Kategorie-Archiv: Meldepflichten

BaFin aktualisiert Formulare zu Mitteilungen von Kapitalverwaltungsgesellschaften

Die BaFin überarbeitet derzeit die Formulare, die Kapitalverwaltungsgesellschaften für Mitteilungen nach KAGB zur Mitteilung von Änderungen zu verwenden haben, etwa bei Bestellung oder Abberufung von Geschäftsleitern, Neubesetzungen im Aufsichtsrat und weiteren meldepflichtigen Tatbeständen. Bislang waren für diese Mitteilungen die Formulare für entsprechende Mitteilungen von Kredit- oder Zahlungsinstituten für die jeweiligen Mitteilungen nach KWG bzw. ZAG zu verwenden.

Die aktualisierten Formulare werden in Kürze auf der Website der BaFin veröffentlicht.

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ESMA veröffentlicht Diskussionspapier zur Verordnung über Wertpapierfinanzierungsgeschäfte

Am 11.3.2016 hat ESMA ein Diskussionspapier zu beabsichtigten Level-II-Maßnahmen zur Verordnung über Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften  (VO (EU) 2015/2365, „Wertpapierfinanzierungsverordnung“) veröffentlicht. Weiterlesen

Musterschreiben der BaFin zu Veröffentlichungen und Mitteilungen nach § 11a VermAnlG

Am 28. Dezember 2015 hat die BaFin die „FAQ zu Prospekten für Vermögensanlagen“  aktualisiert und in diesem Zusammenhang auch Musterschreiben zur Veröffentlichung und Mitteilung nach § 11a VermAnlG veröffentlicht.   Weiterlesen

BaFin veröffentlicht Merkblätter zu den Geschäftsleitern und Aufsichtsorganen

Die BaFin hat am 04.01.2016 zum einen das Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB zum anderen das Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB veröffentlicht. Weiterlesen

Neue Wertpapierfinanzierungsverordnung

Der Europäische Rat und das Europäische Parlament haben sich bereits am 17. Juni 2015 zu einer Verordnung über Melde- und Transparenzpflichten bei Wertpapierfinanzierungsgeschäften („Wertpapierfinanzierungsverordnung“) geeinigt (siehe auch hier), die noch in erster Lesung zu verabschieden sein wird. Weiterlesen

BaFin-Update zum AIFMD-Reporting – Abgabefrist für AIFMD-Reporting erneut verschoben

Die BaFin hat in einer Mitteilung, die bisher nur an die registrierten Nutzer der MVP-Plattform der BaFin für das Fachverfahren AIFMD-Reporting (AIFMD-Meldungen) versendet wurde und (noch) nicht öffentlich abrufbar ist, verlauten lassen, dass sie die Abgabe der AIFMD-Meldungen von Marktteilnehmern nicht vor August 2015 anfordern werde. Zuvor hatte die BaFin die erstmalige Abgabefrist von AIFMD-Meldungen, die anfangs noch zum 16. März 2015 erfolgen sollte, auf Mitte Mai 2015 verschoben (siehe hierzu unseren Blogbeitrag). Der Grund für diese Verzögerung liege nach der Aussage der Bundesanstalt darin, dass bis Ende Mai das Produktivsystem von ESMA zur Verfügung stehen und zudem die BaFin-Tests gegen das ESMA-System erfolgreich abgeschlossen werden sollte. Aufgrund dieser technischen Probleme sei bisher eine Anbindung des Systems der Bundesanstalt an den Großrechner der ESMA nicht möglich gewesen. Weiterlesen

Aktualisiertes BaFin-Merkblatt zu den Meldepflichten von AIF-Verwaltungsgesellschaften – Abgabefrist für AIFMD-Reporting verschoben

Die BaFin hat am 5.3.2015 ein aktualisiertes Merkblatt zu den Meldepflichten von AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaften auf ihrer Homepage veröffentlicht, welches hier abrufbar ist. Nach diesem entfällt die zunächst angekündigte erstmalige Abgabefrist von AIFMD-Meldungen zum 16.03.2015; vielmehr dürfte voraussichtlich erst ab Mitte Mai 2015 zu melden sein. Weiterlesen

BaFin veröffentlicht aktualisiertes Merkblatt zu den Meldepflichten von AIF-Verwaltungsgesellschaften nach § 35 KAGB

Die BaFin hat gestern – am 04.02.2015 – auf ihrer Homepage ein geändertes Merkblatt zu den Meldepflichten von AIF-Verwaltungsgesellschaften nach § 35 KAGB veröffentlicht, welches Sie unter dem Geschäftszeichen WA 41-Wp 2137-2013/0035 hier  abrufen können. Weiterlesen

Leitlinien der ESMA zu den Berichtspflichten nach der AIFM-Richtlinie auf Deutsch veröffentlicht

Die ESMA hat jüngst ihre „Leitlinien zu den Berichtspflichten gemäß Artikeln 3 Absatz 3 lit. (d) und 24 Absatz 1, Absatz 2 und Absatz 4“ der AIFM-Richtlinie (AIFM-RL) in deutscher Sprache veröffentlicht (abrufbar hier). Die Leitlinien werden am 9. November 2014 in Kraft treten. Noch nicht ins Deutsche übersetzt wurden bislang die Anlagen zu den Leitlinien (wie z.B. IT-Anweisungen u.a.).

Die BaFin verweist in ihrem „Merkblatt zu den Meldepflichten von AIF-Verwaltungsgesellschaften nach § 35 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB)“ (Geschäftszeichen WA 41-Wp 2137-2013/0035, abrufbar hier) auf diese Leitlinien der ESMA (siehe hierzu auch unseren Blog Beitrag).

Die ESMA hat den nationalen Aufsichtsbehörden eine Frist bis zum 9. November 2014 gesetzt. Bis dahin ist gegenüber der ESMA zu erklären, ob die Behörden diesen Leitlinien nachkommen werden bzw. Ergänzungs- und Änderungsbedarf sehen.

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