ESMA: Nur eingeschränkte Anwendung der EU-Pässe für Drittstaaten-AIFM

Mit Datum vom 18. Juli 2016 hat ESMA ihren finalen Bericht zur Anwendung der EU-Pässe auf Drittstaaten-AIFM und –AIFs veröffentlicht (ESMAs advice to the European Parliament, the Council and the Commission on the application of the AIFMD passport to non-EU AIFMs and AIFs). Auf Grundlage dieses Berichts hat die EU-Kommission nunmehr drei Monate Zeit, um einen delegierten Rechtsakt zur Anwendung der EU-Pässe zu erarbeiten. Dieser Rechtsakt wird auch den zeitlichen Geltungsrahmen festlegen.

Im Ergebnis stellt ESMA in ihrem Bericht klar, dass sie keine wesentlichen Hindernisse sieht, den EU-Pass für die Verwalter aus Kanada, Japan, Guernsey, Jersey und der Schweiz zu öffnen. Insgesamt hatte ESMA 12 Jurisdiktionen unter Berücksichtigung von Anlegerschutz-, Wettbewerbs- und Überwachungs-Gesichtspunkten und Marktstörungsrisiken begutachtet. Bezüglich US-Fonds kommt ESMA zu dem Ergebnis, dass diese nur eingeschränkt in den Genuss des EU-Passes kommen sollen, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden aufgrund des Ausschlusses von EU-Fonds/AIFs vom öffentlichen Angebot in den USA.

 

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