Plattform-Compliance Update 8/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

für Compliance-Spezialisten gehört Wishful Thinking bekanntlich nicht zu den beruflichen Schlüsselqualifikationen. Auf ein regulatorisches Sommerloch hatten wir deshalb gar nicht erst gehofft.

Manchmal gibt es trotzdem die Möglichkeit zur Ablenkung. Wenn Sie sich für den Menschen interessieren, der hinter diesem Newsletter steht – und wenn Sie laute Gitarren mögen – können Sie gerne einmal in diesen Youtube-Channel hineinschauen. Hier habe ich gerade angefangen, die Songs meiner Band neu zu veröffentlichen, die ich in den 90ern mit gegründet habe. secretmusicvault

Nun aber zu den Nachrichten. Im Einzelnen:

  • Institutsvergütungsverordnung (InstitutsVergV)
  • Mindestanforderungen an Sanierungspläne (MaSan)
  • Prüfberichtsverordnung (PrüfbV)
  • Robo-Advice
  • Kritische Infrastrukturen
  • ESMA: MiFID II Suitability Requirements
  • Auslegung des Art. 119 CRR
  • Erlaubnisverfahren

Die Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung wurde im Bundesgesetzblatt verkündet.

Materialien zum KWG

Die BaFin hat die Entwürfe der Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute und Wertpapierfirmen (MaSanV) und des dazugehörigen Merkblatts zur Sanierungsplanung veröffentlicht.

Materialien zu den MaSan

Die BaFin hat den Entwurf einer Änderungsverordnung zur Prüfberichtsverordnung (PrüfbV) zur Konsultation gestellt.

Materialien zur PrüfbV

Die BaFin hat einen Fachartikel „Robo-Advice – Automatisierte Anlageberatung in der Aufsichtspraxis“ im BaFin-Journal veröffentlicht, der die Aufsichtspraxis in diesem Bereich eingehend darstellt. Fachartikel „Robo-Advice“ Ein weiterer Fachartikel beschäftigt sich mit “Kritische Infrastrukturen – Betreiber im Finanzsektor: Identifizierung und Anforderungen“. Fachartikel Kritische Infrastrukturen

Außerdem konsultiert die ESMA ihre Guidelines on certain aspects of the MiFID II suitability requirements. (hier abrufbar). Die BaFin hat eine nationale „QA 52-17/003 – Nationale Finanzierungsleasinginstitute als Finanzinstitute, die von den zuständigen Behörden zugelassen wurden und beaufsichtigt werden und hinsichtlich der Robustheit vergleichbaren Aufsichtsvorschriften wie die CRR-Institute unterliegen“ veröffentlicht. Zur selben Thematik gehören „Erläuternde Aussagen der BaFin zur CRR – Kreditrisiko – Anwendbarkeit von Art. 119 Abs. 5 CRR und damit der Risikogewichtung für Institute auf deutsche Bürgschaftsbanken“. Mit Blick auf Erlaubnisverfahren veröffentlichte die BaFin außerdem ein Merkblatt zu Bankgeschäften.

Des Weiteren sind seit dem letzten Update weitere interessante Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden:

Marktintegrität:

Evaluierung EU-Leerverkaufsverordnung: ESMA-Konsultationsverfahren endet am 4. September 2017

MiFID II:

MIFID II: BaFin wird ESMA-Leitlinien zur Kalibrierung von Notfallsicherungen und Veröffentlichung von Handelseinstellungen anwenden

MiFIR: Handelspflichten für Derivate – Konsultationsergebnisse veröffentlicht

DK veröffentlicht ablehnende Stellungnahme zur BaFin Konsultation „Beschwerdemanagement“

MiFID II: ESMA aktualisiert Guidelines zu Transaction Reporting, Order Record Keeping und Clock Synchronisation

Investmentrecht:

Keine Anwendung der US-Volcker-Rule auf ausländische Fonds

Konsultation zur Novellierung der KARBV und der KAPrüfbV veröffentlicht

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Hinweis auf diese Website gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, dem diese Informationen hilfreich sein könnten.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek