ESMA: Nur eingeschränkte Anwendung der EU-Pässe für Drittstaaten-AIFM

Mit Datum vom 18. Juli 2016 hat ESMA ihren finalen Bericht zur Anwendung der EU-Pässe auf Drittstaaten-AIFM und –AIFs veröffentlicht (ESMAs advice to the European Parliament, the Council and the Commission on the application of the AIFMD passport to non-EU AIFMs and AIFs). Auf Grundlage dieses Berichts hat die EU-Kommission nunmehr drei Monate Zeit, um einen delegierten Rechtsakt zur Anwendung der EU-Pässe zu erarbeiten. Dieser Rechtsakt wird auch den zeitlichen Geltungsrahmen festlegen. Weiterlesen

Kommissionsentwurf zur Reform der EuVECA- und EuSEF-Verordnung

Zum 14.7.2016 hat die europäische Kommission einen Vorschlag zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 345/2013 über Europäische Risikokapitalfonds und (EU) Nr. 346/2013 über Europäische Fonds für soziales Unternehmertum veröffentlicht. Mit der Reform sollen laut Kommission Erleichterungen für Emittenten von Europäischen Risikokapitalfonds („EuVECA“) und Europäische Fonds für soziales Unternehmertum („EuSEF“) einhergehen. Weiterlesen

ESMA Call for Evidence – Asset segregation und custody services

In Fortführung ihres Konsultationspapiers vom Dezember 2014 zur getrennten Verwahrung von Vermögenswerten bei der Unterverwahrung durch Dritte nach der AIFM-Richtlinie (“Guidelines on asset segregation under the AIFMD”) (siehe unseren  Beitrag vom 04. Dezember 2014) veröffentlichte die ESMA am 15. Juli 2016 einen „Call for evidence – Asset segregation and custody services“. Weiterlesen

Geldmarktfonds: Einigung auf Kompromiss für eine EU-Verordnung

Zuletzt hatte die Europäische Kommission am 4. September 2013 eine neue Verordnung zu Geldmarktfonds vorgelegt. Diese Fonds stellen in der Regel eine wichtige Finanzierungsquelle für kurzfristige Finanzierung dar, die vor allem von Finanzinstituten, Unternehmen und Regierungen genutzt werden. Der Verordnungsvorschlag sollte neue Regeln aufstellen, um Geldmarktfonds gegen neue Finanzkrisen abzusichern. Weiterlesen

Konsultation zum grenzüberschreitenden Fondsvertrieb in der EU

Mit Datum vom 2. Juni 2016 hat die EU-Kommission eine Konsultation über die wesentlichen Hindernisse bei der grenzüberschreitenden Vermarktung von Investmentfonds (OGAW, AIF, EUVECA, ELTIF und EUSEF) veröffentlicht. Weiterlesen

Weitere Level 2-Verordnungen zur Marktmissbrauchsverordnung veröffentlicht

Die Europäische Kommission hat zwei weitere Durchführungsverordnungen zur Marktmissbrauchsverordnung (Verordnung (EU) 596/2014 – MAR) verabschiedet, die am 10. März 2016 im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurden. Weiterlesen

ESMA veröffentlicht Final Report und Draft Technical Standards zur ELTIF-Verordnung

ESMA hat am 8.6.2016 ihren abschließenden Bericht sowie Draft Technical Standards (DTS) zur ELTIF-Verordnung (Verordnung (EU) 2015/760 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2015 über europäische langfristige Investmentfonds – ELTIF-VO) veröffentlicht. Die DTS enthalten Konkretisierungen zu zulässigen Anlagegenständen (Art. 9 ELTIF-VO), der Mindestlaufzeit der Fonds (Art. 18 ELTIF-VO), zur Zielmarktanalyse (Art. 21 ELTIF-VO), der Kostenermittlung und -darstellung (Art. 25 ELTIF-VO) sowie zu den nach Art. 26 erforderlichen Einrichtungen in anderen Staaten beim grenzüberschreitenden Vertrieb von Anteilen an ELTIF. Weiterlesen

Änderung der Verwaltungspraxis zur elektronischen Übermittlung von Stammdaten inländischer Spezial-AIF

Die BaFin hat ihre bisherige Verwaltungspraxis zur Übermittlung von Stammdaten inländischer Spezial-AIF überarbeitet. Während bisher als “wesentliche Änderung” der Anlagebedingungen i.S.d. § 273 S. 2 KAGB beispielsweise auch die Änderung der Anlegerrechte und/oder der Kosten für die Anleger galten, ist nach neuer Verwaltungspraxis eine förmliche Einreichung an die BaFin erst dann notwendig, wenn durch die Änderung der Anlagebedingungen auch die Anlagegrundsätze betroffen sind.

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BaFin aktualisiert Formulare zu Mitteilungen von Kapitalverwaltungsgesellschaften

Die BaFin überarbeitet derzeit die Formulare, die Kapitalverwaltungsgesellschaften für Mitteilungen nach KAGB zur Mitteilung von Änderungen zu verwenden haben, etwa bei Bestellung oder Abberufung von Geschäftsleitern, Neubesetzungen im Aufsichtsrat und weiteren meldepflichtigen Tatbeständen. Bislang waren für diese Mitteilungen die Formulare für entsprechende Mitteilungen von Kredit- oder Zahlungsinstituten für die jeweiligen Mitteilungen nach KWG bzw. ZAG zu verwenden.

Die aktualisierten Formulare werden in Kürze auf der Website der BaFin veröffentlicht.

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