Schlagwort-Archiv: Entwurf

BMF: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Finanzmarktgesetzen

Das Bundesministerium für Finanzen hat am 24.04.2018 einen Referentenentwurf zur Anpassung folgender  Finanzmarktgesetze an zwei EU-Verordnungen, welche die Regulierung von Verbriefungen zum Gegenstand haben, veröffentlicht:

Kreditwesengesetz (KWG), Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG), Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB), Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), Solvabilitätsverordnung (SolvV), Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV) und Kapitalanlage-Verhaltens- und –Organisationsverordnung (KAVerOV)

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BaFin-Entwurf für Musterbausteine für Kostenklauseln geschlossener Publikumsinvestmentvermögen veröffentlicht

Mit der Konsultation 05/2014 vom 31. Juli 2014 veröffentlicht die BaFin einen ersten Entwurf einer Musterkostenklausel für geschlossene Fonds (hier abrufbar). Das Dokument enthält Musterformulierungen und Hinweise für Bearbeiter, die die Verwaltungspraxis der BaFin bei der Genehmigung von Kostenklauseln erläutern. Dieses Muster soll es den Gesellschaften erleichtern, genehmigungsfähige Kostenklauseln zu formulieren. Ziel ist es, durch dieses Dokument insgesamt die (Genehmigungs-)Prozesse bei der BaFin zu beschleunigen. Weiterlesen