Regulatory Update Februar 2024

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Februar war nach meiner Wahrnehmung vor allem die BaFin besonders aktiv. So gab es Neues von der BaFin zu Cloud-Auslagerungen, zu DORA, zur Abwicklungsfähigkeit, zur ELTIF-Verordnung, zur fachlichen Eignung von Aufsichtsorganen nach KAGB und weiterhin auch eine neue Fassung der MaComp sowie eine Konsultation der 8. MaRisk-Novelle. Und natürlich gab es darüber hinaus noch einiges mehr aus anderen Quellen.

Herzliche Grüße, Ihre

Andrea Fechner

Die News im Einzelnen:

UNTERNEHMENSBEZOGENE REGULIERUNG

Übergeordnete Themen

Ergänzung der Infoseite zu DORA
Die BaFin hat die Infoseite zu DORA mit weiteren Informationen zu den verschiedenen Themenbereichen von DORA ergänzt.

Fachartikel zu DORA
Die BaFin hat einen Fachartikel zu DORA veröffentlicht.

Aufsichtsmitteilung für Auslagerungen an Cloud-Anbieter
Die BaFin hat eine Aufsichtsmitteilung für Auslagerungen an Cloud-Anbieter veröffentlicht. Sie basiert auf der Orientierungshilfe aus November 2018. Dazu hat die BaFin auch ein Interview veröffentlicht.

Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute

Revised guide to internal models
The EZB published a revised guide to internal models.

Framework for the business indicator for operational risk
The EBA launched a consultation on two set of draft RTS and one ITS aiming to clarify the composition of the new business indicator at the heart of the operational risk capital requirements calculation, mapping the business indicator items to financial reporting (FINREP) items and highlighting possible adjustments to the business indicator in case of specific operations.

Operational risk Pillar 3 and supervisory reporting requirements
The EBA launched a consultation on two draft ITS amending Pillar 3 disclosures and supervisory reporting requirements for operational risk.

8. MaRisk-Novelle
Die BaFin hat die 8. Novelle der MaRisk zur Konsultation gestellt. Anlass für die geplanten Änderungen sind Leitlinien der Europäischen Bankenaufsicht, die seit Ende 2023 gelten. In der 8. MaRisk-Novelle setzt die BaFin ausschließlich neue Vorgaben der EBA zu Zinsänderungsrisiken und Kreditspreadrisiken im Anlagebuch um.

Drei Rundschreiben zur Abwicklungsfähigkeit von Instituten und gruppenangehörigen Unternehmen
Die BaFin hat drei Rundschreiben veröffentlicht, um die Abwicklungsfähigkeit von Instituten und gruppenangehörigen Unternehmen zu verbessern.

Mindestbestandteile eines Reorganisationsplans einer CCP
Im Amtsblatt der EU ist erschienen: Delegierte Verordnung (EU) 2024/450 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/23 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Mindestbestandteile eines Reorganisationsplans und der Kriterien, die für die Genehmigung durch die Abwicklungsbehörde zu erfüllen sind.

Technical standards on the FRTB
The EBA consults on draft technical standards on residual risk add-on hedges under the Fundamental Review of the Trading Book.

Technical package for reporting framework
The EBA published a technical package for version 3.4 of its reporting framework.

Wertpapierinstitute

Kapitalverwaltungsgesellschaften

FAQ zur ELTIF-Verordnung
Die BaFin hat eine Liste mit häufig gestellten Fragen zur Neufassung der ELTIF-Verordnung veröffentlicht.

Merkblatt zur fachlichen Eignung von Aufsichtsorganen nach KAGB
Die BaFin hat ein Merkblatt zur fachlichen Eignung von Aufsichtsorganen nach KAGB veröffentlicht.

Zahlungsinstitute

Weitere regulierte Unternehmen

Q&A on MiCAR
The ESMA updated Q&A on MiCAR.

MARKTBEZOGENE REGULIERUNG

Märkte für Finanzinstrumente / Marktinfrastruktur

Homogenität von Risikopositionen in einfachen, transparenten und standardisierten Verbriefungen
Im Amtsblatt der EU ist erschienen: Delegierte Verordnung (EU) 2024/584 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2019/1851 festgelegten technischen Regulierungsstandards mit Blick auf die Homogenität der einer einfachen, transparenten und standardisierten Verbriefung zugrunde liegenden Risikopositionen.

Clarity on certain best execution reporting requirements under MiFID II
The ESMA issued a public statement providing market participants with clarity concerning their reporting requirements under RTS28, pending full application of the new rules under MiFID II.

Q&A on MiFIR transaction reporting
The ESMA updated Q&A on MiFIR transaktion reporting.

Q&A on EMIR
The ESMA updated the Q&A o EMIR.

Überarbeitung MaComp bzgl. MiFID II-Vergütungsanforderungen
Die BaFin hat das Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp) überarbeitet. Sie hat die Leitlinien ESMA zu „einigen Aspekten der MiFID II-Vergütungsanforderungen“ in die MaComp überführt.

Geldwäsche und Sanktionen

PeP-Liste der Europäischen Kommission
Die BaFin hat auf ihrer Website darauf hingewiesen, dass die Europäische Kommission eine Liste mit wichtigen öffentlichen Ämtern auf nationaler Ebene, in internationalen Organisationen und in Organen und Einrichtungen der Europäischen Union veröffentlicht hat. Personen, die diese Ämter bekleiden, sind politisch exponierte Personen (PeP).

Sustainable Finance

Daten und Ratings zur Nachhaltigkeit
Die BaFin hat untersucht, wie Kapitalverwaltungsgesellschaften Daten und Ratings zur Nachhaltigkeit bewerten, und jetzt die Ergebnisse dieser Studie veröffentlicht.

DIVERSES