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Korrektur zu PRIIPs Regulatory Technical Standards (RTS) veröffentlicht

Wie bereits berichtet, hat die EU-Kommission am 12.04.2017 im Amtsblatt der Union die Delegierte Verordnung zur PRIIPs-Verordnung veröffentlicht (weitere Informationen zu dem Entwurf der Kommission finden Sie in diesem Beitrag).

Nun hat die EU-Kommission eine Korrektur zur Delegierten Verordnung zu PRIIPs veröffentlicht. Darin korrigiert sie die Formeln zur Berechnung der Value-at-Risk-äquivalenten Volatilität für Zwecke des Marktrisikoindikators (Kategorie 2-und-3-Produkte) sowie die Berechnung des Stress-Szenarios (Kategorie-3-Produkte).

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PRIIPs-Verordnung: Gesteigerte Informationspflichten gegenüber semiprofessionellen Investoren treten doch in Kraft

Wie aus Marktkreisen berichtet, wird entgegen der ursprünglichen Ankündigung ein Teil der PRIIPS-Verordnung zum Jahresende in Kraft treten. Die Änderung betrifft die Informationspflichten, die gegenüber semiprofessionellen Anlegern zu erfüllen sind.

Wie umfangreich berichtet, wurde der Geltungsbeginn der PRIIPs-Verordnung um ein Jahr auf den 01.01.2018 verschoben. Allerdings hatte der deutsche Gesetzgeber durch das 1. FiMaNoG bereits Teile des KAGB an die PRIIPs-Verordnung angepasst, so u.a. § 307 Abs. 5 KAGB, bzw. der entsprechende § 6 Abs. 3g WpHG. Danach ist dem semiprofessionellen Anleger vor Zeichnung von Anteilen an Spezial-AIF entweder ein Produktinformationsblatt oder die Wesentlichen Anlegerinformationen des Spezial-AIF auszuhändigen.

Das BMF wies nun darauf hin, dass aufgrund der engen Verbindung zwischen 1. und 2. FiMaNoG eine vorübergehende Aussetzung der Änderung des § 307 Abs. 5 KAGB nicht in Betracht kommt. Es bleibt damit beim Geltungsbeginn ab 01.01.2017.

Erstes Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz – 1. FiMaNoG) verabschiedet

Am 14.04.2016 – und damit nur einen Tag nach Veröffentlichung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (BT-Drs 18/8099) – hat der Bundestag das 1. FiMaNoG in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses verabschiedet. Durch das Gesetz ergeben sich Änderungen in 17 Gesetzen und vier Rechtsverordnungen. Weiterlesen