PRIIP-Verordnung im EU-Amtsblatt veröffentlicht

Am 9. Dezember 2014 ist der Text der PRIIP-Verordnung mit dem offiziellen Titel „Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden.

Mit Veröffentlichung der PRIIP-Verordnung beginnt die Frist für ihr Inkrafttreten. Konkret bedeutet dies, dass die Verordnung am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung, das heißt am 29. Dezember 2014 in Kraft treten wird. Geltungsbeginn der PRIIP-Verordnung ist der 31. Dezember 2016. Aufgrund ihrer Eigenschaft als Verordnung wird sie unmittelbar in jedem Mitgliedstaat, ohne weiteren Umsetzungsakt durch die Mitgliedstaaten, Geltung entfalten.

Das Inkrafttreten der Verordnung ist ferner maßgeblich für die Fristen zur Vorbereitung umfangreicher Level II-Maßnahmen. Diesbezüglich haben ESMA, EBA und EIOPA bereits erste Schritte mit der Veröffentlichung eines gemeinsamen Diskussionspapiers zum Basisinformationsblatt (KID) für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIPs) eingeleitet.