Archiv für den Autor: Anna Izzo-Wagner

Eckpunkte für regulatorische Behandlung von Krypto-Token

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein Eckpunktepapier veröffentlicht, worin die Einführung von elektronischen Wertpapieren und die Regulierung des öffentlichen Angebots bestimmter Krypto-Token zur Diskussion gestellt wird.

Das deutsche Recht soll generell für elektronische Wertpapiere geöffnet werden, d.h. die derzeit zwingende urkundliche Verkörperung von Wertpapieren (Papierform) soll nicht mehr uneingeschränkt gelten. Die Regulierung elektronischer Wertpapiere soll technologieneutral erfolgen, d.h. die Begebung elektronischer Wertpapiere soll auch auf einer BlockchainDistributed Ledger Technologie (DLT) möglich sein. Weiterlesen

Vorschlag für EU-Aufsichtsregeln zu IT-Risikomanagement

Die europäischen Aufsichtsbehörden ESMA, EBA und EIOPA (ESAs) haben im April Vorschläge zur Änderung der EU-Rahmenwerke für alle Bereiche (= Banken, Versicherer, MiFID-Firmen, Asset Manager, Ratingagenturen, CCPs) veröffentlicht (Joint Advice on information and communication technology risk management and cyber seciruty).

Diese Vorschläge sind die Antwort auf die Aufforderung der EU-Kommission in ihrem FinTech-Aktionsplan vom März 2018, wonach die aktuelle Aufsichtspraxis für Informations- und Kommunikationstechnik (ICT) branchenübergreifend zu vergleichen war und (soweit erforderlich) Leitlinien oder Vorschläge zur Änderung von EU-Rahmenwerken vorzulegen. Weiterlesen

EU-Konsultation zur Fernabsatz-Richtlinie wegen Digitalisierung

Im April hat die EU-Kommission hat eine Konsultation zur Richtlinie über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen veröffentlicht (Distance Marketing of Financial Services – evaluation of EU rules).

Hintergrund der aktuellen Konsultation dieser Richtlinie aus dem Jahr 2002 sind insbesondere ganz aktuelle Marktentwicklungen (allen voran die Digitalisierung) und damit die Feststellung der Zweckmäßigkeit der Richtlinie. Weiter sollen relevante Rechtsvorschriften überarbeitet werden. Weiterlesen

ESMA: Verlängerung des Verbots der Vermarktung, des Vertriebs oder des Verkaufs von binären Optionen

Am 21. Dezember 2018 veröffentlichte ESMA eine Bekanntmachung (ESMA35-43-1533) einer Entscheidung, die sie am 14. Dezember 2018 gemäß Artikel 40 MiFIR zur Verlängerung des Verbots der Vermarktung, des Vertriebs oder des Verkaufs von binären Optionen an Privatkunden angenommen hatte.

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ESMA konsultiert zur Integration von Nachhaltigkeitsrisiken in die OGAW-Richtlinie und AIFMD

Am 19. Dezember 2018 veröffentlichte die ESMA ein Konsultationspapier zur Integration von Nachhaltigkeitsrisiken und -faktoren in die OGAW-Richtlinie (2009/65/EG) und die AIFM-Richtlinie (2011/61/EU) (AIFMD) (ESMA34-45-569).
ESMA möchte erreichen, dass alle zugelassenen Fondsmanager, die der OGAW-Richtlinie und dem AIFMD unterliegen, Nachhaltigkeitsrisiken in bestimmte interne Prozesse integrieren müssen. Nachhaltigkeitsrisiken sind hierbei Risiken von Wertschwankungen von Positionen im Portfolio eines Fonds aufgrund von Umwelt-, Sozial- und/ oder Governance-Faktoren (sog. ESG-Faktoren). Weiterlesen

Integration von ESG-Risiken im Investmentprozess

Mit Schreiben von Ende Juli hat die EU-Kommission ESMA und EIOPA aufgefordert, eine Anpassung der Level-2-Maßnahmen der Asset-Management- und Versicherungsregulierung für die Integration von ESG-Risiken und -Faktoren in den Investmentprozess vorzubereiten.

Hintergrund ist das von der Kommission am 24. Mai 2018 verabschiedete Maßnahmenpaket zur nachhaltigen Finanzierung. Weiterlesen

Späterer Start der KVG-Meldepflicht bei Wertpapierfinanzierungsgeschäften

Mit Schreiben vom 23. Juli 2018 hat die Europäische Kommission Stellung genommen zur EU-Wertpapierfinanzierungsverordnung, wonach alle in einem Investmentvermögen (OGAW/ AIF) vereinbarten Wertpapierfinanzierungsgeschäfte an ein Transaktionsregister gemeldet werden müssen. Weiterlesen

BaFin: Anwendung weiterer ESMA-Leitlinien für Zentralverwahrer

Am 23.04.2018 veröffentlicht die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), dass sie die Leitlinien der Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) für Zentralverwahrer anwenden wird.

Im Juli 2017 hatte die ESMA jene Leitlinien zur europäische Zentralverwahrerverordnung (Central Securities Depositories Regulation – CSDR) veröffentlicht.   Weiterlesen

Bundesministerium der Finanzen will optionalen Einsatz von standardisierten Produktinformationsblättern ermöglichen

Um die Aktienberatung zu stärken, hat das BMF vor, den optionalen Einsatz von standardisierten Produktinformationsblättern für die vertreibenden Stellen, die beim Erwerb von Aktien beraten, zum 1. Juli 2018 zu ermöglichen und dabei den Informationsgewinn für potentielle Anleger beizubehalten.  Weiterlesen

ICO in Deutschland: BaFin konkretisiert Vorgaben zu Angebot und Vertrieb

Die regulatorischen Anforderungen an das Angebot und den Vertrieb im Rahmen von ICOs sind nach wie vor unklar. Ähnlich variantenreich wie die emittierten Produkte im Rahmen eines ICO sind die möglichen regulatorischen Anforderungen, denen die Produkte unterliegen können. Nach der Verbraucherwarnung der BaFin vom 6.11.2017 hatte auch die europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA kürzlich in einer Warnung auf mögliche Risiken hingewiesen. In einem nun veröffentlichten Beitrag konkretisiert die deutsche Aufsichtsbehörde erstmals ihre Auffassung zur regulatorischen Einordnung von ICOs bzw. den darin emittierten Token oder Coins.

Unser aktuelles Regulatory Update erläutert die wichtigsten Neuerungen und ihre Bedeutung für die Marktteilnehmer. Zum Artikel!