Archiv für den Autor: Till Christopher Otto

PRIIPs: Leitlinien der Kommission im Amtsblatt veröffentlicht

Am 7.7.2017 wurden durch die Kommission sogenannte Leitlinien zur Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Weiterlesen

Stellungnahme von ESMA an nationale Aufsichtsbehörden zur Verlagerung des Sitzes

ESMA hat am 13.7.2017 drei sektorspezifische Opinions zur Verlagerung des Hauptsitzes von Unternehmen aus Großbritannien in die übrigen Mitgliedsstaaten der EU veröffentlicht.

Laut ESMA enthalten die Stellungnahmen keine Änderungen der Rechtslage, sondern dienen der Vermeidung unterschiedlicher Anwendung von EU-Recht durch die Mitgliedsstaaten. Die Stellungnahmen wurden jeweils für Wertpapierfirmen, Kapitalverwaltungsgesellschaften und regulierte Handelsplattformen veröffentlicht.

Einigung zwischen Rat und Parlament: Verordnung zur Regulierung von Geldmarktfonds im Amtsblatt verkündet

Fast vier Jahre nach Veröffentlichung des ersten Kommissionsvorschlags vom 04.09.2013 haben der europäische Rat und das Parlament der EU am 14.06.2017 die Verordnung über Geldmarktfonds verabschiedet. Am heutigen Tag wurde die Verordnung im Amtsblatt der EU verkündet (Verordnung (EU) 2017/1131 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über Geldmarktfonds (Money Market Funds Regulation, „MMFR“)). Weiterlesen

MiFID II/MiFIR: Level 2-Maßnahmen im Amtsblatt veröffentlicht

Parallel zur Verabschiedung des 2. FiMaNoG als Umsetzungsgesetzes von MiFID II und MiFIR in nationales Recht wurden im Amtsblatt der EU die Delegierte Richtlinie (EU) 2017/593 und die Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 veröffentlicht. Beide Rechtsakte konkretisieren die Anforderungen an Wertpapierfirmen, die auf Level 1-Ebene in MiFID II und MiFIR formuliert sind.

Im nationalen Recht wird die Delegierte Richtlinie insbesondere in der novellierten WpDVeroV umgesetzt, während die Delegierte Verordnung als unmittelbar anwendbares Recht keiner Umsetzung bedarf. Insbesondere in den Artikeln 16ff. der Delegierten Verordnung sind die Regelungen künftig in Bezug auf die interne Organisation neben den Vorgaben aus § 80 WpHG i.d.F. des 2. FiMaNoG (§ 33 a.F.), der WpDVerOV, MaComp, § 25a ff. KWG und der MaRisk zu beachten.

ESMA und Kommission zu grenzüberschreitenden Tätigkeiten und Vertrieb

Anfang April hat ESMA ihren Bericht zum grenzüberschreitenden Vertrieb und weiteren Tätigkeiten veröffentlicht (= Notification frameworks and home-host responsibilities under UCITS and AIFM). Ziel des Berichts ist hierbei die Harmonisierung der Verwaltungspraktiken von nationalen Aufsichtsbehörden, insbesondere unter Nutzung von europäischen Passport-Möglichkeiten. Weiterlesen

BaFin zu Closet Indexing: Angaben in den Verkaufsprospekten von Investmentvermögen

Mit Datum vom 4. April 2017 hat die BaFin sich nach erfolgter Konsultation Ende letzten Jahres nun zu den Angaben in Verkaufsprospekten von Investmentvermögen mit Closet Indexing geäußert. „Closet Indexing“ beschreibt die Praxis, einen Fonds in den Vertriebsunterlagen als aktiv verwaltet zu bezeichnen, obwohl dieser sehr eng an einen Referenzwert angelehnt ist und daher eine eher passive Anlagestrategie zu verfolgen scheint. Ein im Zusammenhang mit „Closet Indexing“ erhobener Vorwurf ist, dass der Anleger in den Vertriebsunterlagen nicht ausreichend über die Anlagepolitik des Fonds informiert bzw. möglicherweise sogar in die Irre geführt wird. Weiterlesen