Am 27.12.2017 veröffentlichte die BaFin ihre „Hinweise der BaFin zur Beantragung und Verwendung des LEI sowie zur Meldepflicht von Fondsgeschäften“. Wertpapierdienstleistungsunternehmen haben in ihren Meldungen an die Aufsicht Kunden, die über eigene Rechtspersönlichkeit verfügen, mittels des Legal Entity Identifier (LEI) zu identifizieren, Art. 26 Abs. 6 MiFIR (Markets in Financial Instruments Regulation – Verordnung (EU) Nr. 600/2014 ). Neben juristischen Personen sind davon auch teilrechtsfähige Gesellschaften, wie die Gesellschaft bürgerlichen Rechts, umfasst. Weiterlesen
Kategorie-Archiv: MIFIR
ESMA veröffentlicht Stellungnahme zum Handel an einem Handelsplatz nach MiFID II
Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA, European Securities and Markets Authority) hat am 22.05.2017 auf ihrer Webseite ihre Opinion zu „OTC derivatives traded on a trading venue”. In ihrer Stellungnahme verdeutlicht die ESMA ihr Auffassung zu “traded on a trading venue” (kurz – TOTV), das für eine Reihe von Bestimmungen unter MIFID II und MiFIR relevant ist, wie etwa für:
- Vorhandels- und Nachhandelstransparenzanforderungen der Marktteilnehmer und Wertpapierfirmen, die einen Handelsplatz betreiben, sowie für Wertpapierfirmen, die im Freiverkehr bzw. außerbörsliche handeln (OTC); und
- Transaktionsberichtspflichten.
2. FiMaNoG durch Bundestag verabschiedet
Mit Datum vom 30. März 2017 hat der Bundestag das 2. FiMaNoG in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses verabschiedet (zum Verfahren). Weiterlesen
Weiterer Schritt zur Umsetzung von MiFID II & MiFIR in deutsches Recht
Die Bundesregierung hat am 23.01.2017 den von ihr beschlossenen Gesetzesentwurf eines 2. FiMaNoG veröffentlicht (Bt-Drs. 18/10936). Über den Inhalt des Gesetzesentwurfs hatten wir an dieser Stelle und hier berichtet.
Die Bundesregierung sieht das Gesetzgebungsverfahren als besonders eilbedürftig an, weswegen die Beratungen im Bundestag schon vor Abgabe der Stellungnahme des Bundesrats beginnen, dem der Gesetzesentwurf erst am 30.12.2016 zugeleitet wurde.
ESMA aktualisiert Q&A on Investor Protection under MiFID II
Am 16. Dezember 2016 die European Securities and Market Authority (ESMA) ihre Q&A on MiFID II and MiFIR investor protection topics aktualisiert.
ESMA hatte mit Datum vom 10. Oktober 2016 erstmalig diese FAY zum Anlegerschutz und MiFID und MiFIR veröffentlicht. Weiterlesen
Regierungsentwurf zum 2. FiMaNoG veröffentlicht
Am 21.12. hat die Bundesregierung ihren Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2. FiMaNoG) veröffentlicht. Weiterlesen
MIFID II: Erste ESMA-FAQs zum Anlegerschutz
Mit Datum vom 10. Oktober 2016 hat ESMA ihr ersten FAQ veröffentlicht zu Anlegerschutz unter MIFID II und MIFIR („Questions and Answers on MIFID II and MIFIR investor protection topics“). Weiterlesen