Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
der Oktober stand ganz im Zeichen der Umsetzung von europäischer Finanzmarktregulierung in deutsches Recht.
Zunächst jedoch noch einmal der Hinweis auf meine bevorstehende Veranstaltung am 23. November: Das Seminar bereitet die Besonderheiten bei der Beratung von Auslandsbanken auf und gibt konkrete Handlungsempfehlungen für Sachverhaltsermittlung, Falllösung und Kommunikation. Eine Beschreibung von Zielsetzung und Programm finden Sie hier:
Recht und Compliance bei Auslandsbanken (Teil 1)
Die Themen im Einzelnen:
- Referentenentwurf des Finanzmarktnovellierungsgesetzes (FimanoG)
- Entschädigungseinrichtungs-Finanzierungsverordnung (EntschFinV)
- Zahlungskontengesetz (ZKG)
- Verwahrstellen-Rundschreiben
- FAQ zu den MaSI
- FAQ Transparenzrichtlinie-Umsetzung
- Safe-Harbor-Rechtsprechung
Das BMF hat den Referentenentwurf des Finanzmarktnovellierungsgesetzes veröffentlicht, das in einem „großen Wurf“ MiFID II, MiFIR, MAD, MAR, CSDR und PRIIPs-VO umsetzen wird.
Materialien zur MiFID II/MiFIR-Umsetzung
Das BMF legte außerdem den Entwurf der Entschädigungseinrichtungs-Finanzierungsverordnung (EntschFinV) vor.
Materialien zur Einlagensicherung
Des Weiteren wurde der Regierungsentwurf des Zahlungskontengesetzes (ZKG) verabschiedet.
Materialien zur Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie
Die BaFin hat das Rundschreiben 08/2015 (WA) – Aufgaben und Pflichten der Verwahrstelle nach Kapitel 1 Abschnitt 3 des Kapitalanlagegesetzbuches veröffentlicht
Materialien zum Verwahrstellen-Rundschreiben
Die BaFin stellt inzwischen Häufige Fragen zum Rundschreiben 4/2015 (BA) – Mindestanforderungen an die Sicherheit von Internetzahlungen (MaSI) bereit.
Die BaFin hat außerdem FAQ zum Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz veröffentlicht.
Materialien zum TransparenzRL-UmsG / Blogbeitrag hierzu
Die Datenschutzkonferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat ein Positionspapier zum Umgang mit der Safe-Harbor-Rechtsprechung des EuGH veröffentlicht.
Ich hoffe, die o. g. Informationen sind interessant für Sie. Geben Sie den Tipp gerne auch weiter, falls Sie jemanden kennen, dem diese Informationen hilfreich sein könnten.
Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek