level 3-Maßnahmen: ESMA konsultiert zu Insiderinformationen bei Warenderivaten

Technische Regulierungsstandards zu Key Investor Documents durch ESA veröffentlicht

UCITS-V: aktualisierte ESMA Questions and Answers zur OGAW-Richtlinie

ESMA-Report zur Vergütungspolitik von OGAW-Kapitalverwaltungsgesellschaften und ein offener Brief an die Kommission

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Hinweis auf diese Website gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, dem diese Informationen hilfreich sein könnten.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek