Kategorie-Archiv: ESMA

ESMA: Verbot binärer Optionen und Beschränkungen für Differenzgeschäfte (CFD) zum Schutz von Kleinanlegern

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat Maßnahmen in Bezug auf das Angebot von Differenzgeschäften (CFD) und binären Optionen gegenüber Kleinanleger in der Europäischen Union beschlossen.

Die Maßnahmen wurden am 23. März 2018 vom Rat der Aufseher der ESMA angenommen, und sehen hinsichtlich binärer Optionen ein Verbot, und hinsichtlich CFDs eine Beschränkung der Vermarktung, des Vertriebs und des Verkaufs an Kleinanleger vor.

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EuVECA- und EuSEF anwendbar

Ab 01. März 2018 ist die überarbeitete Verordnung (EU) 2017/1991 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 345/2013 über Europäische Risikokapitalfonds und der Verordnung (EU) Nr. 346/2013 über Europäische Fonds für soziales Unternehmertum (EuVECA-Verordnung) anzuwenden. Das grundlegende Ziel der vorgenommenen Änderungen ist es, die grenzüberschreitende Vermarktung von EuVECA- und EuSEF-Fonds zu vereinfachen und die Senkung administrativer Kosten. Insgesamt soll dadurch deren Attraktivität für Investoren erhöht werden.

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MiFIR-Reporting: Hinweise der BaFin zur Nutzung des LEI & Stellungnahme gegenüber der ESMA

Am 27.12.2017 veröffentlichte die BaFin ihre „Hinweise der BaFin zur Beantragung und Verwendung des LEI sowie zur Meldepflicht von Fondsgeschäften“. Wertpapierdienstleistungsunternehmen haben in ihren Meldungen an die Aufsicht Kunden, die über eigene Rechtspersönlichkeit verfügen, mittels des Legal Entity Identifier (LEI) zu identifizieren, Art. 26 Abs. 6 MiFIR (Markets in Financial Instruments Regulation – Verordnung (EU) Nr. 600/2014 ). Neben juristischen Personen sind davon auch teilrechtsfähige Gesellschaften, wie die Gesellschaft bürgerlichen Rechts, umfasst. Weiterlesen

Aktualisierter Fragen- und Antwortenkatalog zur AIFM- und OGAW-Richtlinie veröffentlicht

Die ESMA (European Securities and Markets Authority) hat am 5. Oktober eine erweiterte, aktualisierte Fassung des Fragen- und Antwortenkatalogs (FAQ) zur AIFM- (hier abrufbar) und OGAW-Richtlinie (hier abrufbar) veröffentlicht. Weiterlesen

Reform des European system of financial supervision (ESFS)

Mit Mitteilung vom 20.09.2017 hat die europäische Kommission ihre Vorschläge für eine weitreichende Reform der Organisation der EU-Aufsichtsstruktur veröffentlicht. Weiterlesen

Stellungnahme von ESMA an nationale Aufsichtsbehörden zur Verlagerung des Sitzes

ESMA hat am 13.7.2017 drei sektorspezifische Opinions zur Verlagerung des Hauptsitzes von Unternehmen aus Großbritannien in die übrigen Mitgliedsstaaten der EU veröffentlicht.

Laut ESMA enthalten die Stellungnahmen keine Änderungen der Rechtslage, sondern dienen der Vermeidung unterschiedlicher Anwendung von EU-Recht durch die Mitgliedsstaaten. Die Stellungnahmen wurden jeweils für Wertpapierfirmen, Kapitalverwaltungsgesellschaften und regulierte Handelsplattformen veröffentlicht.

Aktualisierter Fragen- und Antwortenkatalog zur AIFM- und zur OGAW-Richtlinie der ESMA

Die ESMA hat weitere Antworten zu Fragen der AIFM-Richtlinie und der OGAW-Richtlinie auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Danach sind Angaben zum Verhältnis der Aufteilung von privaten und professionellen Anlegern bei AIFs zu machen. Sofern hierzu keine entsprechenden Informationen verfügbar sind, sollen die Gesellschaften eine sog. „0“ und mit einem sog. Negativtestat melden, dass die Information nicht verfügbar ist.

Weiterhin hat eine Fondsgesellschaft bei einer Anzeige der grenzüberschreitenden Verwaltung etwa in ihrem Geschäftsplan den Namen und die etwaige nationale Identifikationsnummer des AIF anzugeben. Kann die Fondsgesellschaft dies bei der Anzeige noch nicht spezifizieren, reicht eine Angabe der Anlagestrategien entsprechend der Einteilung im AIFM-Richtlinien-Reporting aus. Die Fondsgesellschaft muss die Anzeige im Nachgang nur dann ändern, wenn sie AIFs verwalten will, deren Anlagestrategien noch nicht im Geschäftsplan aufgeführt sind.

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ESMA veröffentlicht Stellungnahme zum Handel an einem Handelsplatz nach MiFID II

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA, European Securities and Markets Authority) hat am 22.05.2017 auf ihrer Webseite ihre Opinion zu „OTC derivatives traded on a trading venue”. In ihrer Stellungnahme verdeutlicht die ESMA ihr Auffassung zu “traded on a trading venue” (kurz – TOTV), das für eine Reihe von Bestimmungen unter MIFID II und MiFIR relevant ist, wie etwa für:

  • Vorhandels- und Nachhandelstransparenzanforderungen der Marktteilnehmer und Wertpapierfirmen, die einen Handelsplatz betreiben, sowie für Wertpapierfirmen, die im Freiverkehr bzw. außerbörsliche handeln (OTC); und
  • Transaktionsberichtspflichten.

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