Archiv für den Monat: August 2014

BaFin veröffentlicht geändertes Auslegungsschreiben zum Anwendungsbereich des KAGB und zum Begriff des „Investmentvermögens“

Die BaFin hat am 27. August 2014 eine geänderte Fassung des Auslegungsschreibens zum Anwendungsbereich des KAGB und zum Begriff des „Investmentvermögens“ (Geschäftszeichen Q 31-Wp 2137-2013/0006, abrufbar hier) auf ihrer Homepage veröffentlicht. Weiterlesen

BaFin: Kein Vertrieb beim bloßen Bedienen von bestehenden Fondssparplänen

Die BaFin hat aktuell Stellung genommen zu der Frage, ob nicht vertriebsberechtigte Fonds weiterhin nach Ablauf der sog. Übergangsfrist des KAGB seit dem 21. Juli 2014 im Rahmen von bestimmten Sparplänen abgesetzt werden dürfen.

Hierbei differenziert die BaFin wie folgt: Weiterlesen

Delegierte Verordnung zur Abgrenzung von offenen und geschlossenen Investmentfonds in Kraft getreten

Am 14. Juli 2014 ist nunmehr die delegierte Verordnung der Kommission vom 17. Dezember 2013 zur Ergänzung der AIFM-Richtlinie zur Bestimmung der Arten von Verwaltern alternativer Investmentfonds im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden und damit zugleich in Kraft getreten (die Verordnung ist hier abrufbar).

Die delegierte Verordnung bestimmt u.a., wann Investmentvermögen bzw. AIF offen und wann geschlossen sind. Im Wesentlichen entscheidet sich diese Frage danach, ob das Investmentvermögen seinen Anlegern Rückgaberechte einräumt oder nicht. Weiterlesen

BdB aktualisiert Mantelvereinbarung für Finanzgeschäfte mit KVGs und Anhang zum Rahmenvertrag für Wertpapierdarlehen

Der Bundesverband deutscher Banken („BdB“) hat das bereits bestehende Muster zur Mantelvereinbarung für Finanzgeschäfte mit Kapitalverwaltungsgesellschaften („KVG“) aktualisiert und einen Anhang zum Rahmenvertrag für Wertpapierdarlehen sowie ein erläuterndes Schreiben unter Bezugnahme auf das vor rund einem Jahr in Kraft getretene Kapitalanlagegesetzbuch („KAGB“) veröffentlicht. Weiterlesen

Update zum ELTIF-Verfahren

Am 20. Juni 2014 hat der Rat der Europäischen Union seine allgemeine Ausrichtung zum Verordnungsentwurf („Regulation of the European Parlament and of the Council on European Long-term Investment Funds”) über europäische langfristige Investmentfonds (kurz „ELTIFs“) beschlossen, die Sie hier abrufen können (siehe auch bereits unseren Blogbeitrag sowie unsere Kurzmitteilung hierzu). Weiterlesen

BMF-Schreiben zu Teilwertabschreibungen von börsennotierten Anteilen des Anlagevermögens

Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat am 16. Juli 2014 ein zur Teilwertabschreibung gemäß § 6 Absatz 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 Einkommensteuergesetz (EStG) veröffentlicht (das Schreiben können Sie hier abrufen). Weiterlesen

BaFin: Offene Immobilienfonds in Abwicklung unterliegen EMIR

In der Immobilienfondsbranche stellte sich die Frage, inwieweit in Abwicklung befindliche Immobilien-Sondervermögen den Regularien der European Market Infrastructure Regulation (EMIR) unterliegen. Die EU-Verordnung enthält Anforderungen an die Parteien von Derivatetransaktionen. Bestimmte Anforderungen gelten unabhängig davon, ob das betreffende Unternehmen Finanzdienstleistungen erbringt oder nicht. In der Verordnung wird zwischen sogenannten finanziellen Gegenparteien und nichtfinanziellen Gegenparteien unterschieden.

Zu der eingangs erwähnten Frage hat die BaFin nun Stellung genommen: Weiterlesen

BaFin-Entwurf für Musterbausteine für Kostenklauseln geschlossener Publikumsinvestmentvermögen veröffentlicht

Mit der Konsultation 05/2014 vom 31. Juli 2014 veröffentlicht die BaFin einen ersten Entwurf einer Musterkostenklausel für geschlossene Fonds (hier abrufbar). Das Dokument enthält Musterformulierungen und Hinweise für Bearbeiter, die die Verwaltungspraxis der BaFin bei der Genehmigung von Kostenklauseln erläutern. Dieses Muster soll es den Gesellschaften erleichtern, genehmigungsfähige Kostenklauseln zu formulieren. Ziel ist es, durch dieses Dokument insgesamt die (Genehmigungs-)Prozesse bei der BaFin zu beschleunigen. Weiterlesen

Ablauf der Übergangsfrist: Geringere Kreditquote für Immobilien-Sondervermögen ab 2015

Alle Immobilien-Sondervermögen haben ab dem 1. Januar 2015 die nach § 254 Absatz 1 KAGB maximal zulässige Kreditquote einzuhalten: Kredite dürfen lediglich in Höhe von bis zu 30 % bezogen auf die Summe der Verkehrswerte der gehaltenen Fondsimmobilien aufgenommen werden. Weiterlesen