Schlagwort-Archiv: Brexit

Memoranda of Understanding zwischen FCA und ESAs: Entschärfung von Outsourcing- und Vertriebsfragen im Falle eines No-Deal-Brexit

Am 1. Februar 2019 wurde bekanntgegeben, dass die ESMA und die europäischen Wertpapieraufsichtsbehörden mit der Financial Conduct Authority (FCA) des Vereinigten Königreichs (UK) Memoranda of Understanding (MoUs) vereinbart haben (Pressemitteilung). Die MoUs sind Teil der Vorbereitungen der Behörden für den Fall, dass das Vereinigte Königreich die EU ohne ein Austrittsabkommen verlässt (No-Deal-Brexit), jedoch bisher nicht veröffentlicht. Ähnliche Vereinbarungen über den Informationsaustausch wurden bereits mit diversen Aufsichtsbehörden von Drittländern abgeschlossen.

In Bezug auf Investmentvermögen ist besonders das 2. MoU relevant: Als multilaterale Vereinbarung zwischen ESAs, den nationalen Aufsichtsbehörden (wie die BaFin in Deutschland) und FCA soll sie ermöglichen, dass bestimmte Tätigkeiten, wie das „Outsourcing und die Delegation von Fondsmanagern“, weiterhin von im Vereinigten Königreich ansässigen Unternehmen im Namen von Gegenparteien mit Sitz im EWR durchgeführt werden können. Die BaFin wertete dies am 08.03.19 als erfolgreiche Entschärfung der Themen „Auslagerung des Portfoliomanagements auf UK-Unternehmen“ und Fondsvertrieb in Deutschland. Während die BaFin zum Fondsvertrieb bereits umfassend informiert hatte, ist das 2. MoU vor allem für das Thema Auslagerung bedeutend.

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Stellungnahme von ESMA an nationale Aufsichtsbehörden zur Verlagerung des Sitzes

ESMA hat am 13.7.2017 drei sektorspezifische Opinions zur Verlagerung des Hauptsitzes von Unternehmen aus Großbritannien in die übrigen Mitgliedsstaaten der EU veröffentlicht.

Laut ESMA enthalten die Stellungnahmen keine Änderungen der Rechtslage, sondern dienen der Vermeidung unterschiedlicher Anwendung von EU-Recht durch die Mitgliedsstaaten. Die Stellungnahmen wurden jeweils für Wertpapierfirmen, Kapitalverwaltungsgesellschaften und regulierte Handelsplattformen veröffentlicht.

Herbstbericht des Gemeinsamen Ausschusses der Europäischen Aufsichtsbehörden: Stresstests für Investmentfonds

Mit Datum vom 7. September 2016 hat der Gemeinsame Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, ESMA und EIOPA) seinen sog. Herbstbericht zu Risiken und Verwundbarkeiten im Finanzsystem (JOINT COMMITTEE REPORT ON  RISKS AND VULNERABILITIES IN THE EU FINANCIAL SYSTEM (hier abrufbar)) der EU vorgelegt. Weiterlesen