Plattform-Compliance Update 10/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der vergangene Monat stand sehr im Zeichen der Umsetzung von MiFID II und MAR sowie des 2. FiMaNoG. Insofern war er gefühlt sehr ereignisreich, wenn auch zumindest auf nationaler Ebene nur wenige neue Dokumente zu verzeichnen waren.

Im Einzelnen:

  • ESMA: Level 3 zu MiFID II
  • Darlehensvergabe für Wohnimmobilien
  • Videoidentifizierungsverfahren
  • PRIIPs-Verordnung
  • Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz
  • Umsetzung der MAR

ESMA hat ein Konsultationspapier zu Product Governance Guidelines veröffentlicht, ebenso wie Guidelines zu Transaction reporting (und anderen Themen) sowie Q&A zu Anlegerschutzthemen unter MiFID II.

Das Bundesministerium der Finanzen hat den Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der Darlehensvergabe zum Bau oder zum Erwerb von Wohnimmobilien zur Stärkung der Finanzstabilität veröffentlicht.

Die BaFin hat mitgeteilt, dass die Übergangsfrist bis zur Inkraftsetzung neuer Leitlinien für die Nutzung von Videoidentifizierungsverfahren nochmals verlängert wird. (Blogbeitrag hierzu)

Immer deutlicher zeichnet sich inzwischen auch eine Verschiebung der Anwendung der PRIIPs-Verordnung ab. (Blogbeitrag hierzu)

Des Weiteren sind seit dem letzten Update weitere interessante Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden. Große Schwerpunkte waren dabei natürlich die Aufarbeitung und Umsetzung des 2. FiMaNoG und der MAR sowie investmentrechtliche Themen:

Investmentrecht:

BaFin weist auf Ablauf der OGAW V-Umsetzungsfrist hin

ESMA veröffentlicht Guidelines zu Vergütungssystemen von OGAW-Kapitalverwaltungsgesellschaften und aktualisierte Guidelines für AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaften

MAR:

MAR: ESMA veröffentlicht Q&A zur Umsetzung von MAR

FAQ zu den Transparenzpflichten ergänzt

MAR: Marktsondierung

2. FiMaNoG / MiFID II:

Aufsichtsregime für Drittstaatenunternehmen nach dem 2.FiMaNoG

ESMA konsultiert Leitlinie zur Product Governance

Referentenentwurf des 2. FiMaNoG veröffentlicht (Blog Investmentrecht)

2. FiMaNoG: Referentenentwurf liegt vor (Blog Marktintegrität)

WpHG-Mitarbeiteranzeigeverordnung (Änderungen aufgrund des 2. FiMaNoG -Art. 20)

Kreditwesengesetz (Änderungen aufgrund des 2. FiMaNoG – Art. 3 und 4)

Wertpapierhandelsgesetz (Änderungen aufgrund des 2. FiMaNoG – Art. 1 und 2)

Börsengesetz (Änderungen aufgrund des 2. FiMaNoG – Art. 5)

Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (Änderung aufgrund des 2. FimaNoG – Art. 6)

Wertpapierhandelsanzeige- und Insiderverzeichnisverordnung (Änderungen aufgrund des 2. FiMaNoG – Art. 15)

WpÜG-Angebotsverordnung (Änderungen aufgrund des 2. FiMaNoG – Art. 21)

Marktmanipulations-Konkretisierungsverordnung (Aufhebung aufgrund des 2. FiMaNoG – Art. 18)

Finanzanalyseverordnung (Aufhebung aufgrund des 2. FiMaNoG – Art. 17)

Wertpapierhandel-Meldeverordnung (Aufhebung aufgrund des 2. FiMaNoG – Art. 14)

Übersetzungen:

Englische Übersetzungen von Kapitalanlagegesetz (KAGB), Depotgesetz (DepotG), Inhaberkontrollverordnung (InhKontrV) und WpDVerOV auf dem neuesten Stand

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Hinweis auf diese Website gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, dem diese Informationen hilfreich sein könnten.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek