Plattform-Compliance Update 12/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Jahresendspurt! Ich hoffe, Sie sehen es mir nach, dass ich dieses Update schon vor den Feiertagen fertigstelle (Redaktionsschluss: 21. Dezember 2017) – aber ich denke, soweit es Ihnen und mir möglich ist, kann man die Zeit zwischen den Jahren auch gerne mal ohne Compliance verbringen.

Auch in der auf diese Weise etwas verkürzten Berichtsperiode hat sich aber einiges getan. Im Einzelnen:

  • Aufsichtsregeln für Wertpapierfirmen
  • WpHG-Mitarbeiteranzeigenverordnung
  • Algorithmischer Handel und Direct Electronic Access
  • Erlaubnispflicht des Eigengeschäfts
  • Umsetzung der MiFID II / ESMA Q&As
  • Anwendungserlass zu § 154 Abgabenordnung (AEAO)
  • Liquiditätsstresstests bei Kapitalverwaltungsgesellschaften
  • Kapitalanlagerundschreiben
  • Positionslimits auf Warenderivate
  • Bonitätsabhängige Schuldverschreibungen
  • Warnungen zu ICO
  • ESMA zu CFDs und binären Optionen

Die EU-Kommission hat im Dezember 2017 ein Maßnahmenpaket zur Überarbeitung der Aufsichtsregeln für Wertpapierfirmen vorgelegt.

Materialien zu Aufsichtsregeln für Wertpapierfirmen

Die Verordnung zur Änderung der WpHG-Mitarbeiteranzeigenverordnung wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Außerdem hat die BaFin Informationen mit dem Titel „Neue Anzeigepflicht für das Betreiben von algorithmischem Handel und das Anbieten eines direkten elektronischen Marktzugangs (DEA)“ herausgegeben, sowie ein Informationsblatt für die Teilnehmer und Mitglieder der deutschen Börsen zur Erlaubnispflicht des Eigengeschäfts und die Anwendung des § 64x Abs. 8 Satz 1 KWG ab 03.01.2018 (bisher § 64v Abs. 8 Satz 1 KWG-Neu).

Materialien zur Umsetzung von MiFID II und MiFIR

Die ESMA steuerte ebenfalls zur Umsetzung der MiFID II bei, nämlich  aktualisierte Fassungen der Q&A zu

Aus der Feder des Bundesfinanzministeriums stammt das Schreiben zur Anpassung des Anwendungserlasses zu § 154 Abgabenordnung (AEAO).

Materialien zum GwG

Die BaFin hat einen Bericht mit Leitlinien zu Liquiditätsstresstests deutscher Kapitalverwaltungsgesellschaften veröffentlicht.

Materialien zum KAGB

Die BaFin hat außerdem das lange erwartete Kapitalanlagerundschreiben (Rundschreiben 11/2017 (VA): Hinweise zur Anlage des Sicherungsvermögens von Erstversicherungsunternehmen, auf welche die Vorschriften für kleine Versicherungsunternehmen (§§ 212 bis 217 VAG) Anwendung finden, sowie von inländischen Pensionskassen und Pensionsfonds) veröffentlicht. Die BaFin beabsichtigt außerdem, aufgrund der §§ 54 ff. des neuen Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) mit Wirkung zum 4. Januar 2018 Positionslimits auf Warenderivate festzulegen (Entwürfe).

Des Weiteren sind seit dem letzten Update weitere interessante Beiträge in den Blogs veröffentlicht worden:

Marktintegrität:

BaFin veröffentlicht Musterformular zur Anzeigepflicht nach §§ 77 Abs. 2 Satz 1 und 80 Abs. 2 Satz 5 WpHG-nF.

MiFID II:

Bonitätsabhängige Schuldverschreibungen: BaFin sieht von Retailvertriebsverbot ab

BaFin veröffentlicht Informationsblatt zu § 64x Abs. 8 S. 1 KWG

BaFin übersetzt ESMA-Warnungen zu ICO

ESMA veröffentlicht Erklärung zu CFDs und binären Optionen

ESMA veröffentlicht Übersetzungen der Leitlinien zu den Leitungsorganen von Marktbetreibern und Datenbereitstellungsdiensten

BaFin: Anhörung zu Positionslimits für Warenderivate

MiFIR: Europäische Kommission trifft Äquivalenzentscheidung für Australien, Hong Kong und USA

Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Hinweis auf diese Website gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, dem diese Informationen hilfreich sein könnten.

Ich wünsche Ihnen frohe Festtage, einen guten Rutsch und alles Gute, Glück und Zufriedenheit für das Jahr 2018!

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek