BaFin-Merkblatt zur Prospektprüfung

Mit Datum vom 11. September 2019 hat die BaFin ein Merkblatt zur Prüfung von Wertpapierprospekten auf Verständlichkeit veröffentlicht.  Mit dem Merkblatt möchte die BaFin Markteilnehmern Hinweise geben, wie die neuen europäischen Vorgaben zur Prüfung der Verständlichkeit von Wertpapierprospekten praktisch angewandt werden. Damit sollen die Marktteilnehmer bei der Prospekterstellung unterstützt und die Berücksichtigung der neuen Anforderungen erleichtert werden. Hintergrund ist das mit der EU-Prospektverordnung seit dem 21.07.2019 gültige Prospektregime und ein möglicher Anpassungsbedarf bei Sprache und Struktur von Prospekten gegenüber dem bislang von Emittenten genutzten Format. 

Rechtlicher Hintergrund ist hier die Delegierte Verordnung (EU) 2019/980 der Kommission vom 14.03.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1129 hinsichtlich der Aufmachung, des Inhalts, der Prüfung und Billigung des Prospekts sowie die Anforderungen an die Prospektprüfung durch die zuständigen Behörden.

In dem Merkblatt konkretisiert die BaFin nunmehr insbesondere Artikel 37 DelVO; unter besonderer Adressierung der Basisprospekte, welche sie unter Verständlichkeitsgesichtspunkten als besonders problematisch ansieht.

BaFin stellt fest, dass es keinen „one-size-fits-all“ Ansatz gibt aus ihrer Sicht und verlangt insbesondere:

  • Klar strukturiertes Inhaltsverzeichnis, das u.a. die Auffindbarkeit der Angaben zu
    verschiedenen Produkten in Basisprospekten ermöglicht;
  • Vermeidung eines zu modularen Aufbaus von Basisprospekten für eine große
    Anzahl sehr unterschiedlicher Produkte, klar erkennbare Abgrenzung und
    Erkennbarkeit der verschiedenen Produkte im Prospekt;
  • Kurze Erklärung der Funktionsweise und Struktur eines Basisprospekts und seiner
    Elemente einschließlich der endgültigen Bedingungen;
  • Verwendung einer klaren und verständlichen Sprache im engeren Sinne;
  • Aufnahme von Beispielrechnungen/ Musterszenarien für die Beschreibung der
    Funktionsweise von derivativen Wertpapieren, einschließlich einer grafischen
    Veranschaulichung.

Die BaFin behält sich im Merkblatt weiter ausdrücklich vor, die Verwaltungspraxis weiter anzupassen.

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