Plattform-Compliance Update 8/2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der August war regulatorisch von der Sommerpause geprägt und daher etwas ruhiger. Nichts desto trotz gab es einige erwähnenswerte Entwicklungen.

Werbung: Vorab erlauben Sie mir bitte, auf eine neue Übersetzung hinzuweisen, nämlich die englische Übersetzung des Einkommensteuergesetzes. Diese ist möglicherweise für Sie – oder Ihre Kolleginnen und Kollegen im Steuerbereich – als Arbeitshilfe interessant.

Dr. Thomas Rittler: Einkommensteuergesetz (EStG) – Income Tax Act

Die weiteren Themen im Einzelnen:

  • Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie
  • MiFID II – Umsetzung
  • Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV)
  • Bestellung externer Bewerter für Immobilien und Immobilien-Gesellschaften
  • MaRisk: Risikokultur
  • Vermögensanlagengesetz

Neueinträge im Regulierungsmonitor sind ab dieser Ausgabe mit dem fettgedruckten Hinweis „NEU“ gekennzeichnet, damit sie schneller ins Auge fallen. Vielen Dank einem aufmerksamen Leser für diesen nützlichen Hinweis!

BMF und BMJV haben einen Referentenentwurf zur Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie veröffentlicht.
Materialien zur Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie

ESMA hat ein weiteres Konsultationspapier zur MiFID-Umsetzung veröffentlicht, das Entwürfe für ITS im Bereich Secondary Markets enthält.
Materialien zur MiFID II/MiFIR-Umsetzung

Die BaFin hat die Begründung zur PrüfbV im Internet eingestellt.
Materialien zur PrüfbV

Die BaFin hat ihr Rundschreiben 07/2015 (WA) – Anforderungen bei der Bestellung externer Bewerter für Immobilien und Immobilien-Gesellschaften veröffentlicht.
Materialien zum KAGB / Blogbeitrag hierzu

In einem Fachartikel des BaFin-Journals gibt die BaFin außerdem einen Ausblick auf mögliche Weiterentwicklungen der MaRisk unter dem Stichwort „Risikokultur“. Zum Artikel

Des Weiteren sind vier Verordnungen zur Umsetzung des Vermögensanlagengesetzes im Bundesgesetzblatt erschienen, und zwar im BGBl. I, Ausgabe 33 vom 26.08.2015. Zum BGBl.

Des Weiteren sind seit dem letzten Update weitere Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden, die ich persönlich (Achtung: Werbung!) interessant finde:

Kleinanlegerschutzgesetz 2015: Das Produktinterventionsrecht kommt

„Naming and shaming“: Neuer Mindeststandard im europäischen Kapitalmarktrecht

ESMA: Konsultation zur Level-2-Maßnahmen der ELTIF-Verordnung

ESMA: Entwurf für Boni-Regeln

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Tipp gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, dem diese Informationen hilfreich sein könnten.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek