Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im September sind wiederum einige compliance-relevante Maßnahmen veröffentlicht worden, wobei sicherlich das Thema Nachhaltigkeit, zu dem die BaFin derzeit konsultiert, am meisten diskutiert wird.

• CCP Sanierung und Abwicklung
• Jahresfinanzberichte
• Derivateverordnung
• Verständlichkeit von Wertpapierprospekten
• Prüfungspflicht bei Verwaltungsgesellschaften
• Nachhaltigkeitsrisiken
• Liquiditäts-Stresstests bei Fonds
• MiFID Review
• Aufsichtsregeln für Wertpapierfirmen
• Sustainable Finance Taxonomie

Im Einzelnen:

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Sondervorschriften für die Sanierung und Abwicklung von zentralen Gegenparteien und zur Anpassung des Wertpapierhandelsgesetzes an die Unterrichtungs- und Nachweispflichten nach den Artikeln 4a und 10 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 verabschiedet.

Das BMJV hat den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie im Hinblick auf ein einheitliches elektronisches Format für Jahresfinanzberichte zur Konsultation gestellt.

Die Zweite Verordnung zur Änderung der Derivateverordnung ist im Bundesgesetzblatt verkündet worden.

Die BaFin hat ihr Merkblatt zur Prüfung von Wertpapierprospekten auf Verständlichkeit veröffentlicht.

Die BaFin hat das Rundschreiben 10/2019 (WA) zu Kriterien für die Befreiung von der Prüfungspflicht nach § 38 Absatz 4 Satz 2 KAGB gemäß § 38 Absatz 4 Satz 6 KAGB finalisiert.

Ebenfalls von der BaFin stammt der Entwurf eines Merkblatts zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken.

ESMA hat Guidelines on liquidity stress testing in UCITS and AIFs veröffentlicht.

Außerdem sind weitere Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden:

Blog Investmentrecht:

BaFin-Merkblatt zur Prospektprüfung

BMF Positionspapier zu MiFID und PRIIP

Verzögerung der neuen Aufsichtsregeln für Wertpapierfirmen

Blog Sustainable Finance:

Sustainable Finance Taxonomie – Kompromiss erzielt

BaFin Konsultation: Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken

ESMA veröffentlicht Antworten auf Fragebogen zur Kurzfristigkeit

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Hinweis auf diese Website gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, für den diese Informationen hilfreich sein könnten.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek