Archiv für den Autor: Lea Siering

Konsultation zur Novellierung der KARBV und der KAPrüfbV veröffentlicht

Die BaFin hat am 25.07.2017 auf ihrer Internetseite Entwürfe zur weitreichenden Änderungen der Kapitalanlage-Rechnungslegungs- und Bewertungsverordnung (KARBV) sowie der Kapitalanlage-Prüfungsberichte-Verordnung (KAPrüfbV) einschließlich einer Begründung veröffentlicht (Konsultation 07/2017 – Novellierung der KARBV und der KAPrüfbV, Geschäftszeichen WA 41-FR 4100-2017/0001, abrufbar hier). Weiterlesen

Mehr Unterstützung für EuSEFs und EuVECAs in der Zukunft – regulatorische Erleichterungen geplant

Bereits Ende Mai haben sich das EU-Parlament und der Rat zu Reformen von Europäischen Risikokapitalfonds (EuVECA) und Europäischen Fonds für soziales Unternehmertum (EuSEF) und geeinigt. Das EU-Parlament wird die Änderungen voraussichtlich am 2. Oktober dieses Jahres formell annehmen. Ziel dieser Änderungen ist es, EuVECAs und EuSEFs zu stärken, zu fördern und deren Auflage zu erleichtern. Weiterlesen

Aktualisierter Fragen- und Antwortenkatalog zur AIFM- und zur OGAW-Richtlinie der ESMA

Die ESMA hat weitere Antworten zu Fragen der AIFM-Richtlinie und der OGAW-Richtlinie auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Danach sind Angaben zum Verhältnis der Aufteilung von privaten und professionellen Anlegern bei AIFs zu machen. Sofern hierzu keine entsprechenden Informationen verfügbar sind, sollen die Gesellschaften eine sog. „0“ und mit einem sog. Negativtestat melden, dass die Information nicht verfügbar ist.

Weiterhin hat eine Fondsgesellschaft bei einer Anzeige der grenzüberschreitenden Verwaltung etwa in ihrem Geschäftsplan den Namen und die etwaige nationale Identifikationsnummer des AIF anzugeben. Kann die Fondsgesellschaft dies bei der Anzeige noch nicht spezifizieren, reicht eine Angabe der Anlagestrategien entsprechend der Einteilung im AIFM-Richtlinien-Reporting aus. Die Fondsgesellschaft muss die Anzeige im Nachgang nur dann ändern, wenn sie AIFs verwalten will, deren Anlagestrategien noch nicht im Geschäftsplan aufgeführt sind.

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Umstellung der Anlagebedingungen aufgrund Investmentsteuerreform

Die BaFin hat Verfahrenshinweise zur Umstellung der Anlagebedingungen von Immobilien-Sondervermögen auf das Investmentsteuergesetz 2018 festgelegt.

Der Grund hierfür liegt in dem zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetz (2. FiMaNoG, siehe hierzu hier und hier), das am 30. März 2017 vom Bundestag beschlossen wurde. Im Mai wird voraussichtlich der Bundesrat über das Gesetz beraten, bevor es plangemäß bis zum 3. Juli2017 veröffentlicht werden soll.

Damit zusammenhängend wird auch das Investmentsteuergesetz (InvStG) angepasst. Infolge der Anpassungen ergeben sich insbesondere folgende Neuerungen für offene Immobilienfonds, wenn diese die Voraussetzungen für eine Teilfreistellung ihrer Erträge erfüllen wollen: Weiterlesen

Korrektur zu PRIIPs Regulatory Technical Standards (RTS) veröffentlicht

Wie bereits berichtet, hat die EU-Kommission am 12.04.2017 im Amtsblatt der Union die Delegierte Verordnung zur PRIIPs-Verordnung veröffentlicht (weitere Informationen zu dem Entwurf der Kommission finden Sie in diesem Beitrag).

Nun hat die EU-Kommission eine Korrektur zur Delegierten Verordnung zu PRIIPs veröffentlicht. Darin korrigiert sie die Formeln zur Berechnung der Value-at-Risk-äquivalenten Volatilität für Zwecke des Marktrisikoindikators (Kategorie 2-und-3-Produkte) sowie die Berechnung des Stress-Szenarios (Kategorie-3-Produkte).

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ESMA veröffentlicht Stellungnahme zum Handel an einem Handelsplatz nach MiFID II

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA, European Securities and Markets Authority) hat am 22.05.2017 auf ihrer Webseite ihre Opinion zu „OTC derivatives traded on a trading venue”. In ihrer Stellungnahme verdeutlicht die ESMA ihr Auffassung zu “traded on a trading venue” (kurz – TOTV), das für eine Reihe von Bestimmungen unter MIFID II und MiFIR relevant ist, wie etwa für:

  • Vorhandels- und Nachhandelstransparenzanforderungen der Marktteilnehmer und Wertpapierfirmen, die einen Handelsplatz betreiben, sowie für Wertpapierfirmen, die im Freiverkehr bzw. außerbörsliche handeln (OTC); und
  • Transaktionsberichtspflichten.

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Gesetzes zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie verabschiedet

Am 17. Mai 2017 hat der Finanzausschuss des Bundestages weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Geldwäsche beschlossen, indem der Ausschuss dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen zustimmte. Das Rahmengesetz tritt mit Ausnahme des Artikels 23 (Änderung des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten) am 26. Juni 2017, sofern die Verkündung vor diesem Datum erfolgt, oder, sofern die Verkündung am oder nach dem 26. Juni 2017 erfolgt, am dem Datum des Tages nach der Verkündung in Kraft, Artikel 23 erst am 25. Mai 2018. Weiterlesen

Aktualisiertes Rundschreiben der BaFin zum geldwäscherechtlichen Videoidentifizierungsverfahren

Bereits am 10. April 2017 hat die BaFin auf ihrer Webseite das Rundschreiben 3/2017 zu neuen Voraussetzungen der Verwendung von Videoidentifizierungsverfahren veröffentlicht, welches am 15. Juni 2017 in Kraft treten wird. Mit diesem neuen Rundschreiben soll die Sicherheit des Videoidentifizierungsverfahrens erhöht werden, ohne dass es zu Einbußen in praktischer Hinsicht kommt. Weiterlesen

In eigener Sache…..

….„man schreibt nicht so ausführlich, wenn man den Abschied gibt“ wusste schon Heinrich Heine. Auf diesem Wege möchte ich mich daher in gebotener Kürze von diesem Blog verabschieden und zugleich allen Leserinnen und Leser für die entgegengebrachte Treue danken. An dieser Stelle geht es auch ohne mich weiter wie bisher mit aktuellen Themen rund um das Investmentrecht.

Referentenentwurf zu MiFID-II veröffentlicht

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat am 16. Oktober 2015 den Ländern und Verbänden den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften aufgrund europäischer Rechtsakte (Finanzmarktnovellierungsgesetz) zur Konsultation zugeleitet, welches Sie hier abrufen können. Weiterlesen