Schlagwort-Archiv: BaFin

BaFin konsultiert Fondskategorien

Mit Datum vom 20.12.2019 hat die BaFin ihre überarbeitete Fassung der Fondskategorien-Richtlinie zur Konsultation gestellt. Bei der Überarbeitung wurden insbesondere die Regeln für Geldmarktfonds an die Verordnung (EU) 2017/1131 vom 14. Juni 2017 angepasst. Weitere Änderungen sind vor allem redaktioneller Art.

Gemäß § 4 Absatz 2 des Kapitalanlagegesetzbuches kann die BaFin Richtlinien zur Festlegung von Fondskategorien erlassen. Ziel dieser Richtlinie ist es, dem Anleger eine Orientierung
zur Unterscheidung der angebotenen Investmentvermögen zu ermöglichen. Zu
diesem Zweck legt die Richtlinie fest, wie ein Investmentvermögen nach den
Anlagebedingungen oder der Satzung investiert sein muss, damit es z.B. als Aktien-,
Renten- oder Geldmarktfonds klassifiziert werden kann. Weiterlesen

BaFin: Marktbefragung zu Derivaten mit Krypto-Assets als Basiswert

Die BaFin führt im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags zum kollektiven Verbraucherschutz eine Marktbefragung zu Derivaten mit Krypto-Assets als Basiswert durch, um Erkenntnisse hinsichtlich des Marktes von Derivaten auf Krypto-Assets und deren Risikoeinschätzung zu erlangen.

Für die Zwecke dieser Marktbefragung werden Krypto-Assets als alle Anlagen in digitaler Form definiert, die keine Finanzinstrumente nach § 2 Abs. 4 Wertpapierhandelsgesetz
(WpHG) sind, kein gesetzliches Zahlungsmittel darstellen, keine Rechte verbriefen und nicht von einer verantwortlichen (zentralen) Institution wie beispielsweise einer Zentralbank überwacht bzw. ausgegeben werden. Weiterlesen

BaFin-Merkblatt zur Prospektprüfung

Mit Datum vom 11. September 2019 hat die BaFin ein Merkblatt zur Prüfung von Wertpapierprospekten auf Verständlichkeit veröffentlicht.  Mit dem Merkblatt möchte die BaFin Markteilnehmern Hinweise geben, wie die neuen europäischen Vorgaben zur Prüfung der Verständlichkeit von Wertpapierprospekten praktisch angewandt werden. Damit sollen die Marktteilnehmer bei der Prospekterstellung unterstützt und die Berücksichtigung der neuen Anforderungen erleichtert werden. Hintergrund ist das mit der EU-Prospektverordnung seit dem 21.07.2019 gültige Prospektregime und ein möglicher Anpassungsbedarf bei Sprache und Struktur von Prospekten gegenüber dem bislang von Emittenten genutzten Format.  Weiterlesen

Maßnahmenpaket zur weiteren Stärkung des Anlegerschutzes im Bereich der Vermögensanlagen und geschlossenen Publikumsfonds

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) haben sich auf ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des Anlegerschutzes verständigt und dieses am 15.08.2019 veröffentlicht. Dieses Maßnahmenpaket sieht vor, die Kompetenzen der Finanzaufsicht bei der Überwachung von Finanzprodukten sowie auch deren Vertrieb zu erweitern. Die Vermögensanlagen sollen auf Grundlage hierauf, sodann strenger reguliert werden als zuvor. Weiterlesen

BaFin: Finale MaDepot

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 16.08.2019 die finale Fassung der Mindestanforderungen an das Depotgeschäft (MaDepot) veröffentlicht. Dieses Rundschreiben nimmt Bezug auf die Mindestanforderungen an die ordnungsgemäße Erbringung des Depotgeschäfts sowie den Schutz von Kundenfinanzinstrumenten für Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Weiterlesen

Immobilien: BaFin ändert Verfahren für Anzeigen bei Bestellung von externen Bewertern

Die BaFin hat am 01.07.2019 ein überarbeitetes Rundschreiben zu den Anforderungen bei der Bestellung externer Bewerter für Immobilien und Immobilien-Gesellschaften veröffentlicht. Darin werden die Anforderungen an die Bestellung eines externen Bewerters nach § 216 KAGB für Immobilien in offenen und geschlossenen Investmentvermögen, als auch für Immobiliengesellschaften im Sinne des § 1 Abs. 19 Nr. 22 KAGB konkretisiert. Hierdurch soll der Nachweis der Voraussetzungen nach § 216 Abs. 2 KAGB erleichtert werden. Obwohl sich das Rundschreiben eigentlich nur unmittelbar auf die Bestellung externer Bewerter für Immobilien und Immobilien-Gesellschaften bezieht, können die dargelegten Grundsätze auch entsprechend auf andere Vermögensgegenstände angewendet werden.   Weiterlesen

BMF-Eckpunktpapier zur Übertragung der Aufsicht über Finanzanlagenvermittler auf die BaFin

Das Bundesfinanzministerium hat am 24. Juli 2019 ein Eckpunkte und einen Zeitplan veröffentlicht, die eine Beaufsichtigung von freien Finanzanlagenvermittlern von der BaFin vorsieht. Nach der aktuellen Regelung werden die Finanzanlagenvermittler von den zuständigen Gewerbeämtern beaufsichtigt. Ab dem 01. Januar 2021 soll dies geändert werden, sodass ab diesem Zeitpunkt die BaFin eben diese Aufsicht übernehmen soll. Die vorgesehenen Schritte zur Umsetzung dieser Aufsicht sollen demnächst eingeleitet werden. Zur Umsetzung der Vorgaben der MIFID II werden zusätzliche Wohlverhaltensregelungen für gewerbliche Finanzanlagenvermittler in die Finanzanlagenvermittlungsverordnung aufgenommen bzw. bestehende Regelungen an die Vorgaben der MIFID II angepasst. Weiterlesen

BaFin veröffentlicht Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen (ohne Immobilien-Sondervermögen) und Kostenklauseln von Immobilien-Sondervermögen

Im Nachgang zu der Konsultation 03-2018, mit der die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) am 22.02.2018 einen Entwurf der überarbeiteten Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen (ohne Immobilien-Sondervermögen) und Musterbausteine für Kostenklauseln von Immobilien-Sondervermögen publiziert hatte (vgl. Meldung), folgte nun am 22.06.2018 die Veröffentlichung der überarbeiteten Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen (ohne Immobilien-Sondervermögen) und Kostenklauseln von Immobilien-Publikums-Sondervermögen.

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BaFin erlässt weitere Allgemeinverfügungen zu Positionslimits auf Warenderivate

Seit dem 25.04.2018 geltend die von der Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin) erlassenen weiteren Allgemeinverfügungen zu Positionslimits bei Warenderivate. Marktteilnehmer hatten bis zum 17.04.2018 Gelegenheit, zu den dahingehenden Entwürfen Stellung zu nehmen.

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