Plattform-Compliance Update 7/2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Juli ist diesmal gekennzeichnet gewesen durch eine ganze Reihe von regulatorischen Veröffentlichungen. Eine Sommerpause findet nicht wirklich statt.

  • Wertpapier-Prospekte
  • Gruppen verbundener Kunden
  • Offenlegung der LCR
  • FinaRisikoV
  • Emittentenleitfaden
  • STS-Verbriefungen in Geldmarktfonds
  • Merkblatt zu § 60a SAG
  • Musterfeststellungsklage
  • Vergleichswebsitesverordnung
  • Verbriefungen
  • Verwahrstellen
  • Muster-Kostenklauseln für Publikums- und Immobilienfonds

Im Einzelnen:

Das Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze wurde im Bundesgesetzblatt bekannt gemacht.

Materialien zu Wertpapier-Prospekten

Die BaFin hat den Entwurf eines Rundschreibens zur Umsetzung der EBA-Leitlinien zu verbundenen Kunden gemäß Artikel 4 Absatz 1 Nummer 39 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 veröffentlicht.  Des Weiteren konsultiert die BaFin ein Rundschreiben – Leitlinien zur Offenlegung der Liquiditätsdeckungsquote zur Ergänzung der Offenlegung des Liquiditätsrisikomanagements gemäß Artikel 435 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013.

Materialien zur Umsetzung von CRD IV und CRR

Die Zweite Verordnung zur Änderung der Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Materialien zum KWG

Die BaFin hat weitere Teile der Überarbeitung des Emittentenleitfadens zur Konsultation gestellt.

Materialien zum Emittentenleitfaden

Außerdem wurde eine Delegierte Verordnung im Amtsblatt der EU veröffentlicht, die die Geldmarktverordnung im Hinblick auf die STS-Verordnung anpasst. Die BaFin hat den Entwurf eines  Merkblatt zu § 60a Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) zur Konsultation gestellt. Das Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage wurde im Bundesgesetzblatt verkündet. Ebenso die Verordnung über die Anforderungen an Vergleichswebsites nach dem Zahlungskontengesetz sowie an die Akkreditierung und Konformitätsbewertung (Vergleichswebsitesverordnung). Schließlich wurde noch Konsultation 10-2018 – Entwurf eines Rundschreibens Außervertragliche Kreditunterstützung bei Verbriefungstransaktionen veröffentlicht.

Des Weiteren sind seit dem letzten Update weitere interessante Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden:

Europäische Kommission – Delegierte Verordnungen hinsichtlich Aufbewahrungspflichten von Verwahrstellen

ESMA aktualisiert MiFID II Q&As hinsichtlich investor protection and intermediaries topics

BaFin veröffentlicht Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen (ohne Immobilien-Sondervermögen) und Kostenklauseln von Immobilien-Sondervermögen

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Hinweis auf diese Website gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, dem diese Informationen hilfreich sein könnten.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek