UCITS-V: aktualisierte ESMA Questions and Answers zur OGAW-Richtlinie

ESMA hat – wie jüngst berichtet – am 5. April 2016 die aktualisierte Fassung ihrer Questions and Answers (Q&A) zur Anwendung der UCITS-Directive (Richtlinie 2014/91/EU – OGAW V-Richtlinie) veröffentlicht. Hintergrund der Aktualisierung sind häufige Fragen an ESMA zu UCITS V, zu denen ESMA in den Q&A zentral Stellung nimmt.

Die Änderungen betreffen im Wesentlichen Auslegungsfragen zu Pflichten, die mit UCITS V einhergehen. Die neue Frage 1a betrifft beispielsweise die Frage nach Aktualisierungspflichten von Prospekt und KIID. UCITS sind verpflichtet, in regelmäßigen Abständen und bei besonderen Ereignissen den Prospekt und die KIIDs zu aktualisieren. Von Seiten der Fonds-Industrie entstand die Unsicherheit, ob die Novellierung der UCITS-Directive nach Auffassung von ESMA eine Pflicht zur Aktualisierung auslöse. ESMA verneint diese Frage nun, mit der Folge, dass es bei der turnusmäßigen Aktualisierung verbleibt.

Handlungsbedarf besteht nach Auffassung von ESMA hinsichtlich der Verwahrstellenverträge zwischen UCITS und der beauftragten Verwahrstelle (Question 1b des Q&A). UCITS V sieht keine Möglichkeit mehr für die Verwahrstelle vor, ihre Haftung zu begrenzen. ESMA weist nun darauf hin, dass nach ihrer Auffassung Klauseln in bestehenden Verträgen aufgrund von UCITS V unwirksam seien und die Verwahrstellenverträge anzupassen sind.

Weitere Fragen betreffen die Anforderungen an Informationen zur Vergütung der KVG (Question 1b), und die Möglichkeit für UCITS, selbst in Feeder-UCITS zu investieren (Question 2a (im Q&A liegt anscheinend ein redaktionelles Versehen vor)).

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