Integration von ESG-Risiken im Investmentprozess

Mit Schreiben von Ende Juli hat die EU-Kommission ESMA und EIOPA aufgefordert, eine Anpassung der Level-2-Maßnahmen der Asset-Management- und Versicherungsregulierung für die Integration von ESG-Risiken und -Faktoren in den Investmentprozess vorzubereiten.

Hintergrund ist das von der Kommission am 24. Mai 2018 verabschiedete Maßnahmenpaket zur nachhaltigen Finanzierung. Weiterlesen

Späterer Start der KVG-Meldepflicht bei Wertpapierfinanzierungsgeschäften

Mit Schreiben vom 23. Juli 2018 hat die Europäische Kommission Stellung genommen zur EU-Wertpapierfinanzierungsverordnung, wonach alle in einem Investmentvermögen (OGAW/ AIF) vereinbarten Wertpapierfinanzierungsgeschäfte an ein Transaktionsregister gemeldet werden müssen. Weiterlesen

Europäische Kommission – Delegierte Verordnungen hinsichtlich Aufbewahrungspflichten von Verwahrstellen

Am 12. Juli 2018 veröffentliche die Europäische Kommission zwei Delegierte Verordnungen:

  1. Delegierte Verordnung zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 231/2013 hinsichtlich der Aufbewahrungspflichten von Verwahrstellen (C(2018) 4377 final) in Bezug auf AIF;
  2. Delegierte Verordnung zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/438 in Bezug auf die Aufbewahrungspflichten der Verwahrstellen (C(2018) 4379 final) in Bezug auf OGAW.

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BaFin veröffentlicht Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen (ohne Immobilien-Sondervermögen) und Kostenklauseln von Immobilien-Sondervermögen

Im Nachgang zu der Konsultation 03-2018, mit der die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) am 22.02.2018 einen Entwurf der überarbeiteten Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen (ohne Immobilien-Sondervermögen) und Musterbausteine für Kostenklauseln von Immobilien-Sondervermögen publiziert hatte (vgl. Meldung), folgte nun am 22.06.2018 die Veröffentlichung der überarbeiteten Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen (ohne Immobilien-Sondervermögen) und Kostenklauseln von Immobilien-Publikums-Sondervermögen.

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BGH: Zustimmung bei Einlagenrückgewähr für Altfonds

Der BGH entschied in seinem Beschluss vom 20.03.2018 (II ZR 239/16), dass es keiner Zustimmung des Anlegers bei der Einlagenrückgewähr – wie dies im KAGB vorgesehen ist – bedarf, wenn der Anleger die Rückzahlungen vor Inkrafttreten des KAGB (22. Juli 2013) erhalten hat.

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ESMA veröffentlicht finale Geeignetheitsleitlinien unter MiFID II

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 28. Mai ihre finalen Geeignetheitsleitlinien (ESMA35-43-869) in der Anlageberatung und der Vermögensverwaltung unter der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II).

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Europäische Kommission – Entwurf von delegierten Verordnungen hinsichtlich Aufbewahrungspflichten von Verwahrstellen

Am 29. Mai 2018 veröffentlichte die Europäische Kommission den Entwurf zweier delegierter Verordnungen:

  1. Entwurf der delegierten Verordnung (Ares(2018)2778673) zur Änderung der delegierten Verordnung (EU) 2016/438 hinsichtlich der Aufbewahrungspflichten von Verwahrstellen in Bezug auf OGAW;
  2. Entwurf der delegierten Verordnung (Ares(2018)2778659) zur Änderung der delegierten Verordnung (EU)231/2013 hinsichtlich der Aufbewahrungspflichten von Verwahrstellen in Bezug auf AIF.

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