Plattform-Compliance Update 3/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im März gab es vor allem einen Schwerpunkt der compliance-relevanten Nachrichten, nämlich die IT-Sicherheit bzw. die Bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT.

Im Einzelnen:

  • Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)
  • IT-Aufsicht bei Banken
  • BSI-Kritisverordnung
  • MaComp
  • Insiderinformationen über Warenderivate

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Plattform-Compliance Update 2/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im vergangenen Monat herrschte regulatorisch das Prinzip Klasse statt Masse. Die Hauptmeldung ist, dass die Bundesregierung hat zwei compliance-relevante Gesetzesentwürfe verabschiedet hat. Aber auch darüber hinaus hat sich einiges getan.

Zunächst ein kurzer Hinweis in eigener Sache: Unsere englische Übersetzung des Einkommensteuergesetzes ist nun in der 2. Auflage erschienen. Sie berücksichtigt alle Rechtsänderungen, die bis einschließlich Januar 2017 in Kraft getreten sind, ist also auf dem aktuellen Stand.

Einkommensteuergesetz (EStG) – Income Tax Act

Im Einzelnen:

  • Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU
  • Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie
  • Deutsche Übersetzung des FATF-Leitfadens zu Korrespondenzbankdienstleistungen
  • Auslegungsschreiben zu den Tätigkeiten einer Kapitalverwaltungsgesellschaft und der von ihr extern verwalteten AIF-Investmentgesellschaft
  • WpHG-Bußgeldleitlinien

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Plattform-Compliance Update 1/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach dem turbulenten Dezember hat das neue Jahr nun regulatorisch glücklicherweise etwas ruhiger angefangen.

Im Einzelnen:

  • KAMaRisk
  • Intragruppenausnahmen (Art. 11 EMIR)
  • Institutsvergütungsverordnung
  • Finanzaufsichtergänzungsgesetz

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Plattform-Compliance Update 12/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

herzlich willkommen im Neuen Jahr 2017! Ich hoffe, Sie haben die Weihnachtsfeiertage und Ihre Silvesterfeierlichkeiten genossen und sind gut „hineingerutscht“. Für 2017 wünsche ich allen meinen Lesern viel Glück, Erfolg, Gesundheit und Zufriedenheit.

Eine Rückschau auf den Dezember bleibt uns aber nicht erspart, zumal die Regulierer eine schöne Tradition haben fortleben lassen, nämlich uns eine Reihe von interessanten Schriftstücken unter den Weihnachtsbaum zu legen.

Allein schon die Liste von Bullets hat es in sich. Im Einzelnen:

  • Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz
  • ESMA Q&A zu Investor Protection Topics
  • Umsetzung der 4. EU-Geldwäscherichtlinie
  • Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz
  • Umsetzung der Zeiten Zahlungsdiensterichtlinie (PSD II)
  • Änderung der Anzeigenverordnung
  • Eigenmittelanforderungen für Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch
  • FMSA-Neuordnungsgesetz
  • Verschiebung der PRIIP-Verordnung
  • Risikopositionen gegenüber Schattenbanken
  • Abschirmungsgesetz / Trennbanken
  • Kapitalanlagerundschreiben
  • Vertrieb von CFDs
  • Vertrieb von Bonitätsanleihen
  • Wirksamkeit von Nettingvereinbarungen
  • Institutsvergütungsverordnung

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Weihnachtsgrüße

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe Weihnachten und gelungene Feierlichkeiten!

Vor den Feiertagen werde ich Sie auch nicht mehr mit regulatorischen Themen belasten 😉

Das nächste Update erscheint pünktlich am 2. Januar 2017.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek

Plattform-Compliance Update 11/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der nächste Einschlag eines 500-seitigen Gesetzgebungspakets „mit freundlichen Grüßen“ aus Brüssel ist immer nur eine Frage der Zeit. Diesmal betrifft es die Bankenaufsicht. Aber auch darüber hinaus bescherten die Regulatoren im November reichlich Lesestoff.

Im Einzelnen:

  • CRD 5 und CRR 2 sowie Änderungen von BRRD und SRM-Verordnung
  • Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung
  • Eigenmittelanforderungen für Zinsänderungsrisiken
  • KAMaRisk
  • MaComp
  • Gesetz zur Umsetzung der Versicherungsvertriebsrichtlinie
  • Gesetz zur Bekämpfung der Steuerumgehung
  • Erstellung von Wertpapierprospekten in englischer Sprache

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Plattform-Compliance Update 10/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der vergangene Monat stand sehr im Zeichen der Umsetzung von MiFID II und MAR sowie des 2. FiMaNoG. Insofern war er gefühlt sehr ereignisreich, wenn auch zumindest auf nationaler Ebene nur wenige neue Dokumente zu verzeichnen waren.

Im Einzelnen:

  • ESMA: Level 3 zu MiFID II
  • Darlehensvergabe für Wohnimmobilien
  • Videoidentifizierungsverfahren
  • PRIIPs-Verordnung
  • Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz
  • Umsetzung der MAR

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Plattform-Compliance Update 9/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Arbeit, die die Regulatoren sich für das zweite Halbjahr vorgenommen haben, kommt langsam in Gang.

Die Themen im Einzelnen:

  • Umsetzung der MiFID II und MiFIR
  • Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO)
  • „Blacklist“ der Drittländer mit hohem Risiko
  • Kontowechselhilfe und grenzüberschreitende Kontoeröffnung

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Plattform-Compliance Update 8/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich hoffe, Sie konnten alle Ihren wohlverdienten Urlaub genießen. Die Ferienzeit hat im Hinblick auf compliance-relevante Veröffentlichungen eher für einen ruhigen Monat gesorgt.

Die Themen im Einzelnen:

  • Änderung der Institutsvergütungsverordnung
  • Offenlegung belasteter und unbelasteter Vermögenswerte
  • EU-US Privacy Shield
  • Abwicklungsplanung

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Plattform-Compliance Update 7/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Juli brachte weitere Maßnahmen zur Umsetzung der MAR, sowie eine Reihe von Themen der Geldwäschebekämpfung. Am Ende gab es noch einen Paukenschlag: Die Ankündigung des ersten Produktverbots im deutschen Retail-Derivatemarkt. Treffen soll es die Bonitätsanleihen bzw. Credit Linked Notes.

Die Themen im Einzelnen:

  • Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz
  • MAD/MAR
  • 4. EU-Geldwäscherichtlinie
  • Identifizierung und Videoidentifizierung nach Geldwäschegesetz
  • Produktverbot für Retail-Bonitätsanleihen / Credit Linked Notes

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