Schlagwort-Archiv: KAGB

BMF: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Finanzmarktgesetzen

Das Bundesministerium für Finanzen hat am 24.04.2018 einen Referentenentwurf zur Anpassung folgender  Finanzmarktgesetze an zwei EU-Verordnungen, welche die Regulierung von Verbriefungen zum Gegenstand haben, veröffentlicht:

Kreditwesengesetz (KWG), Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG), Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB), Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), Solvabilitätsverordnung (SolvV), Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV) und Kapitalanlage-Verhaltens- und –Organisationsverordnung (KAVerOV)

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Referentenentwurf des 2. FiMaNoG veröffentlicht

Das Bundesfinanzministerium hat am 30.09.2016 den Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz, 2. FiMaNoG) veröffentlicht. Weiterlesen

BaFin aktualisiert Formulare zu Mitteilungen von Kapitalverwaltungsgesellschaften

Die BaFin überarbeitet derzeit die Formulare, die Kapitalverwaltungsgesellschaften für Mitteilungen nach KAGB zur Mitteilung von Änderungen zu verwenden haben, etwa bei Bestellung oder Abberufung von Geschäftsleitern, Neubesetzungen im Aufsichtsrat und weiteren meldepflichtigen Tatbeständen. Bislang waren für diese Mitteilungen die Formulare für entsprechende Mitteilungen von Kredit- oder Zahlungsinstituten für die jeweiligen Mitteilungen nach KWG bzw. ZAG zu verwenden.

Die aktualisierten Formulare werden in Kürze auf der Website der BaFin veröffentlicht.

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Neue Wertpapierfinanzierungsverordnung

Der Europäische Rat und das Europäische Parlament haben sich bereits am 17. Juni 2015 zu einer Verordnung über Melde- und Transparenzpflichten bei Wertpapierfinanzierungsgeschäften („Wertpapierfinanzierungsverordnung“) geeinigt (siehe auch hier), die noch in erster Lesung zu verabschieden sein wird. Weiterlesen

BaFin ändert Verwaltungspraxis zu Kreditfonds

Am 13. Mai 2015 hat die BaFin auf ihrer Homepage eine geänderte Verwaltungspraxis zu Kreditfonds bekannt gegeben (hier abrufbar). Hintergrund dieser Veröffentlichung ist, dass die Bundesanstalt bereits einen Tag zuvor – am 12. Mai 2015 – im Rahmen der „Änderung der Verwaltungspraxis zur Vergabe von Darlehen usw. für Rechnung des Investmentvermögens“ (hier abrufbar) Kreditfonds für zulässig erklärt hatte (siehe hierzu unseren Blog Beitrag). Da die BaFin die Vergabe von Darlehen sowie die Darlehensrestrukturierung und –prolongation durch AIF als Teil der kollektiven Vermögensverwaltung ansieht, ist die Vergabe von Darlehen für Rechnung von AIF nunmehr grundsätzlich möglich. Weiterlesen

Novelle der Anlageverordnung verabschiedet

In seiner Sitzung vom 25. Februar hat das Bundeskabinett die Novellierung der Anlageverordnung verabschiedet. Damit steht die Veröffentlichung und das Inkrafttreten der geänderten Verordnung kurz bevor. Zahlreiche Branchenverbände begrüßen die zuletzt berücksichtigten Änderungen in der nun verabschiedeten Anlagenverordnung, welche diverse Restriktionen des Referentenentwurfs wieder entschärft. Weiterlesen

ESMA Papiere zum Crowdfunding

Die ESMA hat am 18. Dezember 2014 eine „Opinion“ sowie eine „Advice“  jeweils zum „Investment-based crowdfunding“ veröffentlicht.

Crowdfunding – zu Deutsch: Schwarmfinanzierung – ist eine Finanzierungsform, bei der regelmäßig eine Vielzahl von Personen über Internet- bzw. sog. Crowdinvestingplattformen zumeist jungen Unternehmen Geld zur Verfügung stellen. Weiterlesen

BaFin veröffentlicht Neufassung der MaComp

Am 7. August 2014 hat die BaFin eine Neufassung des Rundschreibens 4/2010 (WA) zu den Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen („MaComp“) auf ihrer Homepage veröffentlicht, die hier abgerufen werden kann. Weiterlesen