Kategorie-Archiv: Meldepflichten

ESMA aktualisiert OGAW – Q&A

Am 25. Mai veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) die aktualisierte Fassung ihrer Questions and Answers (Q&A) on the application of the Undertakings for the Collective Investment in Transferable Securities Directive (UCITS).

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BaFin veröffentlicht neue Standards zur Zulassung von Wertpapierfirmen

Mit Geltungsbeginn von MiFID II seit dem 3.1.2018 gelten neue Vorgaben zu den Anforderungen an die Zulassung von Wertpapierfirmen in Deutschland. Aus dem Anlass hat die BaFin ihre Informationen zur Zulassung von Wertpapierfirmen aktualisiert. Weiterlesen

MiFIR-Reporting: Hinweise der BaFin zur Nutzung des LEI & Stellungnahme gegenüber der ESMA

Am 27.12.2017 veröffentlichte die BaFin ihre „Hinweise der BaFin zur Beantragung und Verwendung des LEI sowie zur Meldepflicht von Fondsgeschäften“. Wertpapierdienstleistungsunternehmen haben in ihren Meldungen an die Aufsicht Kunden, die über eigene Rechtspersönlichkeit verfügen, mittels des Legal Entity Identifier (LEI) zu identifizieren, Art. 26 Abs. 6 MiFIR (Markets in Financial Instruments Regulation – Verordnung (EU) Nr. 600/2014 ). Neben juristischen Personen sind davon auch teilrechtsfähige Gesellschaften, wie die Gesellschaft bürgerlichen Rechts, umfasst. Weiterlesen

BaFin aktualisiert Formulare zu Mitteilungen von Kapitalverwaltungsgesellschaften

Die BaFin überarbeitet derzeit die Formulare, die Kapitalverwaltungsgesellschaften für Mitteilungen nach KAGB zur Mitteilung von Änderungen zu verwenden haben, etwa bei Bestellung oder Abberufung von Geschäftsleitern, Neubesetzungen im Aufsichtsrat und weiteren meldepflichtigen Tatbeständen. Bislang waren für diese Mitteilungen die Formulare für entsprechende Mitteilungen von Kredit- oder Zahlungsinstituten für die jeweiligen Mitteilungen nach KWG bzw. ZAG zu verwenden.

Die aktualisierten Formulare werden in Kürze auf der Website der BaFin veröffentlicht.

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ESMA veröffentlicht Diskussionspapier zur Verordnung über Wertpapierfinanzierungsgeschäfte

Am 11.3.2016 hat ESMA ein Diskussionspapier zu beabsichtigten Level-II-Maßnahmen zur Verordnung über Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften  (VO (EU) 2015/2365, „Wertpapierfinanzierungsverordnung“) veröffentlicht. Weiterlesen

Musterschreiben der BaFin zu Veröffentlichungen und Mitteilungen nach § 11a VermAnlG

Am 28. Dezember 2015 hat die BaFin die „FAQ zu Prospekten für Vermögensanlagen“  aktualisiert und in diesem Zusammenhang auch Musterschreiben zur Veröffentlichung und Mitteilung nach § 11a VermAnlG veröffentlicht.   Weiterlesen

BaFin veröffentlicht Merkblätter zu den Geschäftsleitern und Aufsichtsorganen

Die BaFin hat am 04.01.2016 zum einen das Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB zum anderen das Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB veröffentlicht. Weiterlesen

Neue Wertpapierfinanzierungsverordnung

Der Europäische Rat und das Europäische Parlament haben sich bereits am 17. Juni 2015 zu einer Verordnung über Melde- und Transparenzpflichten bei Wertpapierfinanzierungsgeschäften („Wertpapierfinanzierungsverordnung“) geeinigt (siehe auch hier), die noch in erster Lesung zu verabschieden sein wird. Weiterlesen