BaFin erlässt weitere Allgemeinverfügungen zu Positionslimits auf Warenderivate

Seit dem 25.04.2018 geltend die von der Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin) erlassenen weiteren Allgemeinverfügungen zu Positionslimits bei Warenderivate. Marktteilnehmer hatten bis zum 17.04.2018 Gelegenheit, zu den dahingehenden Entwürfen Stellung zu nehmen.

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BaFin-Konsultation zur Genehmigung des Nettoausweises von Zu- und Abflüssen in der LCR

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) konsultiert seit dem 03.04.2018 eine Allgemeinverfügung zur Genehmigung des Nettoausweises von Zu- und Abflüssen in der LCR unter Artikel 26 Delegierter Verordnung (EU) 2015/61 (Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liquiditätsdeckungsanforderung an Kreditinstitute (LCR – Delegierte Verordnung)).

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BMF: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Finanzmarktgesetzen

Das Bundesministerium für Finanzen hat am 24.04.2018 einen Referentenentwurf zur Anpassung folgender  Finanzmarktgesetze an zwei EU-Verordnungen, welche die Regulierung von Verbriefungen zum Gegenstand haben, veröffentlicht:

Kreditwesengesetz (KWG), Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG), Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB), Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), Solvabilitätsverordnung (SolvV), Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV) und Kapitalanlage-Verhaltens- und –Organisationsverordnung (KAVerOV)

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BaFin veröffentlicht neue MaComp

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 19.04.2018, ein aktualisiertes Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 63 ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp) veröffentlicht.

Daneben hat sie ein Anschreiben zur Verfügung gestellt, in welchem die damit einhergehenden Änderungen erläutert werden.

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BaFin: Anwendung weiterer ESMA-Leitlinien für Zentralverwahrer

Am 23.04.2018 veröffentlicht die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), dass sie die Leitlinien der Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) für Zentralverwahrer anwenden wird.

Im Juli 2017 hatte die ESMA jene Leitlinien zur europäische Zentralverwahrerverordnung (Central Securities Depositories Regulation – CSDR) veröffentlicht.   Weiterlesen

BaFin: Erwerbbarkeit von AIF als Immobilien- Gesellschaft

In ihrer Auslegungsentscheidung vom 09.04.2018 (WA 42-QB 4100-2016/0005) beschäftigt sich die BaFin mit der Frage, inwiefern ein AIF als Immobilien-Gesellschaft durch Immobilien-Sondervermögen nach §§ 231 ff. KAGB und offene Spezial-AIF mit festen Anlagebedingungen nach § 284 KAGB erworben werden können.

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