Plattform-Compliance Update 6/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Juni waren vor allem die europäischen Regulatoren ausgesprochen aktiv und haben eine Reihe von Entwürfen und finalen Papieren herausgegeben.

  • Taxonomie-Verordnung
  • CRR COVID 19-Quick Fix
  • Stimmrechtsmitteilungen
  • Geschäftsleiter und Aufsichtsorgane
  • Säule 3-Offenlegung und Meldewesen
  • wesentliche Geschäftsbereiche / Vergütung
  • EU-Pass
  • Software in der Bilanz
  • Aufsicht über Investmentfirmen
  • COVID 19-Meldewesen
  • MiFID II Compliance-Funktion
  • Outsourcing auf Cloud Service-Anbieter
  • Handelsplätze in Drittländern

Im Einzelnen:

Die Verordnung (EU) 2020/852 über die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/2088 (sog. Taxonomie-Verordnung) ist erschienen.

Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnung (EU) 2020/873 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2019/876 aufgrund bestimmter Anpassungen infolge der COVID-19-Pandemie (die sog. „COVID-19 Quick fix“-Verordnung) veröffentlicht.

Die Verordnung zur Änderung der Stimmrechtsmitteilungsverordnung wurde im Bundesgesetzblatt verkündet.

Die BaFin hat eine Konsultation 06/2020 (BA): Geschäftsleiter und Aufsichtsorgane begonnen.

Die EBA hat final draft comprehensive ITS on institutions’ Pillar 3 disclosures and revised final draft ITS on supervisory reporting (Framework 3.0) publiziert.

Ebenfalls von der EBA stammen Draft RTS on criteria to define managerial responsibility and control functions, a material business unit and a significant impact on its risk profile, and categories of staff whose professional activities have a material impact on an institution’s risk profile.

Des Weiteren veröffentlichte die EBA Final draft amending RTS and ITS on Passport Notifications under Articles 35, 36 and 39 of Directive 2013/36/EU.

Die EBA konsultiert außerdem Draft RTS on the prudential treatment of software assets under Article 36 of Regulation (EU) No 575/2013 (CRR).

Eine weitere Konsultation der EBA betrifft die Implementierung des neuen Aufsichtsregimes für Investmentfirmen. Hierzu wurden vier Entwürfe veröffentlicht (Entwurf 1, Entwurf 2, Entwurf 3, Entwurf 4).

Die EBA hat außerdem Guidelines on reporting and disclosure of exposures subject to measures applied in response to the COVID-19 crisis herausgegeben.

ESMA hat Guidelines on certain aspects of the MiFID II compliance function requirements veröffentlicht.

Des Weiteren konsultiert ESMA Draft Guidelines on Outsourcing to Cloud Service Providers.

Außerdem ist eine Reihe von interessanten Beiträgen in unseren Blogs erschienen:

ESG-Kriterien und Nachhaltigkeitspräferenzen – EU-Kommission veröffentlicht Entwurf für Level-2-Maßnahmen

Zugang zu Handelsplätzen und CCPs – ESMA veröffentlicht Erklärung im Zusammenhang mit COVID-19

Taxonomie-Verordnung – Europäisches Parlament verabschiedet Kriterien für nachhaltige Investitionen

Nachhandelstransparenz und Positionslimits: ESMA aktualisiert Stellungnahmen zu Handelsplätzen in Drittländern

Compliance unter MiFID II: ESMA veröffentlicht neue Leitlinien

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Hinweis auf diese Website gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, für den diese Informationen hilfreich sein könnten.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek