Kategorie-Archiv: BaFin

Update der FAQ zur Auslagerung nach § 36 KAGB

Die BaFin hat ihr Schreiben „Häufige Fragen zum Thema Auslagerung gemäß § 36 KAGB“ (hier abrufbar) vom 10.07.2013 am 15.11.2017 auf ihrer Homepage aktualisiert.

In den FAQ werden häufig gestellte Fragen zum Thema Auslagerung nach § 36 KAGB beantwortet. Ziel ist es, diesen Fragen und Antworten-Katalog weiterhin fortlaufend zu aktualisieren und zu ergänzen. Weiterlesen

BaFin zu Closet Indexing: Angaben in den Verkaufsprospekten von Investmentvermögen

Mit Datum vom 4. April 2017 hat die BaFin sich nach erfolgter Konsultation Ende letzten Jahres nun zu den Angaben in Verkaufsprospekten von Investmentvermögen mit Closet Indexing geäußert. „Closet Indexing“ beschreibt die Praxis, einen Fonds in den Vertriebsunterlagen als aktiv verwaltet zu bezeichnen, obwohl dieser sehr eng an einen Referenzwert angelehnt ist und daher eine eher passive Anlagestrategie zu verfolgen scheint. Ein im Zusammenhang mit „Closet Indexing“ erhobener Vorwurf ist, dass der Anleger in den Vertriebsunterlagen nicht ausreichend über die Anlagepolitik des Fonds informiert bzw. möglicherweise sogar in die Irre geführt wird. Weiterlesen

BaFin konsultiert Auslegungsschreiben zu extern verwalteten AIF-Investmentgesellschaften

Am 03.02.2017 hat die BaFin ihren Konsultationsentwurf eines Auslegungsschreibens zu den Tätigkeiten einer Kapitalverwaltungsgesellschaft und der von ihr extern verwalteten AIF-Investmentgesellschaft veröffentlicht.

Dabei beschäftigt sie sich mit der Abgrenzung des Aufgabenbereichs der Kapitalverwaltungsgesellschaft zu der von ihr verwalteten AIF-Investmentgesellschaft. Konkret geht sie dabei auf folgende Aspekte ein: Weiterlesen

Konsultation der BaFin zu Angaben zu Closet Index Tracking in Verkaufsprospekten von Investmentvermögen

Die BaFin hat am 21.12.2016 einen Entwurf einer Veröffentlichung zur Aufnahme von Angaben in die Verkaufsprospekte von Investmentvermögen zur Konsultation gestellt (Geschäftszeichen WA 45-Wp 2136-2016/0001). Der Konsultationsentwurf betrifft Investmentvermögen die mehr als 51% ihres Werts in Aktien investieren. Weiterlesen

BaFin veröffentlicht Rundschreiben zur Umsetzung der EBA-Guidelines zur Festlegung von Obergrenzen für Risikopositionen gegenüber Schattenbanken

Am 02.12.2016 hat die BaFin ein Rundschreiben zu „Obergrenzen für Risikopositionen gegenüber Schattenbankunternehmen, die außerhalb eines Regelungsrahmens Banktätigkeiten ausüben“ (Rundschreiben 8/2016) veröffentlicht. Das Rundschreiben dient der Umsetzung der Guidelines – Limits on exposures to shadow banking entities which carry out banking activities outside a regulated framework under Article 395(2) of Regulation (EU) No 575/2013 (EBA/GL/2015/20), die die EBA am 03.06.2016 veröffentlicht hatte. Weiterlesen

BaFin konsultiert KAMaRisk

Die BaFin hat am 08.11.2016 ihren Entwurf der Mindestanforderungen an das Risikomanagement für Kapitalverwaltungsgesellschaften (KAMaRisk) veröffentlicht und zur Konsultation gestellt. Weiterlesen

BaFin weist auf Ablauf der OGAW V-Umsetzungsfrist hin

Wie der BVI berichtet, weist die BaFin derzeit auf den Ablauf der Übergangsfrist für Publikums-AIF zur Umsetzung von OGAW V-Anpassungen hin.

Hintergrund der Aufforderung sind die Änderungen aufgrund des OGAW V-Umsetzungsgesetzes. OGAW hatten die gesetzlichen Änderungen bereits bis zum 18. März 2016 umzusetzen, während AIF eine Übergangsfrist von einem Jahr bis zum 18. März 2017 eingeräumt wurde (§ 343 Abs. 8 KAGB). Die BaFin hat allerdings eine gesetzliche Prüffrist von drei Monaten, womit die entsprechend angepassten Prospekte bis zum 18. Dezember 2016 zur Billigung eingereicht werden müssen, um die Übergangsfrist einzuhalten.

Update 18.11.2016:

Wie der BVI berichtet vertritt die BaFin den Standpunkt, die Frist zur Einreichung laufe bereits am 20.11.2016 ab. Hintergrund ist die Rechtsauffassung der BaFin, dass bis zum 18.03.2016 neben dem Genehmigungsverfahren der an OGAW V angepassten Anlagebedingungen auch die Prüffrist der Vertriebsänderungsanzeige abgeschlossen sein muss. Nach § 316 Abs. 4 KAGB ist der BaFin dafür eine Frist von 20 Arbeitstagen eingeräumt. Die BaFin stellte in einer Stellungnahme gegenüber dem BVI nun klar, dass die 20-(Werk-)Tagefrist zur drei-Monatsfrist hinzuzurechnen sei.

Größeren KVGen empfiehlt die BaFin außerdem die Reservierung von Slots im Bundesanzeiger.

Änderung der Verwaltungspraxis zur elektronischen Übermittlung von Stammdaten inländischer Spezial-AIF

Die BaFin hat ihre bisherige Verwaltungspraxis zur Übermittlung von Stammdaten inländischer Spezial-AIF überarbeitet. Während bisher als „wesentliche Änderung“ der Anlagebedingungen i.S.d. § 273 S. 2 KAGB beispielsweise auch die Änderung der Anlegerrechte und/oder der Kosten für die Anleger galten, ist nach neuer Verwaltungspraxis eine förmliche Einreichung an die BaFin erst dann notwendig, wenn durch die Änderung der Anlagebedingungen auch die Anlagegrundsätze betroffen sind.

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