Kategorie-Archiv: BMF

BMF Positionspapier zu MiFID und PRIIP

In einem Positionspapier mit Kernforderungen zur Überarbeitung von der zweiten europäischen Finanzmarktrichtlinie (MiFID II) und der Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIPS) hat sich das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hierüber kritisch geäußert. Weiterlesen

BMF: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Finanzmarktgesetzen

Das Bundesministerium für Finanzen hat am 24.04.2018 einen Referentenentwurf zur Anpassung folgender  Finanzmarktgesetze an zwei EU-Verordnungen, welche die Regulierung von Verbriefungen zum Gegenstand haben, veröffentlicht:

Kreditwesengesetz (KWG), Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG), Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB), Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), Solvabilitätsverordnung (SolvV), Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV) und Kapitalanlage-Verhaltens- und –Organisationsverordnung (KAVerOV)

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BMF veröffentlicht Entwurf eines EU-Prospektverordnungs-Gesetzes

Am 13.02.2018 veröffentliche des Bundesministeriums der Finanzen seinen Ent­wurf ei­nes Ge­set­zes zur Aus­übung von Op­tio­nen der EU-Pro­spekt­ver­ord­nung und zur An­pas­sung wei­te­rer Fi­nanz­markt­ge­set­ze. Weiterlesen

BMF zur Abgrenzung einer gewerblichen von einer vermögensverwaltenden Tätigkeit

Mit Datum vom 3. März 2015 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die finale Fassung seines Schreibens zur aktiven unternehmerischen Bewirtschaftung im Sinne des § 1 Absatz 1b Nummer 3 Investmentsteuergesetz (InvStG – in der Fassung des AIFM-StAnpG) veröffentlicht.

Hintergrund dieser Auslegungsentscheidung ist, dass bei einem Investmentfonds eine aktive unternehmerische Bewirtschaftung der Vermögensgegenstände nach der Vorschrift des InvStG ausgeschlossen sein muss.  Weiterlesen