ESAs: Bedenken hinsichtlich der Anforderungen an KID von PRIIPS

Am 1. Oktober 2018 veröffentlichte der Gemeinsame Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs) (d.h. EBA, EIOPA und ESMA) ein Schreiben (JC 2018 55) an die Europäische Kommission über die wesentlichen Anlegerinformationen (Key Information Documents – KIDs) für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (Packaged Retail and Insurance-based Investment Products – PRIIPs).

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Integration von ESG-Risiken im Investmentprozess

Mit Schreiben von Ende Juli hat die EU-Kommission ESMA und EIOPA aufgefordert, eine Anpassung der Level-2-Maßnahmen der Asset-Management- und Versicherungsregulierung für die Integration von ESG-Risiken und -Faktoren in den Investmentprozess vorzubereiten.

Hintergrund ist das von der Kommission am 24. Mai 2018 verabschiedete Maßnahmenpaket zur nachhaltigen Finanzierung. Weiterlesen

Späterer Start der KVG-Meldepflicht bei Wertpapierfinanzierungsgeschäften

Mit Schreiben vom 23. Juli 2018 hat die Europäische Kommission Stellung genommen zur EU-Wertpapierfinanzierungsverordnung, wonach alle in einem Investmentvermögen (OGAW/ AIF) vereinbarten Wertpapierfinanzierungsgeschäfte an ein Transaktionsregister gemeldet werden müssen. Weiterlesen

Europäische Kommission – Delegierte Verordnungen hinsichtlich Aufbewahrungspflichten von Verwahrstellen

Am 12. Juli 2018 veröffentliche die Europäische Kommission zwei Delegierte Verordnungen:

  1. Delegierte Verordnung zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 231/2013 hinsichtlich der Aufbewahrungspflichten von Verwahrstellen (C(2018) 4377 final) in Bezug auf AIF;
  2. Delegierte Verordnung zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/438 in Bezug auf die Aufbewahrungspflichten der Verwahrstellen (C(2018) 4379 final) in Bezug auf OGAW.

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BaFin veröffentlicht Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen (ohne Immobilien-Sondervermögen) und Kostenklauseln von Immobilien-Sondervermögen

Im Nachgang zu der Konsultation 03-2018, mit der die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) am 22.02.2018 einen Entwurf der überarbeiteten Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen (ohne Immobilien-Sondervermögen) und Musterbausteine für Kostenklauseln von Immobilien-Sondervermögen publiziert hatte (vgl. Meldung), folgte nun am 22.06.2018 die Veröffentlichung der überarbeiteten Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen (ohne Immobilien-Sondervermögen) und Kostenklauseln von Immobilien-Publikums-Sondervermögen.

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BGH: Zustimmung bei Einlagenrückgewähr für Altfonds

Der BGH entschied in seinem Beschluss vom 20.03.2018 (II ZR 239/16), dass es keiner Zustimmung des Anlegers bei der Einlagenrückgewähr – wie dies im KAGB vorgesehen ist – bedarf, wenn der Anleger die Rückzahlungen vor Inkrafttreten des KAGB (22. Juli 2013) erhalten hat.

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ESMA veröffentlicht finale Geeignetheitsleitlinien unter MiFID II

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 28. Mai ihre finalen Geeignetheitsleitlinien (ESMA35-43-869) in der Anlageberatung und der Vermögensverwaltung unter der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II).

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