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ESMA Briefing – Legal Entity Identifier (LEI)

Die European Securities and Markets Authority (ESMA) hat ein Briefing zu dem Thema Legal Entity Identifier (LEI) veröffentlicht. Der Legal Entity Identifier ist ein 20stelliger alpha-numerischer Code, der eine klare und eindeutige Identifikation von Teilnehmern in Finanztransaktionen ermöglicht und von der Global Entity Identifier Foundation (GLEIF) mit Sitz in Basel (einer Gründung des Financial Stability Boards – FSB, und Beaufsichtigt vom Legal Entity Identifier Regulatory Oversight Committee – LEI ROC) vergeben wird.

Die Verwendung der LEI ist bereits gemäß einer Reihe von europäischen Richtlinien und Verordnungen verpflichtend (European Infrastructure Regulation (EMIR), Market Abuse Regulation (MAR), Capital Requirement Regulation (CRR), Alternative Investment Funds Directive (AIFMD), Credit Rating Agencies Regulation (CRAR), Solvency II, Central Securities Depositories Regulation (CSDR), Transparency Directive, Securities Financing Transaction Regulations (SFTR), Prospectus Regulation).

Durch die Markets in Financial Instruments Regulation (MiFIR) bzw. die Delegierten Verordnungen (EU) 2017/590, 2017/580, 2017/586 sind weitere Verpflichtungen bezüglich der Verwendung eines Legal Entity Identifiers eingeführt worden. Zukünftig müssen sich folgende Entitäten mittels Verwendung des LEI identifizieren bzw. identifiziert werden:

  •  die Wertpapierfirma, die Transaktionen in Finanzinstrumente ausführt;
  • der Kunde (Käufer, Verkäufer), für die eine Wertpapierfirma  Transaktionen ausführt, wenn der Kunde eine Legal Entity (Eine ist Definition des Begriffs findet sich hier.);
  • der Kunde einer Wertpapierfirma, für den eine Handelsplatz gemäß Artikel 26 Abs. 5 MiFR die Meldepflichten übernimmt, wenn der Kunde als eine Legal Entity qualifiziert;
  • die Person, welche die Entscheidung zum Erwerb eines Finanzinstrumtes trifft, wenn es sich um eine Legal Entity handelt (z.B. Vermögensverwalter im Rahmen eines diskretionären Mandats);
  • die Wertpapierfirma, die eine Order weiterleitet;
  • die Firma, die einen Transaktionsreport einreicht (z.B. der Handelsplatz, ARM);
  • der Emittent eines Finanzinstruments, das an einem Handelsplat gelistet oder gehandelt wird.

Die Verpflichtung der oben genannten Entitäten, mittels eines Legal Entity Identifiers identifizierbar zu sein, besteht unabhängig von ihrem Sitz oder dem Ort ihrer Aktivitäten.

Eine Wertpapierfirma, die gemäß Art. 26 MiFIR berichtet, muss geeignete Maßnahmen ergreifen, um LEIs ihrer Kunden zu sammen und zu verifizieren, bevor Transaktionen ausgeführt werden. Insbesondere müssen Wertpapierfirmen sicherstellen, dass die Länge und der Aufbau der LEIs in Übereinstimmung mit der ISO 17442 stehen, dass der LEI in der Global LEI Database eingetragen und dem Kunden zugeordnet ist.

Ein Kunde, der als Legal Entity qualifiziert, muss Maßnahmen ergreifen, einen LEI zu erhalten, wenn er sicherstellen möchte, dass seine von ihm beauftragte Wertpapierfirma seine Aufträge auch nach dem 3. Januar 2018 ausführt.

Der Betreiber eines Handelsplatzes, der gemäß Art. 27 MiFIR berichtet, hat geeignete Maßnahmen zu treffen, die LEIs der Emittenten der Finanzinstrumente, die zum Handel auf seinem Handelsplatz zugelassen sind oder gehandelt werden, zu sammeln und zu verifizieren. Insbesondere ist sicher zu stellen, dass die Länge und der Aufbau der LEIs in Übereinstimmung mit der ISO 17442 stehen, dass der LEI in der Global LEI Database eingetragen und dem Kunden zugeordnet ist.

Ein Legal Entity Identifier kann über eine LEI Vergabestelle (LEI Issuer auch Local Operating Unit genannt) beantragt werden. Eine Liste der LEI Vergabestellen findet sich auf der Website der GLEIF.

 

Legal Entity Identifier ab 2018 Pflicht

Wie die BaFin am 24.02.2017 per Meldung in Erinnerung gerufen hat, ist bei meldepflichtigen Geschäften gemäß Artikel 26 der europäischen Finanzmarktverordnung (Markets in Financial Instruments Regulation – MiFIR) ab dem 3. Januar 2018 ein aktiver Legal Entity Identifier (LEI) erforderlich. Da Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die der Meldepflicht solcher Transaktionen unterliegen, und Zweigniederlassungen aus Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums sicherstellen müssen, dass ihre Kunden vor Ausübung der Transaktion über einen aktiven LEI verfügen, können bei Nichtvorliegen eines LEi die meldepflichtigen Geschäfte nicht ausgeführt werden. Die Kunden sind daher angehalten, einen LEI zu beantragen

Die Vergabe von LEIs erfolgt durch sogenannte Local Operating Units (LOUs). Eine Liste aller LOUs und weiterführende Informationen finden sich auf der Internetseite der Global LEI Foundation (GLEIF). Fachliche Fragen zur LEI-Nutzung beantwortet die BaFin unter P9WPHG@bafin.de.