Kategorie-Archiv: ESMA

Stellungnahme von ESMA an nationale Aufsichtsbehörden zur Verlagerung des Sitzes

ESMA hat am 13.7.2017 drei sektorspezifische Opinions zur Verlagerung des Hauptsitzes von Unternehmen aus Großbritannien in die übrigen Mitgliedsstaaten der EU veröffentlicht.

Laut ESMA enthalten die Stellungnahmen keine Änderungen der Rechtslage, sondern dienen der Vermeidung unterschiedlicher Anwendung von EU-Recht durch die Mitgliedsstaaten. Die Stellungnahmen wurden jeweils für Wertpapierfirmen, Kapitalverwaltungsgesellschaften und regulierte Handelsplattformen veröffentlicht.

Aktualisierter Fragen- und Antwortenkatalog zur AIFM- und zur OGAW-Richtlinie der ESMA

Die ESMA hat weitere Antworten zu Fragen der AIFM-Richtlinie und der OGAW-Richtlinie auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Danach sind Angaben zum Verhältnis der Aufteilung von privaten und professionellen Anlegern bei AIFs zu machen. Sofern hierzu keine entsprechenden Informationen verfügbar sind, sollen die Gesellschaften eine sog. „0“ und mit einem sog. Negativtestat melden, dass die Information nicht verfügbar ist.

Weiterhin hat eine Fondsgesellschaft bei einer Anzeige der grenzüberschreitenden Verwaltung etwa in ihrem Geschäftsplan den Namen und die etwaige nationale Identifikationsnummer des AIF anzugeben. Kann die Fondsgesellschaft dies bei der Anzeige noch nicht spezifizieren, reicht eine Angabe der Anlagestrategien entsprechend der Einteilung im AIFM-Richtlinien-Reporting aus. Die Fondsgesellschaft muss die Anzeige im Nachgang nur dann ändern, wenn sie AIFs verwalten will, deren Anlagestrategien noch nicht im Geschäftsplan aufgeführt sind.

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ESMA veröffentlicht Stellungnahme zum Handel an einem Handelsplatz nach MiFID II

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA, European Securities and Markets Authority) hat am 22.05.2017 auf ihrer Webseite ihre Opinion zu „OTC derivatives traded on a trading venue”. In ihrer Stellungnahme verdeutlicht die ESMA ihr Auffassung zu “traded on a trading venue” (kurz – TOTV), das für eine Reihe von Bestimmungen unter MIFID II und MiFIR relevant ist, wie etwa für:

  • Vorhandels- und Nachhandelstransparenzanforderungen der Marktteilnehmer und Wertpapierfirmen, die einen Handelsplatz betreiben, sowie für Wertpapierfirmen, die im Freiverkehr bzw. außerbörsliche handeln (OTC); und
  • Transaktionsberichtspflichten.

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ESMA und Kommission zu grenzüberschreitenden Tätigkeiten und Vertrieb

Anfang April hat ESMA ihren Bericht zum grenzüberschreitenden Vertrieb und weiteren Tätigkeiten veröffentlicht (= Notification frameworks and home-host responsibilities under UCITS and AIFM). Ziel des Berichts ist hierbei die Harmonisierung der Verwaltungspraktiken von nationalen Aufsichtsbehörden, insbesondere unter Nutzung von europäischen Passport-Möglichkeiten. Weiterlesen

BaFin zu Closet Indexing: Angaben in den Verkaufsprospekten von Investmentvermögen

Mit Datum vom 4. April 2017 hat die BaFin sich nach erfolgter Konsultation Ende letzten Jahres nun zu den Angaben in Verkaufsprospekten von Investmentvermögen mit Closet Indexing geäußert. „Closet Indexing“ beschreibt die Praxis, einen Fonds in den Vertriebsunterlagen als aktiv verwaltet zu bezeichnen, obwohl dieser sehr eng an einen Referenzwert angelehnt ist und daher eine eher passive Anlagestrategie zu verfolgen scheint. Ein im Zusammenhang mit „Closet Indexing“ erhobener Vorwurf ist, dass der Anleger in den Vertriebsunterlagen nicht ausreichend über die Anlagepolitik des Fonds informiert bzw. möglicherweise sogar in die Irre geführt wird. Weiterlesen

ESMA Opinion zu unterschiedlichen Anteilsklassen bei OGAW-Fonds

Am 30. Januar 2017 veröffentlichte die ESMA eine Opinion zu der Verwendung unterschiedlicher Anteilsklassen bei OGAW-Fonds. Dem liegt der Umstand zu Grunde, dass manche Mitgliedsstaaten verbieten, innerhalb eines OGAW-Fonds unterschiedliche Anteilsklassen auszugestalten, wohingegen andere Mitgliedstaaten diese Praxis erlauben. Weiterlesen

ESMA aktualisiert Q&A on Investor Protection under MiFID II

Am 16. Dezember 2016 die European Securities and Market Authority (ESMA) ihre Q&A on MiFID II and MiFIR investor protection topics aktualisiert.

ESMA hatte mit Datum vom 10. Oktober 2016 erstmalig diese FAY zum Anlegerschutz und MiFID und MiFIR veröffentlicht. Weiterlesen

ESMA: Konsultation von Guidelines zur Product Governance

Am 05.11.2016 hat ESMA ein weiteres Consultation Paper (CP) ihrer Draft Guidelines zur Product Governance nach MiFID II (Richtlinie 2014/65/EU) veröffentlicht (ESMA/2016/1436). Weiterlesen