Plattform-Compliance Update 2/2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in einer beiläufigen Meldung der BaFin erklärte diese unlängst, sie übernehme zukünftig grundsätzlich alle Leitlinien sowie Fragen und Antworten (Q&A) der Europäischen Aufsichtsbehörden in ihre Verwaltungspraxis. Bei Q&A’s wird eine Übersetzung nicht mehr für erforderlich gehalten (mehr dazu hier im Blog). Willkommen in Europa 😉

Die weiteren Ereignisse des Monats:

  • Erläuterungen zur Novelle der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung (WpDPV)
  • Änderung der Anzeigenverordnung
  • Auslegungshilfe zur Institutsvergütungsverordnung
  • Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze
  • Begründung zur geänderten Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV)
  • Musterbausteine für Kosten offener Fonds
  • Solvabilitäts-Meldungen von Finanzkonglomeraten
  • Initial Coin Offerings
  • Positionslimits in Warenderivaten
  • Darstellung der Wertentwicklung bei geschlossenen Fonds
  • Kosten von Zielfonds

Die BaFin hat Erläuterungen zur Novelle der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung (WpDPV) veröffentlicht.

Materialien zur Umsetzung von MiFID II und MiFIR

Die BaFin konsultiert den Entwurf für eine dritte Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung. Außerdem veröffentlichte sie eine Auslegungshilfe zur Institutsvergütungsverordnung.

Materialien zum KWG

Das Bundesministerium der Finanzen hat den Entwurf eines Gesetzes zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze veröffentlicht.

Materialien zu Wertpapier-Prospekten / Blogbeitrag hierzu

Zur jüngst geänderten Prüfungsberichtsverordnung veröffentlichte die BaFin das zugehörige Formblatt und die Begründung der Verordnung.

Materialien zu Geldwäschegesetz

Des Weiteren konsultiert die BaFin novellierte Musterbausteine für Kosten offener Fonds. Außerdem veröffentlichte sie Rundschreiben und Formular für Solvabilitäts-Meldungen von Finanzkonglomeraten. Mit Blick auf Initial Coin Offerings veröffentlichte die BaFin ein Hinweisschreiben zur Einordnung als Finanzinstrumente (Blogbeitrag hierzu). Ebenfalls neu: Weitere Allgemeinverfügungen zu Positionslimits in Warenderivaten.

Des Weiteren sind seit dem letzten Update weitere interessante Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden:

Investmentrecht:

Wesentliche Anlegerinformationen geschlossener Fonds – Darstellung der Früheren Wertentwicklung

Keine Aufklärungspflicht des Dachfonds über bei Zielfonds anfallenden Kosten

BMF veröffentlicht Entwurf eines EU-Prospektverordnungs-Gesetzes

Marktintegrität:

ICOs: BaFin veröffentlicht Hinweisschreiben zur regulatorischen Einordnung von Initial Coin Offerings

BaFin: Übernahme aller Leitlinien und Q&As in die Verwaltungspraxis

 

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Hinweis auf diese Website gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, dem diese Informationen hilfreich sein könnten.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek