Plattform-Compliance Update 5/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Mai neigt sich zum Ende zu, es ist Zeit für ein weiteres Update. Als Redaktionsschluss fungiert diesmal mit dem 30. Mai der vorletzte Tag des Monats, da ich in den kommenden Tagen anderweitige Termine habe.

Bevor es losgeht, zunächst ein Hinweis in eigener Sache: Unsere englische Übersetzung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) ist nun ganz aktuell in der 3. Auflage erschienen – wie sagt man so schön: „Nicht ohne Stolz“. Ich hoffe natürlich, dass dieses Werk bei Ihnen weiterhin so gut ankommt wie bisher. Hier ist der Link:

Rittler, Thomas: Umsatzsteuergesetz (UStG) – Value Added Tax Act

Und nun zu den Compliance-Themen. Im Einzelnen:

  • WpDVerOV
  • WpHGMaAnzV
  • WpDPV
  • Angemessene geschäftsbezogene Sicherungssysteme gegen sonstige strafbare Handlungen
  • Contracts for Difference (CFDs)

Zur weiteren Umsetzung der MiFID II und des 2. FiMaNoG konsultiert das BMF derzeit den Entwurf der WpDVerOV (Blogbeitrag hierzu). Die BaFin ihre Konsultation 03/2017 – Novellierung der WpHGMaAnzV und der WpDPV veröffentlicht (Blogbeitrag hierzu).

Materialien zur Umsetzung der MiFID II

Die BaFin hat ein Rundschreiben 5/2017 (GW) – Angemessene geschäftsbezogene Sicherungssysteme im Sinne des § 25h Abs. 1 Satz 1 KWG veröffentlicht (Blogbeitrag hierzu).

Materialien zum KWG

Die BaFin hat außerdem ihre Allgemeinverfügung gemäß § 4b Abs. 1 WpHG bezüglich sogenannter „contracts for difference“ (CFDs) erlassen (Blogbeitrag hierzu).

Materialien zum Kleinanlegerschutzgesetz

Des Weiteren sind seit dem letzten Update neben den oben schon verlinkten Artikeln weitere interessante Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden:

MiFID II:

VZBV kritisiert Lücke beim Provisionsverbot in WpDVerOV-E

Investmentrecht:

Korrektur zu PRIIPs Regulatory Technical Standards (RTS) veröffentlicht

ESMA veröffentlicht Stellungnahme zum Handel an einem Handelsplatz nach MiFID II

Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie verabschiedet

Aktualisiertes Rundschreiben der BaFin zum geldwäscherechtlichen Videoidentifizierungsverfahren

Marktintegrität:

Zweites FiMaNoG: Gesetzgebungsverfahren weitgehend abgeschlossen

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Hinweis auf diese Website gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, dem diese Informationen hilfreich sein könnten.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek