BaFin konsultiert KAMaRisk

Die BaFin hat am 08.11.2016 ihren Entwurf der Mindestanforderungen an das Risikomanagement für Kapitalverwaltungsgesellschaften (KAMaRisk) veröffentlicht und zur Konsultation gestellt. Weiterlesen

ESMA: Konsultation von Guidelines zur Product Governance

Am 05.11.2016 hat ESMA ein weiteres Consultation Paper (CP) ihrer Draft Guidelines zur Product Governance nach MiFID II (Richtlinie 2014/65/EU) veröffentlicht (ESMA/2016/1436). Weiterlesen

BaFin weist auf Ablauf der OGAW V-Umsetzungsfrist hin

Wie der BVI in seinem aktuellen Newsletter (Nr. 19/2016, S. 8) berichtet, weist die BaFin derzeit auf den Ablauf der Übergangsfrist für Publikums-AIF zur Umsetzung von OGAW V-Anpassungen hin.

Hintergrund der Aufforderung sind die Änderungen aufgrund des OGAW V-Umsetzungsgesetzes. OGAW hatten die gesetzlichen Änderungen bereits bis zum 18. März 2016 umzusetzen, während AIF eine Übergangsfrist von einem Jahr bis zum 18. März 2017 eingeräumt wurde (§ 343 Abs. 8 KAGB). Die BaFin hat allerdings eine gesetzliche Prüffrist von drei Monaten, womit die entsprechend angepassten Prospekte bis zum 18. Dezember 2016 zur Billigung eingereicht werden müssen, um die Übergangsfrist einzuhalten.

Update 18.11.2016:

Wie der BVI in seinem aktuellen Newsletter (21/2016) berichtet (S. 7)  vertritt die BaFin den Standpunkt, die Frist zur Einreichung laufe bereits am 20.11.2016 ab. Hintergrund ist die Rechtsauffassung der BaFin, dass bis zum 18.03.2016 neben dem Genehmigungsverfahren der an OGAW V angepassten Anlagebedingungen auch die Prüffrist der Vertriebsänderungsanzeige abgeschlossen sein muss. Nach § 316 Abs. 4 KAGB ist der BaFin dafür eine Frist von 20 Arbeitstagen eingeräumt. Die BaFin stellt in einer Stellungnahme gegenüber dem BVI nun klar, dass die 20-(Werk-)Tagefrist zur drei-Monatsfrist hinzuzurechnen sei.

Größeren KVGen empfiehlt die BaFin außerdem die Reservierung von Slots im Bundesanzeiger.

ESMA veröffentlicht Guidelines zu Vergütungssystemen von OGAW-Kapitalverwaltungsgesellschaften und aktualisierte Guidelines für AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaften

ESMA hat am 14.10.2016 ihre Guidelines on Sound Remuneration Policies Under the UCITS Directive (“UCITS Remuneration Guidelines”) und aktualisierte Guidelines on Sound Remuneration Policies Under the AIFMD. Weiterlesen

Referentenentwurf des 2. FiMaNoG veröffentlicht

Das Bundesfinanzministerium hat am 30.09.2016 den Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz, 2. FiMaNoG) veröffentlicht. Weiterlesen

Stellungnahme der EZB zur Reform der EuVECA- und EuSEF-Verordnungen

Mit Datum vom 12. September 2016 hat die EZB eine Stellungnahme zum aktuellen Entwurf der geplanten Reform der EuVECA- und EuSEF-Verordnungen veröffentlicht. Weiterlesen

Herbstbericht des Gemeinsamen Ausschusses der Europäischen Aufsichtsbehörden: Stresstests für Investmentfonds

Mit Datum vom 7. September 2016 hat der Gemeinsame Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, ESMA und EIOPA) seinen sog. Herbstbericht zu Risiken und Verwundbarkeiten im Finanzsystem (JOINT COMMITTEE REPORT ON  RISKS AND VULNERABILITIES IN THE EU FINANCIAL SYSTEM (hier abrufbar)) der EU vorgelegt. Weiterlesen

ESMA: Nur eingeschränkte Anwendung der EU-Pässe für Drittstaaten-AIFM

Mit Datum vom 18. Juli 2016 hat ESMA ihren finalen Bericht zur Anwendung der EU-Pässe auf Drittstaaten-AIFM und –AIFs veröffentlicht (ESMAs advice to the European Parliament, the Council and the Commission on the application of the AIFMD passport to non-EU AIFMs and AIFs). Auf Grundlage dieses Berichts hat die EU-Kommission nunmehr drei Monate Zeit, um einen delegierten Rechtsakt zur Anwendung der EU-Pässe zu erarbeiten. Dieser Rechtsakt wird auch den zeitlichen Geltungsrahmen festlegen. Weiterlesen