Am 25. Mai 2018 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ihre angepassten Questions and Answers (Q&A) on MiFIR data reporting (ESMA70-1861941480-56). Ziel der Q&A ist es, Klarheit hinsichtlich der Anforderungen an Meldungen von Geschäften und den Referenzdaten für Finanzinstrumente unter der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 (MiFIR) zu schaffen.
BaFin veröffentlicht Fragenkatalog zu Wohlverhaltensregeln, §§ 63ff WpHG
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) veröffentlichte am 4. Mai 2018 die ersten Grundsatzentscheidungen zu MiFID-II-Wohlverhaltensregeln nach §§ 63 ff. WpHG.
BaFin erlässt weitere Allgemeinverfügungen zu Positionslimits auf Warenderivate
Seit dem 25.04.2018 geltend die von der Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin) erlassenen weiteren Allgemeinverfügungen zu Positionslimits bei Warenderivate. Marktteilnehmer hatten bis zum 17.04.2018 Gelegenheit, zu den dahingehenden Entwürfen Stellung zu nehmen.
BaFin-Konsultation zur Genehmigung des Nettoausweises von Zu- und Abflüssen in der LCR
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) konsultiert seit dem 03.04.2018 eine Allgemeinverfügung zur Genehmigung des Nettoausweises von Zu- und Abflüssen in der LCR unter Artikel 26 Delegierter Verordnung (EU) 2015/61 (Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liquiditätsdeckungsanforderung an Kreditinstitute (LCR – Delegierte Verordnung)).
BMF: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Finanzmarktgesetzen
Das Bundesministerium für Finanzen hat am 24.04.2018 einen Referentenentwurf zur Anpassung folgender Finanzmarktgesetze an zwei EU-Verordnungen, welche die Regulierung von Verbriefungen zum Gegenstand haben, veröffentlicht:
Kreditwesengesetz (KWG), Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG), Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB), Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), Solvabilitätsverordnung (SolvV), Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV) und Kapitalanlage-Verhaltens- und –Organisationsverordnung (KAVerOV)
BaFin-Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an das Beschwerdemanagement
Am 04.05.2018 hat die Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin) ein Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an das Beschwerdemanagement 06/2018 veröffentlicht. Es tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft.
BaFin-Konsultation zum Entwurf der MaDepot
Die Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin) konsultiert seit dem 26.04.2018 einen Entwurf zu den Mindestanforderungen an die ordnungsgemäße Erbringung des Depotgeschäfts und den Schutz von Kundenfinanzinstrumenten für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaDepot)“.
BaFin veröffentlicht neue MaComp
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 19.04.2018, ein aktualisiertes Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 63 ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp) veröffentlicht.
Daneben hat sie ein Anschreiben zur Verfügung gestellt, in welchem die damit einhergehenden Änderungen erläutert werden.
BaFin: Anwendung weiterer ESMA-Leitlinien für Zentralverwahrer
Am 23.04.2018 veröffentlicht die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), dass sie die Leitlinien der Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) für Zentralverwahrer anwenden wird.
Im Juli 2017 hatte die ESMA jene Leitlinien zur europäische Zentralverwahrerverordnung (Central Securities Depositories Regulation – CSDR) veröffentlicht. Weiterlesen
BaFin: Erwerbbarkeit von AIF als Immobilien- Gesellschaft
In ihrer Auslegungsentscheidung vom 09.04.2018 (WA 42-QB 4100-2016/0005) beschäftigt sich die BaFin mit der Frage, inwiefern ein AIF als Immobilien-Gesellschaft durch Immobilien-Sondervermögen nach §§ 231 ff. KAGB und offene Spezial-AIF mit festen Anlagebedingungen nach § 284 KAGB erworben werden können.