Am 04.05.2018 hat die Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin) ein Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an das Beschwerdemanagement 06/2018 veröffentlicht. Es tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft.
BaFin-Konsultation zum Entwurf der MaDepot
Die Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin) konsultiert seit dem 26.04.2018 einen Entwurf zu den Mindestanforderungen an die ordnungsgemäße Erbringung des Depotgeschäfts und den Schutz von Kundenfinanzinstrumenten für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaDepot)“.
BaFin veröffentlicht neue MaComp
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 19.04.2018, ein aktualisiertes Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 63 ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp) veröffentlicht.
Daneben hat sie ein Anschreiben zur Verfügung gestellt, in welchem die damit einhergehenden Änderungen erläutert werden.
BaFin: Anwendung weiterer ESMA-Leitlinien für Zentralverwahrer
Am 23.04.2018 veröffentlicht die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), dass sie die Leitlinien der Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) für Zentralverwahrer anwenden wird.
Im Juli 2017 hatte die ESMA jene Leitlinien zur europäische Zentralverwahrerverordnung (Central Securities Depositories Regulation – CSDR) veröffentlicht. Weiterlesen
BaFin: Erwerbbarkeit von AIF als Immobilien- Gesellschaft
In ihrer Auslegungsentscheidung vom 09.04.2018 (WA 42-QB 4100-2016/0005) beschäftigt sich die BaFin mit der Frage, inwiefern ein AIF als Immobilien-Gesellschaft durch Immobilien-Sondervermögen nach §§ 231 ff. KAGB und offene Spezial-AIF mit festen Anlagebedingungen nach § 284 KAGB erworben werden können.
ESMA: Verbot binärer Optionen und Beschränkungen für Differenzgeschäfte (CFD) zum Schutz von Kleinanlegern
Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat Maßnahmen in Bezug auf das Angebot von Differenzgeschäften (CFD) und binären Optionen gegenüber Kleinanleger in der Europäischen Union beschlossen.
Die Maßnahmen wurden am 23. März 2018 vom Rat der Aufseher der ESMA angenommen, und sehen hinsichtlich binärer Optionen ein Verbot, und hinsichtlich CFDs eine Beschränkung der Vermarktung, des Vertriebs und des Verkaufs an Kleinanleger vor.
EU-Kommission: Harmonisierung grenzüberschreitender Vertrieb
Die Europäische Kommission veröffentlichte am 12. März 2018 ihren Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Investmentfonds (2018/0041 (COD)).
Der Rechtsakt soll zu einer europaweiten Harmonisierung hinsichtlich der Regelungen zum grenzüberschreitenden Vertrieb von Investmentfonds beitragen und führt zu Änderungen der AIFM-Richtlinie (2011/61/EU) sowie der OGAW-Richtlinie (2009/65/EG).
ESMA aktualisiert Q&A on investor protection and intermediaries topics
Am 23. März 2018 aktualisierte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ihre Q&A on MiFID II (2014/65/EU) and MiFIR (Verordnung 600/2014) investor protection and intermediaries topics (ESMA35-43-349).
Die neu hinzugefügten Q&As Nr. 7 und Nr. 9 beschäftigen sich mit Zuwendungen (Research) und Informationen über Kosten und Gebühren. Des Weiteren wurden die Q&As Nr. 9 (Post-Sale Reporting), Nr. 12 (Zuwendungen) und Nr. 15 (Sonstige Themen) angepasst.
ELTIF-Verordnung: Level 2-Verordnung im Amtsblatt veröffentlicht
Am 23.3.2018 wurde die von der Kommission am 4.12.2017 final beschlossene Delegierte Verordnung zur Konkretisierung der ELTIF-Verordnung im Amtsblatt der Union veröffentlicht. Wie berichtet konkretisiert die Verordnung u.a. die Anforderungen an den Einsatz von Derivaten zu Absicherungsgeschäften sowie zur Bestimmung der angemessenen Laufzeit eines ELTIF.
Die Delegierte Verordnung tritt am 12.04.2018 in Kraft.
EFAMA: Änderung und Umbenennung des „Code for external Governance“ in „Stewardship Code“
Am 26. Februar 2018 veröffentlichte die European Fund and Asset Management Association (EFAMA) die überarbeitete Fassung ihres erstmals 2011 veröffentlichten „Code for external Governance“ und benennt diesen in „Stewardship Code“ um.