Schlagwort-Archiv: OGAW

Aktualisierter Fragen- und Antwortenkatalog zur AIFM- und zur OGAW-Richtlinie der ESMA

Die ESMA hat weitere Antworten zu Fragen der AIFM-Richtlinie und der OGAW-Richtlinie auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Danach sind Angaben zum Verhältnis der Aufteilung von privaten und professionellen Anlegern bei AIFs zu machen. Sofern hierzu keine entsprechenden Informationen verfügbar sind, sollen die Gesellschaften eine sog. „0“ und mit einem sog. Negativtestat melden, dass die Information nicht verfügbar ist.

Weiterhin hat eine Fondsgesellschaft bei einer Anzeige der grenzüberschreitenden Verwaltung etwa in ihrem Geschäftsplan den Namen und die etwaige nationale Identifikationsnummer des AIF anzugeben. Kann die Fondsgesellschaft dies bei der Anzeige noch nicht spezifizieren, reicht eine Angabe der Anlagestrategien entsprechend der Einteilung im AIFM-Richtlinien-Reporting aus. Die Fondsgesellschaft muss die Anzeige im Nachgang nur dann ändern, wenn sie AIFs verwalten will, deren Anlagestrategien noch nicht im Geschäftsplan aufgeführt sind.

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BaFin weist auf Ablauf der OGAW V-Umsetzungsfrist hin

Wie der BVI berichtet, weist die BaFin derzeit auf den Ablauf der Übergangsfrist für Publikums-AIF zur Umsetzung von OGAW V-Anpassungen hin.

Hintergrund der Aufforderung sind die Änderungen aufgrund des OGAW V-Umsetzungsgesetzes. OGAW hatten die gesetzlichen Änderungen bereits bis zum 18. März 2016 umzusetzen, während AIF eine Übergangsfrist von einem Jahr bis zum 18. März 2017 eingeräumt wurde (§ 343 Abs. 8 KAGB). Die BaFin hat allerdings eine gesetzliche Prüffrist von drei Monaten, womit die entsprechend angepassten Prospekte bis zum 18. Dezember 2016 zur Billigung eingereicht werden müssen, um die Übergangsfrist einzuhalten.

Update 18.11.2016:

Wie der BVI berichtet vertritt die BaFin den Standpunkt, die Frist zur Einreichung laufe bereits am 20.11.2016 ab. Hintergrund ist die Rechtsauffassung der BaFin, dass bis zum 18.03.2016 neben dem Genehmigungsverfahren der an OGAW V angepassten Anlagebedingungen auch die Prüffrist der Vertriebsänderungsanzeige abgeschlossen sein muss. Nach § 316 Abs. 4 KAGB ist der BaFin dafür eine Frist von 20 Arbeitstagen eingeräumt. Die BaFin stellte in einer Stellungnahme gegenüber dem BVI nun klar, dass die 20-(Werk-)Tagefrist zur drei-Monatsfrist hinzuzurechnen sei.

Größeren KVGen empfiehlt die BaFin außerdem die Reservierung von Slots im Bundesanzeiger.

OGAW-V-Umsetzungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet

Das im Januar beschlossene Umsetzungsgesetz ist heute im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Wir berichteten zuletzt hier.

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BMF zur Abgrenzung einer gewerblichen von einer vermögensverwaltenden Tätigkeit

Mit Datum vom 3. März 2015 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die finale Fassung seines Schreibens zur aktiven unternehmerischen Bewirtschaftung im Sinne des § 1 Absatz 1b Nummer 3 Investmentsteuergesetz (InvStG – in der Fassung des AIFM-StAnpG) veröffentlicht.

Hintergrund dieser Auslegungsentscheidung ist, dass bei einem Investmentfonds eine aktive unternehmerische Bewirtschaftung der Vermögensgegenstände nach der Vorschrift des InvStG ausgeschlossen sein muss.  Weiterlesen

BMF nimmt Stellung zu Auslegungsfragen zum Investmentsteuergesetz

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat nach Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder Stellung genommen zu Auslegungsfragen zum Investmentsteuergesetz in der Fassung des AIFM-Steuer Anpassungsgesetzes (AIFM-StAnpG) vom 18. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4318).

Zu den an den BMF herangetragenen Fragen gehörten beispielsweise: Weiterlesen