Schlagwort-Archiv: Verwahrstelle

Europäische Kommission – Entwurf von delegierten Verordnungen hinsichtlich Aufbewahrungspflichten von Verwahrstellen

Am 29. Mai 2018 veröffentlichte die Europäische Kommission den Entwurf zweier delegierter Verordnungen:

  1. Entwurf der delegierten Verordnung (Ares(2018)2778673) zur Änderung der delegierten Verordnung (EU) 2016/438 hinsichtlich der Aufbewahrungspflichten von Verwahrstellen in Bezug auf OGAW;
  2. Entwurf der delegierten Verordnung (Ares(2018)2778659) zur Änderung der delegierten Verordnung (EU)231/2013 hinsichtlich der Aufbewahrungspflichten von Verwahrstellen in Bezug auf AIF.

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OGAW V: Level-II-Verordnung tritt in Kraft

Am 18. März trat das OGAW-V-Umsetzungsgesetz in Deutschland in Kraft. Nun wurden mit der Delegierten Verordnung (EU) 2016/4  (Level-II-VO) die noch ausstehenden Konkretisierungen durch die Kommission im Amtsblatt der EU veröffentlicht (Amtsblatt der Europäischen Union, L 78, 24. März 2016, S. 11ff.). Weiterlesen

OGAW-V-Umsetzungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet

Das im Januar beschlossene Umsetzungsgesetz ist heute im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Wir berichteten zuletzt hier.

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OGAW V-Umsetzungsgesetz beschlossen

In einer abschließenden Lesung hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag das OGAW-V-Umsetzungsgesetz verabschiedet. Wir berichteten hier  und hier. Wesentliche Änderungen im KAGB betreffen insbesondere die Regelungen zur Schaffung eines Rahmens für die Darlehensvergabe durch AIF (sog. Kreditfonds). Weiterlesen

BaFin ändert ihre Rechtsauffassung zur Ausgabe und Rücknahme von Anteilen durch Verwahrstellen

Nach Inkrafttreten des KAGB wurde seitens der BaFin zunächst die Auffassung vertreten, dass die rein technische Abwicklung der Ausgabe und Rücknahme von Anteilen als originäre Aufgabe einer KVG anzusehen sei. Dies führte dazu, dass die Übertragung der Ausgabe und Rücknahme von Anteilen auf die Verwahrstelle als Auslagerung im Sinne von § 36 KAGB qualifizierte und demgemäß die hieran geknüpften gesetzlichen Bedingungen zu erfüllen waren (- zum Beispiel: Rechtfertigung der Auslagerung mit objektiven Gründen durch die KVG, vorhalten ausreichender Ressourcen und ausreichende Qualifizierung durch das Auslagerungsunternehmen, etc.).

Die BaFin hat diese Rechtsauffassung nunmehr geändert: Weiterlesen