Kategorie-Archiv: Allgemein

Plattform-Compliance Update 5/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Mai neigt sich zum Ende zu, es ist Zeit für ein weiteres Update. Als Redaktionsschluss fungiert diesmal mit dem 30. Mai der vorletzte Tag des Monats, da ich in den kommenden Tagen anderweitige Termine habe.

Bevor es losgeht, zunächst ein Hinweis in eigener Sache: Unsere englische Übersetzung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) ist nun ganz aktuell in der 3. Auflage erschienen – wie sagt man so schön: „Nicht ohne Stolz“. Ich hoffe natürlich, dass dieses Werk bei Ihnen weiterhin so gut ankommt wie bisher. Hier ist der Link:

Rittler, Thomas: Umsatzsteuergesetz (UStG) – Value Added Tax Act

Und nun zu den Compliance-Themen. Im Einzelnen:

  • WpDVerOV
  • WpHGMaAnzV
  • WpDPV
  • Angemessene geschäftsbezogene Sicherungssysteme gegen sonstige strafbare Handlungen
  • Contracts for Difference (CFDs)

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Plattform-Compliance Update 4/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der April war wechselhaft. Während Herr Röseler von der BaFin bemerkenswerte Gedanken zur vielfach so genannten „Small Banking Box“ äußerte, die zumindest ein wenig Hoffnung auf den Abbau übertriebener Anforderungen machten, ging andererseits die Regulierung ihren gewohnten Gang.

Im Einzelnen:

  • Zweites FiMaNoG
  • Videoidentifizierungsverfahren
  • Closet Indexing
  • Basiskonto
  • PRIIPs
  • CSR-Umsetzungsgesetz

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Aktueller Hinweis: Level 2-Maßnahmen zu MiFID 2 und MiFIR im Amtsblatt der EU veröffentlicht

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Ergänzung zum vor einigen Tagen versendeten Update möchte ich Sie gerne darauf hinweisen, dass eine ganze Reihe von Level 2-Maßnahmen zu MiFID 2 und MiFIR am 31. März 2017 im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden ist.

Hier ist der Link.

Darunter sind auch die Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission vom 25. April 2016 (organisatorische Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe) sowie die Delegierte Richtlinie (EU) 2017/593 der Kommission vom 7. April 2016 (Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden, Produktüberwachungspflichten und Vorschriften für die Entrichtung beziehungsweise Gewährung oder Entgegennahme von Gebühren, Provisionen oder anderen monetären oder nicht-monetären Vorteilen).

Herzlichst, Ihr

Wolfgang Vahldiek

Plattform-Compliance Update 3/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im März gab es vor allem einen Schwerpunkt der compliance-relevanten Nachrichten, nämlich die IT-Sicherheit bzw. die Bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT.

Im Einzelnen:

  • Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)
  • IT-Aufsicht bei Banken
  • BSI-Kritisverordnung
  • MaComp
  • Insiderinformationen über Warenderivate

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Plattform-Compliance Update 2/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im vergangenen Monat herrschte regulatorisch das Prinzip Klasse statt Masse. Die Hauptmeldung ist, dass die Bundesregierung hat zwei compliance-relevante Gesetzesentwürfe verabschiedet hat. Aber auch darüber hinaus hat sich einiges getan.

Zunächst ein kurzer Hinweis in eigener Sache: Unsere englische Übersetzung des Einkommensteuergesetzes ist nun in der 2. Auflage erschienen. Sie berücksichtigt alle Rechtsänderungen, die bis einschließlich Januar 2017 in Kraft getreten sind, ist also auf dem aktuellen Stand.

Einkommensteuergesetz (EStG) – Income Tax Act

Im Einzelnen:

  • Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU
  • Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie
  • Deutsche Übersetzung des FATF-Leitfadens zu Korrespondenzbankdienstleistungen
  • Auslegungsschreiben zu den Tätigkeiten einer Kapitalverwaltungsgesellschaft und der von ihr extern verwalteten AIF-Investmentgesellschaft
  • WpHG-Bußgeldleitlinien

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Plattform-Compliance Update 1/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach dem turbulenten Dezember hat das neue Jahr nun regulatorisch glücklicherweise etwas ruhiger angefangen.

Im Einzelnen:

  • KAMaRisk
  • Intragruppenausnahmen (Art. 11 EMIR)
  • Institutsvergütungsverordnung
  • Finanzaufsichtergänzungsgesetz

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Plattform-Compliance Update 12/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

herzlich willkommen im Neuen Jahr 2017! Ich hoffe, Sie haben die Weihnachtsfeiertage und Ihre Silvesterfeierlichkeiten genossen und sind gut „hineingerutscht“. Für 2017 wünsche ich allen meinen Lesern viel Glück, Erfolg, Gesundheit und Zufriedenheit.

Eine Rückschau auf den Dezember bleibt uns aber nicht erspart, zumal die Regulierer eine schöne Tradition haben fortleben lassen, nämlich uns eine Reihe von interessanten Schriftstücken unter den Weihnachtsbaum zu legen.

Allein schon die Liste von Bullets hat es in sich. Im Einzelnen:

  • Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz
  • ESMA Q&A zu Investor Protection Topics
  • Umsetzung der 4. EU-Geldwäscherichtlinie
  • Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz
  • Umsetzung der Zeiten Zahlungsdiensterichtlinie (PSD II)
  • Änderung der Anzeigenverordnung
  • Eigenmittelanforderungen für Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch
  • FMSA-Neuordnungsgesetz
  • Verschiebung der PRIIP-Verordnung
  • Risikopositionen gegenüber Schattenbanken
  • Abschirmungsgesetz / Trennbanken
  • Kapitalanlagerundschreiben
  • Vertrieb von CFDs
  • Vertrieb von Bonitätsanleihen
  • Wirksamkeit von Nettingvereinbarungen
  • Institutsvergütungsverordnung

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Weihnachtsgrüße

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe Weihnachten und gelungene Feierlichkeiten!

Vor den Feiertagen werde ich Sie auch nicht mehr mit regulatorischen Themen belasten 😉

Das nächste Update erscheint pünktlich am 2. Januar 2017.

Herzlichst, Ihr
Wolfgang Vahldiek

Plattform-Compliance Update 11/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der nächste Einschlag eines 500-seitigen Gesetzgebungspakets „mit freundlichen Grüßen“ aus Brüssel ist immer nur eine Frage der Zeit. Diesmal betrifft es die Bankenaufsicht. Aber auch darüber hinaus bescherten die Regulatoren im November reichlich Lesestoff.

Im Einzelnen:

  • CRD 5 und CRR 2 sowie Änderungen von BRRD und SRM-Verordnung
  • Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung
  • Eigenmittelanforderungen für Zinsänderungsrisiken
  • KAMaRisk
  • MaComp
  • Gesetz zur Umsetzung der Versicherungsvertriebsrichtlinie
  • Gesetz zur Bekämpfung der Steuerumgehung
  • Erstellung von Wertpapierprospekten in englischer Sprache

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Plattform-Compliance Update 10/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der vergangene Monat stand sehr im Zeichen der Umsetzung von MiFID II und MAR sowie des 2. FiMaNoG. Insofern war er gefühlt sehr ereignisreich, wenn auch zumindest auf nationaler Ebene nur wenige neue Dokumente zu verzeichnen waren.

Im Einzelnen:

  • ESMA: Level 3 zu MiFID II
  • Darlehensvergabe für Wohnimmobilien
  • Videoidentifizierungsverfahren
  • PRIIPs-Verordnung
  • Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz
  • Umsetzung der MAR

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