Schlagwort-Archiv: ESMA

BaFin: Anwendung weiterer ESMA-Leitlinien für Zentralverwahrer

Am 23.04.2018 veröffentlicht die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), dass sie die Leitlinien der Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) für Zentralverwahrer anwenden wird.

Im Juli 2017 hatte die ESMA jene Leitlinien zur europäische Zentralverwahrerverordnung (Central Securities Depositories Regulation – CSDR) veröffentlicht.   Weiterlesen

WpDPV im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ist am heutigen Tag die aktualisierte Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung (WpDPV) in Kraft getreten.

Neben der Anpassung der Bestimmungen an die zwischenzeitlich in Kraft getretenen Bestimmungen zur Umsetzung von MiFID II bzw. zur Anpassung an die nunmehr geltenden Vorgaben von MiFIR und der PRIIPs-Verordnung enthält § 2 Abs. 4 WpDPV nun die weitere Kategorie der „sonstigen Erkenntnisse“, in denen auf fehlende Umsetzung bzw. Beachtung von Auslegungsentscheidungen der ESMA hingewiesen werden kann. In der Begründung zum Diskussionsentwurf hatte die BaFin darauf hingewiesen, dass mit der Einführung der Kategorie der „sonstigen Erkenntnisse“ einerseits die Einhaltung von Auslegungsentscheidungen der ESMA gefördert werden soll, andererseits der Prüfer aber nicht gezwungen sein soll, bei Nichteinhaltung einen formalen Mangel zu attestieren.

Update der FAQ zur Auslagerung nach § 36 KAGB

Die BaFin hat ihr Schreiben „Häufige Fragen zum Thema Auslagerung gemäß § 36 KAGB“ (hier abrufbar) vom 10.07.2013 am 15.11.2017 auf ihrer Homepage aktualisiert.

In den FAQ werden häufig gestellte Fragen zum Thema Auslagerung nach § 36 KAGB beantwortet. Ziel ist es, diesen Fragen und Antworten-Katalog weiterhin fortlaufend zu aktualisieren und zu ergänzen. Weiterlesen

Aktualisierter Fragen- und Antwortenkatalog zur AIFM- und OGAW-Richtlinie veröffentlicht

Die ESMA (European Securities and Markets Authority) hat am 5. Oktober eine erweiterte, aktualisierte Fassung des Fragen- und Antwortenkatalogs (FAQ) zur AIFM- (hier abrufbar) und OGAW-Richtlinie (hier abrufbar) veröffentlicht. Weiterlesen

Stellungnahme von ESMA an nationale Aufsichtsbehörden zur Verlagerung des Sitzes

ESMA hat am 13.7.2017 drei sektorspezifische Opinions zur Verlagerung des Hauptsitzes von Unternehmen aus Großbritannien in die übrigen Mitgliedsstaaten der EU veröffentlicht.

Laut ESMA enthalten die Stellungnahmen keine Änderungen der Rechtslage, sondern dienen der Vermeidung unterschiedlicher Anwendung von EU-Recht durch die Mitgliedsstaaten. Die Stellungnahmen wurden jeweils für Wertpapierfirmen, Kapitalverwaltungsgesellschaften und regulierte Handelsplattformen veröffentlicht.

Aktualisierter Fragen- und Antwortenkatalog zur AIFM- und zur OGAW-Richtlinie der ESMA

Die ESMA hat weitere Antworten zu Fragen der AIFM-Richtlinie und der OGAW-Richtlinie auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Danach sind Angaben zum Verhältnis der Aufteilung von privaten und professionellen Anlegern bei AIFs zu machen. Sofern hierzu keine entsprechenden Informationen verfügbar sind, sollen die Gesellschaften eine sog. „0“ und mit einem sog. Negativtestat melden, dass die Information nicht verfügbar ist.

Weiterhin hat eine Fondsgesellschaft bei einer Anzeige der grenzüberschreitenden Verwaltung etwa in ihrem Geschäftsplan den Namen und die etwaige nationale Identifikationsnummer des AIF anzugeben. Kann die Fondsgesellschaft dies bei der Anzeige noch nicht spezifizieren, reicht eine Angabe der Anlagestrategien entsprechend der Einteilung im AIFM-Richtlinien-Reporting aus. Die Fondsgesellschaft muss die Anzeige im Nachgang nur dann ändern, wenn sie AIFs verwalten will, deren Anlagestrategien noch nicht im Geschäftsplan aufgeführt sind.

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