Kategorie-Archiv: Berichtswesen

BaFin veröffentlicht Rundschreiben zur Umsetzung der EBA-Guidelines zur Festlegung von Obergrenzen für Risikopositionen gegenüber Schattenbanken

Am 02.12.2016 hat die BaFin ein Rundschreiben zu „Obergrenzen für Risikopositionen gegenüber Schattenbankunternehmen, die außerhalb eines Regelungsrahmens Banktätigkeiten ausüben“ (Rundschreiben 8/2016) veröffentlicht. Das Rundschreiben dient der Umsetzung der Guidelines – Limits on exposures to shadow banking entities which carry out banking activities outside a regulated framework under Article 395(2) of Regulation (EU) No 575/2013 (EBA/GL/2015/20), die die EBA am 03.06.2016 veröffentlicht hatte. Weiterlesen

Änderung der Verwaltungspraxis zur elektronischen Übermittlung von Stammdaten inländischer Spezial-AIF

Die BaFin hat ihre bisherige Verwaltungspraxis zur Übermittlung von Stammdaten inländischer Spezial-AIF überarbeitet. Während bisher als „wesentliche Änderung“ der Anlagebedingungen i.S.d. § 273 S. 2 KAGB beispielsweise auch die Änderung der Anlegerrechte und/oder der Kosten für die Anleger galten, ist nach neuer Verwaltungspraxis eine förmliche Einreichung an die BaFin erst dann notwendig, wenn durch die Änderung der Anlagebedingungen auch die Anlagegrundsätze betroffen sind.

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BaFin aktualisiert Formulare zu Mitteilungen von Kapitalverwaltungsgesellschaften

Die BaFin überarbeitet derzeit die Formulare, die Kapitalverwaltungsgesellschaften für Mitteilungen nach KAGB zur Mitteilung von Änderungen zu verwenden haben, etwa bei Bestellung oder Abberufung von Geschäftsleitern, Neubesetzungen im Aufsichtsrat und weiteren meldepflichtigen Tatbeständen. Bislang waren für diese Mitteilungen die Formulare für entsprechende Mitteilungen von Kredit- oder Zahlungsinstituten für die jeweiligen Mitteilungen nach KWG bzw. ZAG zu verwenden.

Die aktualisierten Formulare werden in Kürze auf der Website der BaFin veröffentlicht.

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ESMA veröffentlicht Diskussionspapier zur Verordnung über Wertpapierfinanzierungsgeschäfte

Am 11.3.2016 hat ESMA ein Diskussionspapier zu beabsichtigten Level-II-Maßnahmen zur Verordnung über Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften  (VO (EU) 2015/2365, „Wertpapierfinanzierungsverordnung“) veröffentlicht. Weiterlesen

ESMA: Aktualisierte FAQ zum AIFMD-Reporting

Die FAQ der ESMA zur AIFM-Richtlinie wurden jüngst Ende Juli dieses Jahres um weitere Antworten zum AIFMD-Reporting ergänzt. In der aktualisierten Fassung der FAQ, welche hier abrufbar sind, wurde u.a. klargestellt, dass neu aufgelegte AIFs zwar erst für das dem Auflegungsdatum folgende (!) Quartal gemeldet werden müssen, deren Fondsvolumina aber bereits in die AIFM-Meldung der KVG im vorherigen Quartalsbericht aufzunehmen sind. Die Volumina sind insoweit bei der Angabe des Gesamtwerts der verwalteten Fonds zu berücksichtigen.

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Statistische Berichtspflichten über offene und geschlossene Investmentvermögen

Durch das Gesetz zur Umsetzung der AIFM-Richtlinie wurde auch § 18 Bundesbankgesetz (BBankG) angepasst. Auf Grundlage des § 18 BBankG ist die Deutsche Bundesbank berechtigt, für statistische Zwecke Fondsdaten zu erheben.

Korrespondierend dazu hat der Vorstand der Deutschen Bundesbank hat am 19. November 2013 beschlossen, den Kreis der meldepflichtigen Gesellschaften und das Erhebungsschema zur Statistik über Investmentvermögen zu erweitern. Die auf der Grundlage von § 18 BBankG erlassene Anordnung wurde als Mitteilung Nr. 8003/2013 bereits am 9.Dezember 2013 im elektronischen Bundesanzeiger (Amtlicher Teil) veröffentlicht. Weiterlesen