BaFin veröffentlicht Entwürfe überarbeiteter Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen und Kostenklauseln von Immobilien-Sondervermögen

Mit der Konsultation 03-2018 am 22.02.2018 hat die BaFin einen Entwurf der überarbeiteten Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen (ohne Immobilien-Sondervermögen) und Musterbausteine für Kostenklauseln von Immobilien-Sondervermögen veröffentlicht.

Die Entwürfe lösen die  Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen (ohne Immobilien-Sondervermögen) sowie die Musterbausteine für Kostenklauseln von Immobilien-Sondervermögen ab.  Beide abgelösten Publikationen haben den Stand vom 4. September 2012.

Die Novellierung der Musterbausteine war erforderlich, weil das KAGB das Investmentgesetz abgelöst hat. Die veröffentlichten Mustern genügen den aufsichtsrechtlichen Mindestanforderungen nach dem Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) genügen.

Mit den Mustern legt die BaFin darüber hinaus ihre  aktuelle Verwaltungspraxis bei der Genehmigung von Kostenregelungen in den Anlagebedingungen offener Publikumsinvestmentvermögen offen. Zuletzt wurden auch redaktionelle und klarstellende Änderungen und Korrekturen vorgenommen.

Unverändert enthalten die Muster weiterhin  Beispielformulierungen und Hinweise für Bearbeiter, die die Verwaltungspraxis der BaFin bei der Genehmigung von Kostenklauseln erläutern. Die Muster sollen es den Gesellschaften erleichtern, genehmigungsfähige Kostenklauseln zu formulieren und so insgesamt die (Genehmigungs-)Prozesse bei der BaFin noch weiter zu beschleunigen.

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